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21 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"MTBG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/15) (0/15)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (6)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (4)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (3)
20. Wahlperiode Bundestag (3)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Gremien (20. WP) (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (2)
20. Wahlperiode Bundesregierung (15)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (15)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/10) (0/10)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
Bildung und Erziehung (1)
- Berufliche Bildung (1)
Gesundheit (20)
- Gesundheitsversorgung (20)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (2)
Soziale Sicherung (1)
- Krankenversicherung (1)
Sonstige Interessenbereiche (3)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (20)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (20)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Berufsverband (20)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (5)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (7)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (6)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (14)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (7)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (21)

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SG2406250008 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung des geplanten Apotheken-Reformgesetz - ApoRG
  
  Durch den vorliegenden Referentenentwurf zum Apotheken-Reformgesetz - ApoRG ergeben sich folgende Änderungen die im Detail abzulehnen sind, oder geändert werden sollten: - In der In-Vitro-Labordiagnostik soll hierzu der § 24 des Infektionsschutzgesetzes so geändert werden, dass durch Aufhebung des Arztvorbehaltes den Apotheken die Durchführung patientennaher Schnelltests bei Testungen auf das Adenovirus, Influenzaviren, das Norovirus, Respiratorische Synzytial Viren und das Rotavirus ermöglicht wird. Dies ist auch in Bezug zur nicht Gewährleistung der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), zum den Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) 250, sowie der Biostoffverordnung (BioStoffV) abzulehnen.
- Bereitgestellt von: ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 25.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Apotheken-Reformgesetz - ApoRG
- Adressatenkreis:
  
  24.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  IfSG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Personal - MT-Berufe-Gesetz (MTBG) • Qualitätssicherung...