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Stellungnahmen/Gutachten

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12 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"ProstG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/18) (0/18)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (2)
- Fraktionen/Gruppen (2)
- Gremien (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (10)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Gremien (20. WP) (5)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (6)
- Organe (20. WP) (3)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/94) (0/94)

Arbeit und Beschäftigung (4)
- Arbeitsmarkt (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (4)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (1)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (3)
- Internationale Beziehungen (1)
- Menschenrechte (3)
Bildung und Erziehung (2)
- Berufliche Bildung (1)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (2)
Bundestag (1)
- Parlamentarisches Verfahren (1)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Gesetzgebung (2)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (1)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (7)
- Diversitätspolitik (3)
- Familienpolitik (3)
- Geschlechterpolitik (6)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (2)
- Seniorenpolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (5)
Gesundheit (4)
- Gesundheitsförderung (2)
- Gesundheitsversorgung (3)
- Pflege (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (4)
Innere Sicherheit (5)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
- Extremismusbekämpfung (1)
- Kriminalitätsbekämpfung (3)
- Opferschutz (4)
- Terrorismusbekämpfung (1)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (1)
Kultur (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (1)
- Internetpolitik (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
- Massenmedien (1)
- Meinungs- und Pressefreiheit (1)
- Urheberrecht (1)
- Werbung (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (3)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (3)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (3)
- Integration (3)
- Migration (3)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (2)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Politisches Leben, Parteien (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (1)
- Stadtentwicklung (1)
- Wohnen (1)
Recht (8)
- Öffentliches Recht (2)
- Rechtspolitik (3)
- Strafrecht (8)
- Zivilrecht (3)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (2)
Soziale Sicherung (3)
- Arbeitslosenversicherung (1)
- Grundsicherung (2)
- Krankenversicherung (2)
- Pflegeversicherung (1)
- Rente/Alterssicherung (2)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (3)
Sport, Freizeit und Tourismus (1)
- Tourismus (1)
Staat und Verwaltung (2)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (2)
- Staatsorganisation (1)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (1)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (1)
Umwelt (1)
- Immissionsschutz (1)
- Klimaschutz (1)
Verkehr (1)
- Personenverkehr (1)
- Verkehrspolitik (1)
Wirtschaft (2)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Industriepolitik (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Verbraucherschutz (1)
- Versicherungswesen (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (7)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (12)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (12)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Berufsverband (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (6)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (4)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (6)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (12)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (12)

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SG2405020003 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung der Prostitutionsgesetzgebung
  
  Anpassung der Prostitutionsgesetzgebung an die Säulen des sog. Nordischen Modells.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Nordisches Modell - zur Umsetzung des Gleichstellungsmodells in Deutschland e.V. am 29.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10384 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Menschenunwürdige Zustände in der Prostitution beenden - Sexkauf bestrafen
- Adressatenkreis:
  
  02.05.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  ProstG [alle SG hierzu]
  
  ProstSchG [alle SG hierzu]
  
  StGB [alle SG hierzu]
SG2405290019 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Zugang zu Recht für und Unterstützung von Betroffenen von Menschenhandel und Ausbeutung
  
  Der KOK wirkt daraufhin, dass im Kontext dieser Gesetze Rechte von Betroffenen von Menschenhandel gestärkt und damit zusammenhängende Verfahren betroffenensensibel ausgestaltet werden.
- Bereitgestellt von: KOK - Bundesweiter Koordinierungskreis gegen Menschenhandel e.V. am 29.05.2024
- Adressatenkreis:
  
  22.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (18):
  
  AufenthG 2004 [alle SG hierzu]
  
  AsylbLG [alle SG hierzu]
  
  AsylVfG 1992 [alle SG hierzu]
  
  AsylVfGNG [alle SG hierzu]
  
  AGG [alle SG hierzu]
  
  BMG [alle SG hierzu]
  
  FreizügG/EU 2004 [alle SG hierzu]
  
  AÜG [alle SG hierzu]
  
  ProstG [alle SG hierzu]
  
  ProstSchG [alle SG hierzu]
  
  StGB [alle SG hierzu]
  
  StPO [alle SG hierzu]
  
  SGB 2 [alle SG hierzu]
  
  SGB 12 [alle SG hierzu]
  
  SGB 8 [alle SG hierzu]
  
  SGB 14 [alle SG hierzu]
  
  SchwarzArbG 2004 [alle SG hierzu]
  
  LkSG [alle SG hierzu]

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Quellenangabe

Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages

https://www.lobbyregister.bundestag.de/inhalte-der-interessenvertretung/stellungnahmengutachtensuche?page=2&pageSize=10&q=%22ProstG%22

Abgerufen am 05.12.2025 um 22:53 Uhr