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12 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Pflegeassistenzeinführungsgesetz "« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/10) (0/10)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (5)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5)
20. Wahlperiode Bundesregierung (10)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (8)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (9)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/14) (0/14)

Arbeit und Beschäftigung (2)
- Arbeitsmarkt (2)
Bildung und Erziehung (4)
- Berufliche Bildung (3)
- Schulische Bildung (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (2)
- Seniorenpolitik (2)
Gesundheit (12)
- Gesundheitsversorgung (3)
- Pflege (12)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (1)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (1)
Soziale Sicherung (2)
- Pflegeversicherung (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (11)
Personengesellschaften (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (11)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (7)
Privatrechtliche Organisation (3)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (7)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (4)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (12)

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SG2408060003 (PDF - 48 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung
  
  Die neue bundeseinheitliche Pflegeassistenz sollte aus Sicht des bpa als qualifizierte wie praxisorientierte Ausbildung einschließlich weitergehender Kompetenzen der medizinischen Behandlungspflege mit einer Ausbildungsdauer von zwölf Monaten umgesetzt werden. Jede andere Regelung geht an den Bedarfen und vor allem an den zur Verfügung stehenden Ressourcen vorbei. Ohne den Aufwuchs von Assistenzkräften werden die Versorgungsengpässe weiter zunehmen.
- Bereitgestellt von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 06.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFSFJ) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung
- Adressatenkreis:
  
  05.08.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  PflBG [alle SG hierzu]
  
  PflAPrV [alle SG hierzu]
  
  PflAFinV [alle SG hierzu]
  
  SGB 3 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Pflegehilfeausbildung] (Pflegeassistenzeinführungsgesetz – PflAssEinfG..., ...Pflegehilfeausbildung]1) (Pflegeassistenzeinführungsgesetz – PflAssEinfG...
SG2408190002 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  PflAssEinfG: Pflegeassistenzausbildung mit Steuermitteln finanzieren anstatt durch Beitragszahler der Sozialversicherung
  
  Die Assistenzausbildung ist aus Steuermitteln zu finanzieren. Der SPV dürfen keine weiteren Finanzierungslasten aufgebürdet werden. Sollte es bei der Finanzierungssystematik bleiben, sollte die PPV entsprechend ihres Versichertenanteils nur mit 7 anstatt der vorgesehenen 11 % beteiligt werden.
- Bereitgestellt von: Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. am 20.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13634 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung (Pflegefachassistenzeinführungsgesetz)
- Adressatenkreis:
  
  05.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Titel des vorherigen Referentenentwurfs
  ...Pflegeassistenzausbildung (Pflegeassistenzeinführungsgesetz - PflAssEinfG...