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1.256 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.256)

  • SG2603300095 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Effektiven Schutz kritischer Infrastrukturen gewährleisten

      Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen. Dies beinhaltet auch die Überprüfung von Transparenzpflichten im Kontext des Schutzes kritischer Infrastrukturen.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 31.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 550/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      2. BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      3. BT-Drs. 21/1501 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
      4. BT-Drs. 21/2510 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Adressatenkreis:

      • 27.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) • §§ 111d-111g EnWG;..., ...) § 111d Abs. 2 Satz 5 EnWG und § 111g Abs. 2 Satz 9 EnWG statuieren diesbezüglich..., .... § 111e Abs. 3 Nr. 2b) EnWG, und dass durch Rechtsverordnung..., ...können, vgl. § 111f Nr. 9 EnWG. Es sollte insofern überprüft..., ... werden kann. • § 23c EnWG sowie § 12b EnWG Es besteht..., ...Übertragungsnetzen gemäß § 12b EnWG verbunden. Es sollte daher..., ...Fachgesetzen (insbesondere VwVfG, EnWG, NABEG, BImSchG sowie IFG...

  • SG2603300136 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) • §§ 111d-111g EnWG; ..., ...) § 111d Abs. 2 Satz 5 EnWG und § 111g Abs. 2 Satz 9 EnWG statuieren diesbezüglich..., .... § 111e Abs. 3 Nr. 2b) EnWG, und dass durch Rechtsverordnung..., ...können, vgl. § 111f Nr. 9 EnWG. Es sollte insofern überprüft..., ...sichergestellt werden kann. • § 23c EnWG sowie § 12b EnWG Es besteht..., ...Übertragungsnetzen gemäß § 12b EnWG verbunden. Es sollte..., ...Fachgesetzen (insbesondere VwVfG, EnWG, NABEG, BImSchG sowie IFG...

  • SG2406260294 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausgestaltung des NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetzes (NIS2UmsuCG)

      Angesichts der wachsenden Bedrohung durch Cyberangriffe bietet das NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz (NIS2UmsuCG) eine Gelegenheit, die Cyberresilienz von Staat und Wirtschaft zu stärken. Dabei ist es jedoch entscheidend, dass die Vorgaben des Gesetzes effektiv und mit minimalem bürokratischem Aufwand umgesetzt werden.
    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 28.05.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ausgenommen, soweit § 5c EnWG einschlägig ist: Referentenentwurf..., ...Wesentlichen in § 5c des EnWG (E) „gedoppelt“. Zusätzlich werden mit § 5c Abs. 3 EnWG (E) die Risikomanagementmaßnahmen..., .... § 30 des BSI-G in das EnWG (E) überführt. Das auf ..., ... erfüllen müssen, falls EnWG und BSI-G voneinander divergieren..., ...spezialgesetzlichen Regelung des EnWG für die Energiebranche ..., ...auch § 30 BSI-G als vom EnWG verdrängt zu bezeichnen. § 5c Abs. 3 EnWG (E) ist inhaltlich nicht..., ...mit § 30 Abs. 2 BSI-G. Im EnWG (E) würde gem. § 5c Abs..., ...vorbehalten. Die Regelung im EnWG (E) geht somit über den..., ...Richtlinie. § 5c Abs. 3 Nr. 11 EnWG ist daher unverhältnismäßig..., ...Rückverweis in § 5c Abs. 6 EnWG (E) auf den „eigentlich..., ...Gesetzesanwender künftig zwischen EnWG und BSI-G hin- und herspringen..., ...Änderung des § 11 Abs. 1g EnWG durch dessen Integration in den § 5c Abs. 9 EnWG zum Anlass genommen werden..., ...bislang in § 5c Abs. 9 (neu) EnWG. Die BNetzA darf kritische...

  • SG2409300177 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung eines Netzanschlussvorhabens im Bundesbedarfsplangesetz

      Die K+S AG setzt sich dafür ein, dass das für die europäische Düngemittelproduktion systemrelevante Werk Werra in Hessen gemeinsam mit weiteren industriellen Großverbrauchern im Werratal im Rahmen eines Gemeinschaftsanschlusses an das Höchstspannungsnetz angeschlossen wird (u.a. Aufnahme in das Bundesbedarfsplangesetz). Nur wenn die Energieversorgung des Unternehmens mit ausreichenden Mengen grünen Stroms auch in Zukunft gesichert ist, können die bereits angestoßenen Transformationsbemühungen erfolgreich umgesetzt werden. Dies sichert die langfristige Gewinnung heimischer Rohstoffe und ermöglicht somit, dass die Abhängigkeiten Deutschlands von ausländischen Rohstoffimporten reduziert werden.
    • Bereitgestellt von: K+S Aktiengesellschaft am 30.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 02.08.2024

      • 10.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und der Netzregulierung (EnWG). Mit der Änderung des..., ...kV-Höchstspannungsnetz in das EnWG bzw. den darin enthaltenen..., ...die Anforderungen nach §1 EnWG, gleichzeitig liegen auch..., ...Übertragungsnetzbetreiber nach §17 (2) EnWG vor. Als Industrieunternehmen..., ...vorliegenden Gesetzentwurf zur EnWG-Novelle an. Auch die Bundesregierung..., ...tätigen. Mit der Novelle des EnWG bzw. der Anpassung des ..., ...im Rahmen der laufenden EnWG-Novelle würde der Prozess...

  • SG2406170123 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) angewendet werden. Dazu..., ...Verweis auf § 43 Absatz 2 EnWG an, um die gesetzliche ..., ...sollten die Verweise auf das EnWG in § 4 Abs. 2 KSpTG um folgende Regelungen des EnWG ergänzt werden:  Die ..., ...(vgl. § 43 Abs. 3a S. 2 EnWG) fehlen als behördliche..., ....  § 43b Abs. 1 Nr. 3 EnWG betreffend die Bekanntgabe..., ...Planfeststellungsbeschlüssen.  § 45b EnWG betreffend die Parallelführung..., ...Enteignungsverfahren.  § 48a EnWG betreffend die Duldungspflicht..., ...ferner auch auf § 43e Abs. 3 EnWG verweisen, um eine verkürzte..., ... 2 S. 2 auf § 11 Abs. 2 EnWG sollte gestrichen bzw. ..., ...Erachtens auf § 11 Abs. 3 EnWG.  Schließlich gilt es...

  • SG2506270037 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelung in § 8 EEG und § 17 EnWG für den Anschluss sowohl..., ...eine Anpassung von § 17 EnWG. ➔ Systemdienl. Elektrolyse..., ...Redispatch-Vorbehalts in § 8 EEG und § 13 a EnWG Netzanschluss an einem..., ... Anpassung § 43 Abs. 1 EnWG. Dies schließt auch das..., ...Anzeige-verfahren gemäß § 43f EnWG mit ein, gemäß dem eine..., ...einführen. ➔ Anpassung § 43h EnWG notwendig und Gleichrangigkeit...

  • SG2501300008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nr. 24a i. V. m. Nr. 16 EnWG nicht mit der Strombinnenmarktrichtlinie..., ...Netzbetriebserlaubnis nach § 4 EnWG) sowie Missbrauchsverfahren (§ 31 EnWG) befürchten. Investoren..., ...Kundenanlagen (nach § 3 Nr. 24a EnWG) in Netze mit dem heutigen..., ...Bundesnetzagentur Bis zur nächsten EnWG-Novelle könnten Monate ..., ...Versorgungskonzepte zu scha􀆯en und das EnWG dahingehend zu novellieren...

  • SG2512180140 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelung in § 43n Abs. 10 EnWG die Aufnahme einer Opt-out-Regelung..., ...Kohärenz mit den Änderungen im EnWG zu achten, um den erwünschten..., ...Neuregelungen im WindSeeG und dem EnWG auch für Zulassungsverfahren..., ...Regelung in § 43n Abs. 10 EnWG ist die Aufnahme einer ..., ...Infrastrukturgebieteplan nach § 12j EnWG ausgewiesen wird, bleibt..., ... 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EnWG oder § 18 Abs. 2 Satz 1..., ...Infrastruktur-gebiete gemäß § 12j EnWG verlaufen, den Verzicht..., ...dürfen (siehe § 43n Abs. 1 EnWG) und dies zudem der bezweckten..., ... dem Wortlaut des § 43n EnWG herzustellen hinsichtlich..., ...in §§ 70b, 72a und § 43n EnWG hinsichtlich Wortlaut und..., ...Analogie zu § 43m Absatz 3 EnWG bzw. § 43n Absatz 10 EnWG..., ...Regelung in § 43m Abs. 3 EnWG bzw. § 43n Abs. 10 EnWG...

  • SG2410010017 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG-E) und Erneuerbare-Energien-Gesetz..., ...gemäß § 42c Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein und weniger energiewirtschaftliche..., ...Pflichten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E erfüllen zu müssen. ..., ...Bundesnetzagentur in § 21 Abs. 3 f) EnWG sollte für Energy Sharing..., ...Energy Sharing in § 42c EnWG-E verbessern Wohlwollend..., ...Gesetzesentwurf in § 42c EnWG-E, nach jahrlanger politischer..., ...folgender Aspekte muss § 42c EnWG/Energy Sharing unbedingt..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein. Wie mitnutzende..., ...Pflichten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E gefordert sein: aa..., ...angepassten § 42c Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...angepassten § 42c Abs. 7 am Ende EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein. Sie sollten ..., ...Pflichten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E erfüllen müssen. c..., ...angepassten § 42c Abs. 7 Nr. 2 EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...BNetzA in § 21 Abs. 3 f) EnWG für Energy Sharing angepasst..., ...angepassten § 21 Abs. 3 f) EnWG (An-passungen sind kursiv..., ...Bundesnetzagentur in § 21 Abs. 3 f) EnWG sollte für Energy Sharing..., ...angepassten § 42c Abs. 3 EnWG-E (Streichungen sind kursiv...

  • SG2410010018 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG-E) und Erneuerbare-Energien-Gesetz..., ...gemäß § 42c Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein und weniger energiewirtschaftliche..., ...Pflichten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E erfüllen zu müssen. ..., ...Bundesnetzagentur in § 21 Abs. 3 f) EnWG sollte für Energy Sharing..., ...Energy Sharing in § 42c EnWG-E verbessern Wohlwollend..., ...Gesetzesentwurf in § 42c EnWG-E, nach jahrlanger politischer..., ...folgender Aspekte muss § 42c EnWG/Energy Sharing unbedingt..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein. Wie mitnutzende..., ...Pflichten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E gefordert sein: aa..., ...angepassten § 42c Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...angepassten § 42c Abs. 7 am Ende EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein. Sie sollten ..., ...Pflichten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E erfüllen müssen. c..., ...angepassten § 42c Abs. 7 Nr. 2 EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...BNetzA in § 21 Abs. 3 f) EnWG für Energy Sharing angepasst..., ...angepassten § 21 Abs. 3 f) EnWG (Anpassungen sind kursiv..., ...Bundesnetzagentur in § 21 Abs. 3 f) EnWG sollte für Energy Sharing..., ...angepassten § 42c Abs. 3 EnWG-E (Streichungen sind kursiv...
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