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11 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"ZSG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/14) (0/14)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (3)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (3)
21. Wahlperiode Bundesregierung (3)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (2)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (7)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (7)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/13) (0/13)

Energie (1)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
- Energienetze (1)
Gesundheit (3)
- Gesundheitsversorgung (3)
- Pflege (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Innere Sicherheit (7)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (7)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (1)
Sonstige Interessenbereiche (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (11)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (10)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Unternehmen (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (10)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (11)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (11)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (11)

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SG2606160046 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Stärkung der Vorsorge für kritische Energieinfrastrukturen in Krisen- und Verteidigungsfällen
  
  Die Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Stärkung der Resilienz kritischer Energieinfrastrukturen ist von hoher Bedeutung. Dazu gehören Regelungen zur Verfügbarkeit von Fachpersonal in Krisen-, Spannungs- und Verteidigungsfällen, die Ausgestaltung und Beschleunigung von Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfungen für Beschäftigte kritischer Infrastrukturen, die Verbesserung von Zuständigkeiten und Handlungsbefugnissen beim Schutz vor Sabotage und Drohnenaktivitäten sowie die Förderung resilienter Kommunikationsinfrastrukturen für Betreiber kritischer Infrastrukturen. Die besondere Bedeutung der Energieversorgung als Grundlage staatlicher und gesellschaftlicher Handlungsfähigkeit soll dabei berücksichtigt werden.
- Bereitgestellt von: EWE AG am 16.06.2026
- Adressatenkreis:
  
  02.06.2026
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern (BMI) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  BSIG 2025 [alle SG hierzu]
  
  SÜG [alle SG hierzu]
  
  ZSG [alle SG hierzu]
  
  LuftVG [alle SG hierzu]