Stellungnahmen/Gutachten
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1.256 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"EnWG"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (1.256)
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderungen im Strom- und Energiesteuerrecht darf Biomasse nicht benachteiligen
Am 15.12.2023 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) darüber informiert, dass aufgrund einer Änderung im europäischen Beihilferecht bestimmte Steuerbefreiungen für Strom aus erneuerbaren Energieträgern nach § 9 Absatz 1 Nummer 1 und 3 des Stromsteuergesetzes (StromStG) ab dem 1. Januar 2024 nicht mehr gewährt werden. Die Definition von Strom aus erneuerbaren Energieträgern muss Biomasse weiterhin einschließen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 232/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
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BR-Drs. 232/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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09.09.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ...Zum neuen § 23c Abs. 2a EnWG (Artikel 1 Nr. 36 Buchstabe..., .... Zum neuen § 118 Nr. 4 EnWG (Artikel 1 Nr. 105 Buchstabe..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) eingefügt wer-den. Eine..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ...Zum neuen § 23c Abs. 2a EnWG (Artikel 1 Nr. 36 Buchstabe..., .... Zum neuen § 118 Nr. 4 EnWG (Artikel 1 Nr. 105 Buchstabe..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ...Definition von „Biogas“ im EnWG fallen, gelten dann nur..., ... allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 für..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ...allgemeine Regelung des EnWG zum Gasnetzan-schluss noch..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ..., ... Stellungnahme zum KabE EnWG-Novelle vom 6.8.2025 – ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Stromdirektbelieferungen ermöglichen
Schaffen von gesetzlichen Erleichterungen, um Industriekunden über Direktleitungen mit Strom zu versorgen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 06.06.2024
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Adressatenkreis:
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15.04.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
.... 7 3.2 Anpassungen im EnWG .........................., ...Leitungslänge von 5 km aus dem EnWG gestrichen werden. Anders..., ...Weitere Klarstellungen im EnWG können dazu beitragen, ..., ...die in § 3 Nummer 24a/24b EnWG definiert sind: Energieanlagen..., ... ist, ist in § 3 Nr. 12 EnWG in Form der Direktleitung..., ... Energierecht (§§40 ff. EnWG) und der Preisangabenverordnung..., ...Energieversorgungsunternehmen iSd. EnWG, als Versorger iSd. StromStG..., ...Stromlieferant iSd. § 3 Nr. 31a EnWG und als Energiehändler ..., ...Stromkennzeichnung gemäß § 42 EnWG Herkunftsnachweise, so ..., ...vorliegt. 3.2 Anpassungen im EnWG Analog zum EEG müsste auch im EnWG eine begriffliche Klarstellung..., ...Direktleitung“ in § 3 Nr. 12 EnWG Die Definition „Direktleitung“ in § 3 Nr. 12 EnWG könnte dazu wie folgt ergänzt..., ...Energielieferverträge nach § 41 EnWG Zudem sollte an Betreiber..., ...möglich. Hierzu könnte § 41 EnWG durch einen neuen Absatz..., ...Kundenanlagen in § 3 Nr. 24a EnWG Mit der Anpassung der ..., ...Kundenanlage“ in § 3 Nr. 24a und b EnWG durch die EnWG-Novelle ..., ...Kundenanlage in § 3 Nr. 24a und b EnWG könnte dazu wie folgt geändert...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Verbesserung der Rahmenbedingungen für Batteriespeicher in Deutschland
Verbesserung der regulatorischen Rahmenbedingungen für Energiespeicher
- Bereitgestellt von: Fluence Energy GmbH am 17.05.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/8525
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Energiespeicher jetzt ausbauen -
BT-Drs. 21/3101
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/1928 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung -
BT-Drs. 21/2793
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/1497, 21/2076, 21/2146 Nr. 1.15 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BT-Drs. 20/8525
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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01.03.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...zwischengespeicherten Strom im EnWG entfristen In den ..., ...zwischengespeicherten Strom im §118 (6) EnWG muss entfristet werden...., ... Kraft getretenen neuen EnWG ist eine Energiespeicher-Definition (§3 Nr. 15d EnWG) aufgenommen worden, die..., ...Netzentgeltbefreiung Nach §118 (6) EnWG sind Anlagen zur Speicherung..., ...Speicherdefinition im §3 Nr. 15d EnWG, die die Rolle der Speicherung..., ...Bundestages in der anstehenden EnWG-Novelle laufen wir schon...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Das Hauptstadtbüro Bioenergie kritisiert den Referentenentwurf zur Umsetzung des EU-Gas- und Wasserstoffbinnenmarktpakets als europarechtswidrig und investitionsfeindlich. Insbesondere lehnt es die geplante 10-jährige Kappungsfrist für Netzanschlüsse von Biomethananlagen ab, da sie Investitionen gefährde und den Ausbau erneuerbarer Gase ausbremse. Gefordert wird eine Mindestlaufzeit von 20 Jahren sowie Entschädigungen bei Stilllegung. Zudem verlangt die Branche verbindliche Nachfolgeregelungen für GasNZV und GasNEV, eine faire Kostenteilung, die Sicherung der Mindestverfügbarkeit des Netzanschlusses sowie eine stärkere Ausrichtung der Netzentwicklungsplanung am künftigen Gastransport statt an der Erdgasnachfrage.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 25.03.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 186/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
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BR-Drs. 186/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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04.11.2025
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Bundestag:
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Ergänzung von § 17k RefE EnWG) ......... 5 2. Zur Notwendigkeit..., ...Entwicklungsplans (§ 16 Abs. 2 RefE EnWG) ........................., ...Kostenwälzung (§ 17 Abs 1 1b RefE EnWG) ........................., ... Abs. 4, 21 Abs. 3 RefE EnWG .........................., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), wird auf das einschlägige..., ...Ergänzung von § 17k RefE EnWG) Im neuen § 17k RefE EnWG..., ... Regelung in § 17k RefE EnWG ist so auszugestalten, ..., ...auch in § 17 Abs. 1b RefE EnWG findet, ist im Sinne des..., ...Netzanschluss (§ 17 Abs. 1a RefE EnWG) sowie der per BNetzA-Festlegung..., ...Umsetzung des Gaspakets im EnWG eingeführt werden. Für ..., ...Entwicklungsplans (§ 16 Abs. 2 RefE EnWG) Der neue § 16b Abs. 2 RefE EnWG verpflichtet Verteilernetzbetreiber..., ...gewählt. § 16b Abs. 2 RefE EnWG ist ent-sprechend anzupassen..., ...Kostenwälzung (§ 17 Abs 1 1b RefE EnWG) Mit dem „Gesetz zur Änderung..., ...können (§ 118 Abs. 4 RefE EnWG). Seite 8 Stellungnahme..., ...Kostenwälzung in § 17 Abs. 1 b RefE EnWG (die sich auch in der bereits..., ... Abs. 4, 21 Abs. 3 RefE EnWG Es ist zwingend erforderlich..., ... Abs. 4, 21 Abs. 3 RefE EnWG verankert. Der BNetzA muss..., ...Netzanschluss (§ 17 Abs. 1a RefE EnWG) sowie der per BNetzA-Festlegung..., ...Umsetzung des Gaspakets im EnWG eingeführt werden. Für ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Potenziale zur Kosteneinsparung bei Netzausbau und -betrieb sowie damit verbundenen Themen
Einsparvorschläge zur Finanzierung und Bezahlbarkeit der vor dem Hintergrund der Energiewende notwendigen Transformation des Stromsystems. Hierzu zählen Maßnahmen im direkten Zusammenhang mit dem Netzausbau, aber auch der Netzbetrieb, Systemfragen und Fragen im Bereich des Sektorenkopplung. Ziel ist die Bezahlbarkeit und Machbarkeit der Energiewende sicherzustellen.
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 18.12.2025
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Adressatenkreis:
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01.10.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Regelung in § 43n Abs. 10 EnWG die Aufnahme einer Opt-out-Regelung..., ...Kohärenz mit den Änderungen im EnWG zu achten, um den erwünschten..., ...Neuregelungen im WindSeeG und dem EnWG auch für Zulassungsverfahren..., ...Regelung in § 43n Abs. 10 EnWG ist die Aufnahme einer ..., ...Infrastrukturgebieteplan nach § 12j EnWG ausgewiesen wird, bleibt..., ... 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EnWG oder § 18 Abs. 2 Satz 1..., ...Infrastruktur-gebiete gemäß § 12j EnWG verlaufen, den Verzicht..., ...dürfen (siehe § 43n Abs. 1 EnWG) und dies zudem der bezweckten..., ... dem Wortlaut des § 43n EnWG herzustellen hinsichtlich..., ...in §§ 70b, 72a und § 43n EnWG hinsichtlich Wortlaut und..., ...Analogie zu § 43m Absatz 3 EnWG bzw. § 43n Absatz 10 EnWG..., ...Regelung in § 43m Abs. 3 EnWG bzw. § 43n Abs. 10 EnWG...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
16.) Die Verfahren für den Anschluss von Erzeugungsanlange, Speichern und Verbrauchern verbessern
Die Elektrifizierung der Energieversorung geht mit einem deutlichen Anstieg der Netzanschlussbegehren von Verbrauchern, Speichern und Erzeugern einher. Die bisherigen Verfahren sind unbefriedigend und müssen verbindlicher und digitaler werden. Dazu muss auch der Netzausbau und insgesamt die Planungs- und Genehmigungsprozesse beschleunigt werden. Technische Anschlussbedingungen müssen vereinfacht und vereinheitlicht werden. Die Netze müssen digitaler werden, damit die Auslastung der Netze für die Netzbetreiber transparent wrid.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 27.06.2024
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Adressatenkreis:
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22.05.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (6):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Leistungs- werte (zu §17a EnWG) Aus Sicht der Anschlusspetenten..., ...der Prognose (zu §17a EnWG, Satz 3 und Satz 5f EnWG..., ... zweitrangig (zu §17a EnWG, Satz 4 EnWG) Die Prognose..., ...Programmierschnittstelle (zu §17a EnWG, Satz 6 EnWG) Das Vorsehen..., ...Netzanschlussauskunft: Fristen (zu §17a EnWG) Zu den Rückmeldefristen..., ...Reservierung (zu §17a EnWG, Begründung) In der Begründung..., ...Absatz 3 Satz 3 Nummer 5 EnWG) Es bedarf klarer und..., ...rung mit dem Prozess im EnWG ist erforderlich. So darf..., ...Anlagenbegriffe (EEG-Speicher vs. EnWG-Speicher) zwei Anfragen..., ...Ver- schaltung von § 17a EnWG und § 8a EEG nötig (z.B..., ...Nichteinhaltung von Fristen). § 95 EnWG Bußgeldvorschriften enthält..., ... oben, Aufnahme in § 95 EnWG Bußgeldvorschriften). ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Optimierung des Offshore-Wind-Ausbaus und der dazu gehörenden Netzinfrastruktur in der AWZ
er geplante Ausbau der Offshore Windenergie in der dt. Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) bringt verschiedene Herausforderungen mit sich. Eine Weiterentwicklung von technischen Standards, Betriebskonzepten und Netzanschlussregeln, sowie die Überprüfung der Flächenzuschnitte und des Zielsystems, aber auch das Ausschreibungs- und Marktdesign, sowie eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit bergen verschiedene Einsparpotentiale. Auch die Schnittstelle zu Herstellung und Transport von Wasserstoff spielt dabei eine Rolle. Mit Blick auf die hohen Investitionssummen im Offshorebereich verfolgen wir dabei das Ziel, die entstehende Infrastruktur so effizient wie möglich auszulasten, den volkswirtschaftlichen Nutzen zu optimieren und die Belastung der Stromkunden so gering wie möglich zu halten.
- Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 30.06.2025
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Adressatenkreis:
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10.04.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... B. über § 12b Absatz 1 EnWG). • Bedingung könnte jeweils..., ...Anwendung von § 17d Absatz 1 EnWG in „entsprechender Anwendung..., ...Küstenmeerregelung“ (§ 17d Absatz 6 – 9 EnWG) erfolgen. • Im Falle ..., ...deutschen ÜNB (ähnlich § 17e EnWG) – jeweils nur für Störungen..., ... Entschädigung über das EnWG sollten sich gegenseitig..., ...Entschädigungszahlung über TAG/EnWG ggü. der jeweils anderen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Beschleunigung des Ausbaus der Offshore Windenergie in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) und damit einhergehend Verdichtung der Bebauung bringt verschiedene Herausforderungen mit sich. Eine Weiterentwicklung von technischen Standards, Flächenzuschnitt, Zielsystem, Netzanschlussregeln sowie Ausschreibungs- und Marktdesign birgt daher viel Optimierungs- und Einsparpotential. Auch die Schnittstelle zum Wasserstoff spielt dabei eine Rolle. Mit Blick auf die hohen Investitionssummen im Offshorebereich ist es dabei unser Ziel, die entstehende Infrastruktur so effizient wie möglich auszulasten, die soziökonomischen Nutzen zu optimieren und die Belastung der Stromkunden so gering wie möglich zu halten.
- Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 30.06.2025
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Adressatenkreis:
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10.04.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... B. über § 12b Absatz 1 EnWG). • Bedingung könnte jeweils..., ...Anwendung von § 17d Absatz 1 EnWG in „entsprechender Anwendung..., ...Küstenmeerregelung“ (§ 17d Absatz 6 – 9 EnWG) erfolgen. • Im Falle ..., ...deutschen ÜNB (ähnlich § 17e EnWG) – jeweils nur für Störungen..., ... Entschädigung über das EnWG sollten sich gegenseitig..., ...Entschädigungszahlung über TAG/EnWG ggü. der jeweils anderen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Optimierung des Offshore-Wind-Ausbaus und der dazu gehörenden Netzinfrastruktur in der AWZ
Der geplante Ausbau der Offshore Windenergie in der dt. Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) bringt verschiedene Herausforderungen mit sich. Eine Weiterentwicklung von technischen Standards, Betriebskonzepten und Netzanschlussregeln, sowie die Überprüfung der Flächenzuschnitte und des Zielsystems, aber auch das Ausschreibungs- und Marktdesign, sowie eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit bergen verschiedene Einsparpotentiale. Auch die Schnittstelle zu Herstellung und Transport von Wasserstoff spielt dabei eine Rolle. Mit Blick auf die hohen Investitionssummen im Offshorebereich verfolgen wir dabei das Ziel, die entstehende Infrastruktur so effizient wie möglich auszulasten, den volkswirtschaftlichen Nutzen zu optimieren und die Belastung der Stromkunden so gering wie möglich zu halten.
- Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 30.06.2025
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Adressatenkreis:
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10.04.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... B. über § 12b Absatz 1 EnWG). • Bedingung könnte jeweils..., ...Anwendung von § 17d Absatz 1 EnWG in „entsprechender Anwendung..., ...Küstenmeerregelung“ (§ 17d Absatz 6 – 9 EnWG) erfolgen. • Im Falle ..., ...deutschen ÜNB (ähnlich § 17e EnWG) – jeweils nur für Störungen..., ... Entschädigung über das EnWG sollten sich gegenseitig..., ...Entschädigungszahlung über TAG/EnWG ggü. der jeweils anderen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung des EnWG im Sinne der Energiegenossenschaften (Einzelthemen)
Mit Blick auf das Betätigungsfeld von Energiegenossenschaften sollen folgende Anpassungen vorgenommen werden: - Anpassung der "Kundenanlage" - Verbesserungen von Netzanschlüssen und Stromnetzen
- Bereitgestellt von: DGRV - Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. am 29.09.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BT-Drs. 21/1497
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
27.08.2025
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Bundestag:
-
Gremien [alle SG dorthin];
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...geltenden Regelungen des EnWG Genüge tun. Die Bundesregierung...
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Zu Regelungsvorhaben: