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21 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"21/319"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/20) (0/20)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (7)
- Fraktionen/Gruppen (3)
- Gremien (4)
- Mitglieder des Bundestages (5)
- Organe (4)
21. Wahlperiode Bundesregierung (10)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (10)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (7)
- Gremien (20. WP) (5)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (3)
- Organe (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/31) (0/31)

Bundestag (7)
- Parlamentarisches Verfahren (7)
Energie (2)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
- Energienetze (1)
- Erneuerbare Energien (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (2)
Europapolitik und Europäische Union (7)
- EU-Gesetzgebung (7)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (19)
- Datenschutz und Informationssicherheit (7)
- Digitalisierung (19)
- Internetpolitik (7)
- Kommunikations- und Informationstechnik (16)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (7)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Ländlicher Raum (1)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (1)
Verkehr (2)
- Schienenverkehr (2)
- Straßenverkehr (2)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Verkehrspolitik (1)
Wirtschaft (7)
- Industriepolitik (7)
- Verbraucherschutz (7)
- Wettbewerbsrecht (7)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (21)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (16)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1)
Unternehmen (4)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (16)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (19)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (16)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (18)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (21)

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SG2604200017 (PDF - 58 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gestaltung des TKG-Änderungsgesetzes 2026 zur Beschleunigung und Erleichterung des Ausbaus von TK-Netzen
  
  Die Interessenvertretung bezieht sich auf den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau (TKG-Änderungsgesetz 2026)“ des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung. Ziel der Stellungnahme ist es, den Gesetzentwurf mit Blick auf den Abbau von Ausbau- und Wettbewerbshürden sowie von Bürokratie gezielt weiterzuentwickeln und wirksam auszugestalten.
- Bereitgestellt von: Deutsche Telekom AG am 20.04.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/8277 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen
- Adressatenkreis:
  
  27.03.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  TKG 2021 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Telekommunikations netzen, BT-Drucks. 21/319. Hierzu sowie zu den...