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21 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"590/23"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/15) (0/15)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (5)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Mitglieder des Bundestages (5)
21. Wahlperiode Bundesregierung (4)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (4)
20. Wahlperiode Bundestag (14)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Gremien (20. WP) (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (13)
20. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/12) (0/12)

Energie (20)
- Allgemeine Energiepolitik (18)
- Energienetze (19)
- Erneuerbare Energien (10)
- Fossile Energien (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (6)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
Umwelt (6)
- Klimaschutz (6)
Wirtschaft (5)
- Industriepolitik (5)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/3) (0/3)

Juristische Personen (14)
Personengesellschaften (1)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (5)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Aktiengesellschaft (AG) (7)
Eingetragener Verein (e. V.) (3)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (4)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (12)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (5)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (15)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (16)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (19)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (21)

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SG2605290008 (PDF - 75 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderungsvorschläge zur Umsetzung des EU-Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
  
  Der BDEW fordert praxisgerechte Änderungen am Entwurf zur Umsetzung des EU-Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets. Der BDEW setzt sich insbesondere für rechtssichere und bürokratiearme Regelungen zur Gas- und Wasserstoffnetzplanung, zur Transformation und Stilllegung von Gasnetzen, zu Netzanschlüssen, Biomethan, Duldungspflichten, Wasserstoffinfrastrukturen, Wasserstoffspeichern, Gas- und Wasserstoffkennzeichnung sowie zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung ein.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 29.05.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
- Adressatenkreis:
  
  18.05.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  BBergG [alle SG hierzu]
  
  NDAV [alle SG hierzu]
  
  GasNEV [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...gefordert hatte (Drucksache 590/23 (Beschluss)). Zudem ...