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38 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"noch nicht bekannt"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von Personentyp (0/2)
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Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (38)

  • SG2506300009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bedarfsgerechte Mitteldotierung für die Schiene

      Die DB setzt sich im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2025 und 2026 und eines Sondervermögens für Investitionen in die Infrastruktur für eine bedarfsgerechte Mitteldotierung der Infrastruktur ein und dabei insbesondere für das Bestandsnetz. Zudem setzt sich die DB für eine passfähige Trassenpreisförderung für den Schienenpersonenfernverkehr und Schienengüterverkehr ein, um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu erhalten.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 30.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
      2. BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wirtschaftsplan ist noch nicht bekannt. Die Mittel aus...

  • SG2506240062 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wirtschaftsplan ist noch nicht bekannt. Die Mittel aus...

  • SG2507160009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität

      Ziel der Interessenvertretung ist die Ausgestaltung des Errichtungsgesetzes für das Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ im Sinne einer verlässlichen, mehrjährigen und zusätzlichen Finanzierung der Schieneninfrastruktur. Die Allianz pro Schiene setzt sich dafür ein, dass im Gesetz eine verbindliche Mittelausstattung für den Schienenbereich verankert wird, die Verwendung der Mittel flexibel überjährig möglich ist, eine klare Abgrenzung zum Regelhaushalt erfolgt und keine eigenständigen Zuwendungsregeln geschaffen werden. Außerdem wird eine Anschlussfähigkeit mit dem geplanten Eisenbahninfrastrukturfonds sowie eine Verfahrensvereinfachung angestrebt.
    • Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 16.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/779 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wirtschaftsplan ist noch nicht bekannt. Die Mittel aus...

  • SG2506300017 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bedarfsgerechte Mitteldotierung für die Schiene

      Die DB Infra GO setzt sich im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2025 und 2026 und eines Sondervermögens für Investitionen in die Infrastruktur für eine bedarfsgerechte Mitteldotierung der Infrastruktur ein und dabei insbesondere für das Bestandsnetz. Zudem setzt sich die DB für eine passfähige Trassenpreisförderung für den Schienenpersonenfernverkehr und Schienengüterverkehr ein, um die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu erhalten.
    • Bereitgestellt von: DB InfraGO AG am 30.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wirtschaftsplan ist noch nicht bekannt. Die Mittel aus...

  • SG2506200018 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bedarfsgerechte Mitteldotierung für die Schiene

      Dem mofair e. V. erachtet eine auskömmliche Finanzierung der Schieneninfrastruktur und damit zusammenhängender Themenbereiche (bspw. Trassenpreisförderung) als wichtig und entscheidend für eine intermodale Wettbewerbsfähigkeit des Sektors. Es bedarf daher einer bedarfsgerechten Mitteldotierung für ebenjene Schieneninfrastruktur, um die Wettbewerbsfähigkeit des einzelnen Eisenbahnverkehrsunternehmen, als auch des Gesamtsektors an sich zu erhalten und idealerweise zu verbessern.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 20.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12400 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wirtschaftsplan ist noch nicht bekannt. Die Mittel aus...

  • SG2511170006 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...jeweiligen Schnittstelle noch nicht bekannt. Insofern kann es...

  • SG2406240102 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschrift ist jedoch noch nicht bekannt. Auch ein Gesetzentwurf..., ... Regelungen sind noch nicht bekannt. Der Aufwand, der...

  • SG2407310004 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung Tierschutzgesetz

      Änderung des Tierschutzgesetzes hinsichtlich der Verschärfung von Haltungsvorschriften bei Schweinen und Rindern, die ungleiche Wettbewerbsvoraussetzungen für die landwirtschaftlichen Betriebe in Europa schaffen und durch fehlende Eignung für die praktische Tierhaltung einen Verlust an Tierwohl verursachen können.
    • Bereitgestellt von: Kreisbauernverband Limburg-Weilburg e.V. am 31.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11049 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Auswirkungen der Novellierung des Tierschutzgesetzes auf Wissenschaft und Forschung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...untereinander ist noch nicht bekannt, so dass zwingend...

  • SG2407310005 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung Tierschutzgesetz

      Änderung des Tierschutzgesetzes hinsichtlich der Verschärfung von Haltungsvorschriften bei Schweinen und Rindern, die ungleiche Wettbewerbsvoraussetzungen für die landwirtschaftlichen Betriebe in Europa schaffen und durch fehlende Eignung für die praktische Tierhaltung einen Verlust an Tierwohl verursachen können.
    • Bereitgestellt von: Kreisbauernverband Rheingau-Taunus e.V. am 31.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11049 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Auswirkungen der Novellierung des Tierschutzgesetzes auf Wissenschaft und Forschung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...untereinander ist noch nicht bekannt, so dass zwingend...

  • SG2406070034 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...weitere Zeitplan noch nicht bekannt. Bei den Ausgaben...
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