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24 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"21/2506"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/17) (0/17)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (13)
- Fraktionen/Gruppen (4)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (11)
21. Wahlperiode Bundesregierung (13)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (11)
20. Wahlperiode Bundestag (3)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Gremien (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (3)
20. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/21) (0/21)

Energie (23)
- Allgemeine Energiepolitik (18)
- Energienetze (15)
- Erneuerbare Energien (14)
- Fossile Energien (3)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (5)
Europapolitik und Europäische Union (4)
- EU-Gesetzgebung (1)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (3)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (3)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (1)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (2)
Umwelt (8)
- Klimaschutz (6)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (4)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (1)
- Straßenverkehr (1)
Wirtschaft (4)
- Industriepolitik (4)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (24)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Aktiengesellschaft (AG) (6)
Eingetragener Verein (e. V.) (13)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (5)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (11)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (4)
Berufsverband (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)
Privatrechtliche Organisation (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (24)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (4)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (12)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (12)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (24)

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SG2510100032 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Regulierungshemmnisse beim Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft beseitigen
  
  Drei entscheidende Hemmnisse beim Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft sollen beseitigt werden: - Veränderung der Grünstromkriterien bei der Produktion von grünem Wasserstoff - Finanzielle Sicherheit für die Abnahme von Wasserstoffbezug schaffen - Sicherstellung des Ausbaus der Wasserstoffinfrastruktur
- Bereitgestellt von: Evonik Industries AG am 10.10.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Adressatenkreis:
  
  06.10.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
SG2507290011 (PDF - 10 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beschleunigung der Entwicklung einer Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland.
  
  Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat im Juli 2025 den Referentenentwurf zum WassBG vorgelegt. Mit dem WassBG sollen klare Fristen gesetzt und Genehmigungsverfahren vereinfacht und schneller werden, um den der Markthochlauf von Wasserstoff deutlich zu beschleunigen
- Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 29.07.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Adressatenkreis:
  
  28.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  ROG 2008 [alle SG hierzu]
  
  VwGO [alle SG hierzu]
  
  BBergG [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  WHG 2009 [alle SG hierzu]
  
  FStrG [alle SG hierzu]
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
SG2409050017 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderungen am Entwurf des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes - WassBG (20. WP)
  
  Das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz soll den schnellen Ausbau der Infrastruktur für Erzeugung Speicherung und Import von Wasserstoff ermöglichen. Ziel ist die optimale Nutzung des Beschleunigungspotenzials und die Sicherstellung des Infrastrukturaufbaus. Gefordert werden die Ausweitung der Genehmigungsbeschleunigung auf die gesamte Wertschöpfungskette die Einbeziehung aller relevanten Technologien sowie klare Begriffsbestimmungen zum überragenden öffentlichen Interesse auch über 2045 hinaus. Notwendig sind verkürzte Fristen bei Genehmigungs- und Umweltprüfungen sowie personelle und digitale Ausstattung der Behörden. Zudem sollen Vergaberecht und Planfeststellungsverfahren für Erdkabel geregelt und wasserstoffrelevante Anlagen im Außenbereich privilegiert werden.
- Bereitgestellt von: VNG AG am 05.09.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Adressatenkreis:
  
  05.09.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
SG2406260090 (PDF - 21 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Aus-/Aufbau der Wasserstoffinfrastruktur
  
  Für die planmäßige Realisierung von Wasserstoffleitungen sind Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. ONTRAS erachtet u. a. eine (zeitweise) Ausnahme vom Vergaberecht zur Schaffung gleicher Ausgangsbedingungen für alle Netzbetreiber und weitere Beschleunigungsmaßnahmen als zielführend.
- Bereitgestellt von: ONTRAS Gastransport GmbH am 27.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
  
  BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
  
  BT-Drs. 21/1934 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge
- Adressatenkreis:
  
  30.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  WasserstoffBG [alle SG hierzu]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (24)

SG2510100032 (PDF - 4 Seiten)

SG2507290011 (PDF - 10 Seiten)

SG2409050017 (PDF - 7 Seiten)

SG2406260090 (PDF - 21 Seiten)