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14 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EHV 2030"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/17) (0/17)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (8)
- Fraktionen/Gruppen (7)
- Gremien (3)
- Mitglieder des Bundestages (8)
- Organe (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (13)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (12)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/20) (0/20)

Energie (11)
- Allgemeine Energiepolitik (6)
- Energienetze (1)
- Erneuerbare Energien (8)
- Fossile Energien (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Landwirtschaft und Ernährung (2)
- Land- und Forstwirtschaft (2)
Sport, Freizeit und Tourismus (1)
- Tourismus (1)
Umwelt (11)
- Immissionsschutz (2)
- Klimaschutz (11)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (1)
- Verkehrspolitik (1)
Wirtschaft (1)
- Industriepolitik (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (12)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (12)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6)
Arbeitgeberverband (1)
Berufsverband (2)
Privatrechtliche Organisation (3)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (10)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (4)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (12)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (14)

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SG2510090026 (PDF - 20 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Umsetzung RED III im Bereich Nachhaltigkeit
  
  Nachhaltigkeitsverordnungen müssen an RED III angepasst werden, relevant sind insbesondere die Absenkung von Schwellen sowie die Einführung von THG-Anforderungen im Bestand.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf zur Verordnung zur Änderung der Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biomasse zur Stromerzeugung und der Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biokraftstoffen (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  29.08.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BioSt-NachV 2021 [alle SG hierzu]
  
  Biokraft-NachV 2021 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Abweichend von § 3 Absatz 1 EHV 2030 wird daher für Abfallbrennstoffe...
SG2603310157 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verordnung zur Anpassung der Emissionshandelsverordnung 2030 an das TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024
  
  Die Bundesregierung plant die Anpassung der Emissionshandelsverordnung 2030 an das TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024. Der BTW begrüßt die Umsetzung dieser europarechtlichen Vorgaben, weist jedoch auf eine Abweichung zur EU-Richtlinie im Hinblick auf mögliche zukünftige Maßnahmen der IMO hin. Er regt außerdem an, die ETS-Erlöse für die Dekarbonisierung des jeweiligen Verkehrsträgers zu nutzen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) e. V. am 31.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Entwurf einer Verordnung zur Anpassung der Emissionshandelsverordnung 2030 an das TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024 (Emissionshandelsverordnung 2030) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  30.01.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EHV 2030 [alle SG hierzu]
SG2601120013 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Den Einsatz der CO2-Abscheidung, -Speicherung und -Nutzung (CCUS) inkl. des Transports in Deutschland im industriellen Maßstab ermöglichen
  
  Der bbs setzt sich in seiner Stellungnahme für eine stärkere Verknüpfung zur Wettbewerbsfähigkeit im Rahmen seiner Vorschläge für das Klimaschutzprogrammes. Dazu werden konkrete Maßnahmenvorschläge formuliert zu Energiekosten, Carbon Management, Grünen Leitmärkten sowie dem Gebäude- und Verkehrssektor.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 14.01.2026
- Adressatenkreis:
  
  12.01.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  KSpG [alle SG hierzu]
  
  HoheSeeEinbrG [alle SG hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
  
  GEG [alle SG hierzu]
  
  EHV 2030 [alle SG hierzu]
  
  TEHG 2025 [alle SG hierzu]
SG2406280029 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  1:1-Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (EU)2023/2413
  
  Nationale Umsetzung 1:1 von EU-Nachhaltigkeitsanforderungen und damit verbundenen Berechnungsvorgaben u.a. für die Nutzung von aus Reststoffen eigener Prozesse gewonnenem Biogas/Biomethan als Biomasse-Brennstoff für die Anerkennung der Defossilisierung der eigenen Prozesse. Dafür auch Aufrechterhaltung zumindest regionaler Gasnetze. Anerkennung der Nutzung von biogenem CO2 aus eigenen Prozessen als Rohstoff für die Defossilisierung.
- Bereitgestellt von: Verein der Zuckerindustrie e.V. am 28.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  13.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  TEHG 2011 [alle SG hierzu]
  
  BEHG [alle SG hierzu]
  
  BioSt-NachV 2021 [alle SG hierzu]
  
  EHV 2030 [alle SG hierzu]
  
  EBeV 2030 [alle SG hierzu]
  
  BEHV [alle SG hierzu]

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SG2510090026 (PDF - 20 Seiten)

SG2603310157 (PDF - 2 Seiten)

SG2601120013 (PDF - 6 Seiten)

SG2406280029 (PDF - 1 Seite)