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27 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SpielV"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/22) (0/22)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (12)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Gremien (7)
- Mitglieder des Bundestages (11)
21. Wahlperiode Bundesregierung (8)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (4)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (4)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (7)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (8)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (4)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (4)
20. Wahlperiode Bundesregierung (13)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (4)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (9)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (11)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/20) (0/20)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
Gesundheit (6)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (6)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (6)
- Werbung (6)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Wohnen (1)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (1)
Recht (25)
- Öffentliches Recht (25)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (2)
Sport, Freizeit und Tourismus (6)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (6)
Wirtschaft (7)
- Industriepolitik (6)
- Kleine und mittlere Unternehmen (6)
- Verbraucherschutz (7)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (6)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (27)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (21)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (6)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Unternehmen (6)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (19)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
Privatrechtliche Organisation (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (27)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (27)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (27)

Sortieren nach

SG2602190021 (PDF - 60 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sachkundenachweis für zertifizierte Verwalter/innen
  
  Einen echten Sachkundenachweis für Makler, Miet- und WEG-Verwalter/innen einführen.
- Bereitgestellt von: Verband der Immobilienverwalter Deutschland e.V. am 19.02.2026
- Adressatenkreis:
  
  21.01.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ZertVerwV [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ... Spielhallenbetreiber SpielV + GewO Erlaubnis + Zuverlässigkeitsprüfung...
SG2506240024 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Evaluierung und Änderung der Spielverordnung - Erforderlichkeit einer nachfragegerechten Regulierung
  
  Der vom BMWE erstellte Evaluierungsbericht zur Spielverordnung ist ein wesentlicher Bestandteil des auch vom VDAI unterstützten Prozesses einer zielorientierten Weiterentwicklung der Regulierung des gewerblichen Automatenspiels in Deutschland. Basierend auf wissenschaftlichen Erkenntnissen werden die Defizite der aktuellen Regulierung in Bezug auf die gesetzlichen Ziele der Kanalisierung, des Verbraucherschutzes sowie der Kriminalitäts- und Schwarzmarktbekämpfung aufgezeigt. Der Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass nur ein Gesamtpaket aus Vollzugshilfen und einer nachfragegerechten Ausgestaltung des gewerblichen Automatenspiels dazu geeignet ist, illegale Glücksspielangebote wieder so erfolgreich zurückzudrängen, wie dies im Zeitraum von 2006 bis 2014 der Fall war.
- Bereitgestellt von: Verband der Deutschen Automatenindustrie e.V. am 26.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  28.04.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
  
  17.06.2025
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SpielV [alle SG hierzu]
  
  GewO [alle SG hierzu]