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21 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"IntV"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/13) (0/13)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (11)
- Fraktionen/Gruppen (5)
- Mitglieder des Bundestages (11)
21. Wahlperiode Bundesregierung (9)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (9)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (5)
20. Wahlperiode Bundestag (5)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5)
20. Wahlperiode Bundesregierung (5)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (5)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/13) (0/13)

Arbeit und Beschäftigung (18)
- Arbeitsmarkt (18)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (9)
Bildung und Erziehung (6)
- Berufliche Bildung (6)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (21)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (1)
- Integration (21)
- Migration (11)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (6)
Soziale Sicherung (5)
- Arbeitslosenversicherung (5)
- Grundsicherung (5)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (20)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragene Genossenschaft (eG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (19)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Arbeitgeberverband (1)
Berufsverband (7)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (11)
Privatrechtliche Organisation (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (14)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (6)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (21)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (21)

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SG2510140014 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Auskömmliche Finanzierung von Arbeitsmarktdienstleistungen und Sprachkursen
  
  Der VDP Sachsen-Anhalt setzt sich für eine bedarfsgerechte Finanzierung der Arbeitsfördermaßnahmen für Arbeitslose und Arbeitnehmer sowie der Integrationskurse / Berufssprachkurse für Zugewanderte aus. Dafür bedürfen Arbeitsagenturen, Jobcenter und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ausreichender Haushaltsmittel außerhalb der Finanzierung ihrer Verwaltung.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Privatschulen Sachsen-Anhalt e.V. am 08.01.2026
- Adressatenkreis:
  
  14.10.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  BHO [alle SG hierzu]
  
  SGB 3 [alle SG hierzu]
  
  SGB 2 [alle SG hierzu]
  
  IntV [alle SG hierzu]