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13 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"UAG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/23) (0/23)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (2)
- Fraktionen/Gruppen (2)
- Mitglieder des Bundestages (2)
21. Wahlperiode Bundesregierung (4)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (8)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/33) (0/33)

Energie (1)
- Erneuerbare Energien (1)
Europapolitik und Europäische Union (3)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (3)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (1)
Innere Sicherheit (1)
- Cybersicherheit (1)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (2)
- Stadtentwicklung (2)
Umwelt (7)
- Artenschutz/Biodiversität (1)
- Immissionsschutz (1)
- Klimaschutz (4)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (5)
- Luft- und Raumfahrt (4)
- Straßenverkehr (1)
- Verkehrspolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (1)
- Industriepolitik (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (13)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (12)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (8)
Berufsverband (2)
Privatrechtliche Organisation (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (2)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (11)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (5)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (13)

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SG2607240012 (PDF - 43 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ergebnisse des "Dialogprozesses Eingliederungshilfe"
  
  Ergebnisse des "Dialogprozesses Eingliederungshilfe" zwischen BMAS/Ländern sollen in Reform der Eingliederungshilfe einfließen
- Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 24.07.2026
- Adressatenkreis:
  
  20.07.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 8 [alle SG hierzu]
  
  SGB9uaÄndG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ... Bundesteilhabegesetzes (UAG LBAG BTHG) erneut erörtert...
SG2512180126 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Empfehlungsvorschlag Biodiversitätsförderung innerh. d. AG Risikoreduzierung Umwelt d. Forums NAP d. BMLEHs
  
  Im Rahme der NAP-AG „Risikoreduzierung Umwelt“ des Forums NAP wurde in einer UAG ein Empfehlungsvorschlag zur Biodiversitätsförderung in der Agrarlandschaft erstellt. Alle Vertreter der NAP-AG wurden zur Stellungnahme aufgefordert. Aus Sicht des vorsorgenden (Grund-)Wasserschutzes kann der Deutsche Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft (DBVW) dem Empfehlungsentwurf in der vorliegenden Form nicht zustimmen.
- Bereitgestellt von: Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V. am 19.12.2025
- Adressatenkreis:
  
  16.12.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
SG2606150017 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Aktualisierung der Industrieemissionsrichtlinie
  
  Aktualisierung der Richtlinie in Bezug auf die Integration von Abscheideanlagen von CO2 in Klinker-/Zementwerken.
- Bereitgestellt von: Holcim (Deutschland) GmbH am 24.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/4786 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
- Adressatenkreis:
  
  10.06.2026
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  WHG 2009 [alle SG hierzu]
  
  KrWG [alle SG hierzu]
  
  BBergG [alle SG hierzu]
  
  UVPG [alle SG hierzu]
  
  UAG-ErwV [alle SG hierzu]
- Kurztitel der Bundesgesetze
  ......, ...UAG-Erweiterungsverordnung...

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (13)

SG2607240012 (PDF - 43 Seiten)

SG2512180126 (PDF - 2 Seiten)

SG2606150017 (PDF - 2 Seiten)