Stellungnahmen/Gutachten

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362 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BNatSchG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (362)

  • SG2412040005 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ....11 4 Anmerkungen zum BNatSchG ........................, ....12 4.1 Zu § 6 Abs. 5a BNatSchG-E (Herausgabepflicht ..., ... 4.2 Zu § 45 Absatz 7 BNatSchG (Anpassung der Ausnahmeregelung..., ...für die Windenergie im BNatSchG........................., ...zusätzliche Anpassungen der BNatSchG-Sonderregelungen für ..., ...Änderungen im WHG, BauGB und BNatSchG. Die Hochwasserereignisse..., ...werden Die Änderungen im BNatSchG stehen nicht im Zusammenhang..., ... hat für den Bereich BNatSchG folgende Hauptanmerkungen: 5. Die im BNatSchG vorgeschlagene Ergänzung..., ...weitere Anpassungen im BNatSchG zur Beschleunigung der..., ...wichtigsten Anpassungen der BNatSchG-Sonderregelungen für..., ...21 4 Anmerkungen zum BNatSchG 4.1 Zu § 6 Abs. 5a BNatSchG-E..., ...Ergänzung in § 45 Absatz 7 BNatschG Nr. 5: „Bei Vorliegen..., ...für die Windenergie im BNatSchG In Bezug auf die im ..., ...dringende Anpassungen im BNatSchG vorzunehmen. Einzelne..., ...Umgang mit Fledermäusen im BNatSchG ist erforderlich. Die..., ... Anlage 1 Abschnitt 2 BNatSchG eingeführte Maßnahmenkatalog..., ...zusätzliche Anpassungen der BNatSchG-Sonderregelungen für ..., ... mit Fledermäusen im BNatSchG ist aufgrund unterschiedlicher..., ...in § 45b Abs. 3 Nr. 2 BNatSchG und ist missverständlich...

  • SG2406060004 (PDF - 23 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung der probabilistischen Methode zur Risikoermittlung

      Wild lebende Tiere der besonders geschützten Arten sind in Deutschland durch das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geschützt. Das Verletzungs- und Tötungsrisiko, dem sie durch den Straßen- und Schienenverkehr sowie durch erneuerbare Stromversorgung ausgesetzt sind, darf nicht signifikant erhöht sein. Für die Ermittlung, wann ein solches Risiko signifikant erhöht ist, sollte die Probabilistik angewendet werden. Sie ist aktuell die einzige wissenschaftlich-basierte Methode dazu.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 06.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 26.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geschützt. Doch wie ..., ... § 44 Abs. 5 Nummer 1 BNatSchG 2017 gab und gibt es ..., ... § 44 Abs. 1 Nummer 1 BNatSchG. 2 Ein neuer § 45b BNatSchG..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG 4 gemäß § 45b Abs. 2-5 BNatSchG 5 § 54c Abs. 10 BNatSchG. 6 § 74 Abs. 6 BNatSchG. 7 Frank Sailer: Der..., ... Abschnitt 1 zu § 45b BNatSchG, liegen ausreichend Daten..., ... des § 45b Absatz 2-4 BNatSchG verschärfendes Vorgehen..., ...Entsprechend § 45b Absatz 3 BNatSchG 11 Folgerichtig darf..., ... seit der Novelle des BNatSchG nicht mehr von der Behörde..., ... des § 45b Absatz 2-5 BNatSchG sowie absehbar auch unter..., ... 44 Absatz 5 Nummer 1 BNatSchG zu antworten. Was dabei..., ...(§ 44 Abs. 5 Nummer 1 BNatSchG) zu prüfen33 und hat ..., ... § 74 Absatz 6 Satz 1 BNatSchG - LINK. Im Folgenden ..., ...die eigentlich vom § 44 BNatSchG aufgeworfene Frage nach..., ...des § 45b Abs. 3 Satz 2 BNatSchG eine der dort genannten..., ... Abschnitt 1 zu § 45b BNatSchG) lässt sich zum jetzigen..., ... § 44 Abs. 1 Nummer 1 BNatSchG damit erfüllt ist. Alle..., ... § 44 Abs. 5 Nummer 1 BNatSchG können lediglich als ..., ... § 44 Abs. 1 Nummer 2 BNatSchG werden die Anlagen eines...

  • SG2510090010 (PDF - 92 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... FFH-RL und §§ 32 ff. BNatSchG................ 81 2..., .... 2 Nr. 13 und Nr. 14 BNatSchG allerdings nicht nur ..., ... Schutz von §§ 44, 45 BNatSchG fallen, wenn sie „in ..., ...54 Abs. 1 oder Abs. 2 BNatSchG“ aufgeführt ist (vgl...., ...Abs. 2 Nr. 13 bzw. 14 BNatSchG. Da dies nicht nur ..., ... Abs. 2 Nr. 14 lit. c BNatSchG (vgl. BeckOK UmweltR/..., ...§§ 44, 45 BNatSchG einschränkt. Die Regelungen der §§ 44, 45, 45a BNatSchG gelten nach alledem, ..., ... m. § 45a BNatSchG) zulässig. Verstöße..., ... (§§ 37-39 BNatSchG) herabgesenkt. II..., ...Wolfsjagd bei unverändertem BNatSchG Da die §§ 44, 45 BNatSchG..., ... § 44 BNatSchG betreffen, haben die ..., ...nach § 39 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG in § 39 Abs. 2 BNatSchG..., ...Unberührtheitsklausel in § 37 BNatSchG § 37 Abs. 2 BNatSchG..., ... des § 20 Abs. 2 BNatSchG als einer den Vorrang..., ... UmweltR/Gläß BNatSchG § 37 Rn. 19-21 m.w.N...., ...Herabstufung des Wolfs im BNatSchG – in § 39 Abs. 2 BNatSchG..., ...7 BNatSchG (Umsetzung von Art. 16..., .... 1 BNatSchG. Inwieweit die Einführung..., ...BNatSchG) zulässig. Vor der ...

  • SG2406060043 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer gesetzeskonformen Habitatpotenzialanalyse

      Das Bundesnaturschutzgesetz arbeitet mit der Regelvermutung, dass durch Windenergieanlagen grundsätzlich ein erhöhtes Verletzungs- und Tötungsrisiko ausgeht. Diese Regelvermutung soll durch eine wissenschaftliche Methode überprüfbar sein. Ein Ansatz dazu ist die Habitatanalyse. Der BWE fordert ein, dass der gesetzliche Auftrag eingehalten wird. Mit dem vorliegenden Entwurf der Rechtsverordnung kommt es hingegen zur Verschärfung von bundeseinheitlichen Standards. Zudem ist die Widerlegung der Regelvermutung praktisch unmöglich.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 06.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 03.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... § 45b Absatz 3 und 4 BNatSchG gegenüber dem eigentlichen..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG mit Ausnahme von Fisch..., ...Prüfbereich: § 45b Absatz 4 BNatSchG verschärfend und ohne..., ...über den in § 45b Abs. 4 BNatSchG formulierten seltenen..., ...gesetzlichen Rahmen des BNatSchG nicht enthalten ist. ..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG bzw. einer Vervielfachung..., ... 6 Vgl. § 45b Abs. 4 BNatSchG. 7 Bspw. Erkenntnisse..., ...entgegen § 45b Abs. 3 BNatSchG, nicht für alle Arten..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG angewendet werden.9 ..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG steht. • Die Streichung..., ... 2.1 Verschärfung des BNatSchG durch die Rechtsverordnung..., ... der Novellierung des BNatSchG Geneh-migungsverfahren..., ... der Novellierung des BNatSchG. 19 Vgl. dazu insbesondere..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG eine Widerlegung der ..., ... Anlage 1 Abschnitt 1 BNatSchG in der Rechtsverordnung..., .... Gemäß § 45b Abs. 3 BNatSchG bestehen im zentralen..., ... BNatSchG nicht explizit als Bewertungsmethode..., ... Abschnitt 1 zu § 45b BNatSchG. Attraktive Habitate..., ...nach § 45b Abs. 6 und 9 BNatSchG in Verbindung mit Anlage 2 zu § 45b BNatSchG überschritten wird. Das...

  • SG2412190010 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme Änderung des BNatSchG im Hochwasserschutzgesetz..., ...des neuen § 6 Abs. 5a BNatSchG RefE ist falsch ........, ... Abschnitt 2 zu § 45b BNatSchG) ......................., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) geöffnet wird. Wir regen..., ...weitere Anpassungen im BNatSchG vorzunehmen. Dazu gehören..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) maßgeblich betroffen..., ...Praxis. Wir regen an, das BNatSchG in weiteren Punkten zu..., ...im § 45b Abs. 3 Nr. 1 BNatSchG. • Konkretisierung,..., ... Abschnitt 2 zu § 45b BNatSchG. • Weitere Aspekte ..., ...des neuen § 6 Abs. 5a BNatSchG RefE ist falsch Laut..., ...vorgesehenen § 6 Abs. 5a BNatSchG Ref-E infrage. 1 Vgl..., ... die Regelung des § 6 BNatSchG anknüpfen könnte. Die..., ...Zustandes (§ 6 Absatz 2 BNatSchG). Die Abwälzung dieser..., ...Widerspruch zu § 6 Absatz 6 BNatSchG, der den Datenschutz ..., ...in § 45b Abs. 3 Nr. 1 BNatSchG als standardisiertes ..., ... Abschnitt 2 zu § 45b BNatSchG) Im Folgenden regen ..., ... Abschnitt 2 zu § 45b BNatSchG zu konkretisieren und..., ... Abschnitt 1 zu § 45b BNatSchG als kollisionsgefährdet..., ...§ 44 Abs. 1 Nr. 2 & 3 BNatSchG) wie im Positionspapier..., ...beim Repowering (§ 45c BNatSchG) wie im Positionspapier...

  • SG2509290098 (PDF - 92 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... FFH-RL und §§ 32 ff. BNatSchG ................ 81 ..., ...gem. § 37 Abs. 1 S. 1 BNatSchG die Vorschriften des ..., ... Abs. 2 Nr. 13 und 14 BNatSchG legaldefiniert werden..., ... Abs. 2 Nr. 13 und 14 BNatSchG, sondern sind (nur) „..., .... 2 Nr. 13 und Nr. 14 BNatSchG allerdings nicht nur ..., ... Schutz von §§ 44, 45 BNatSchG fallen, wenn sie „in ..., ...§§ 44, 45 BNatSchG einschränkt. Die Regelungen der §§ 44, 45, 45a BNatSchG gelten nach alledem, ..., ... m. § 45a BNatSchG) zulässig. Verstöße..., ... (§§ 37-39 BNatSchG) herabgesenkt. II. ..., ...Wolfsjagd bei unverändertem BNatSchG Da die §§ 44, 45 BNatSchG..., ...§ 44 BNatSchG betreffen, haben die ..., ...nach § 39 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG in § 39 Abs. 2 BNatSchG..., ...Unberührtheitsklausel in § 37 BNatSchG § 37 Abs. 2 BNatSchG..., ... des § 20 Abs. 2 BNatSchG als einer den Vorrang..., ... UmweltR/Gläß BNatSchG § 37 Rn. 19-21 m.w.N...., ...Herabstufung des Wolfs im BNatSchG – in § 39 Abs. 2 BNatSchG..., ...BNatSchG (Umsetzung von Art. 16..., ...1 BNatSchG. Inwieweit die Einführung..., ...BNatSchG) zulässig. Vor der ...

  • SG2409270127 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Schädigung nach § 19 BNatSchG in § 43n Abs. 6 Satz ..., ...Verbot nach § 44 Abs. 1 BNatSchG liegt nämlich nicht zwangsläufig..., ...Schädigung im Sinne des § 19 BNatSchG vor: • § 44 Abs. 1 BNatSchG und § 19 BNatSchG weisen unterschiedliche..., ...Verbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG grundsätzlich individuenbezogen..., ... Ed. 01.04.2024, § 44 BNatSchG Rn. 39; Gellermann, in..., ... September 2023, § 44 BNatSchG Rn. 23), gilt für die Schädigung nach § 19 BNatSchG ein populationsbezogener..., ...Fellenberg, in: Lütkes/Ewer, BNatSchG, 2. Aufl. 2018, § 19 ..., ... in § 19 Abs. 2 und 3 BNatSchG stimmt nicht vollständig..., ... den nach § 44 Abs. 1 BNatSchG geschützten Arten und...

  • SG2409260050 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schädigung nach § 19 BNatSchG in § 43n Abs. 6 Satz ..., ...Verbot nach § 44 Abs. 1 BNatSchG liegt nämlich nicht..., ...Schädigung im Sinne des § 19 BNatSchG vor: • § 44 Abs. 1 BNatSchG und § 19 BNatSchG weisen unterschiedliche..., ...Verbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG grundsätzlich individuenbezogen..., ...Ed. 01.04.2024, § 44 BNatSchG Rn. 39; Gellermann, in..., ... September 2023, § 44 BNatSchG Rn. 23), gilt für die Schädigung nach § 19 BNatSchG ein populationsbezogener..., ...Fellenberg, in: Lütkes/Ewer, BNatSchG, 2. Aufl. 2018, § 19..., ... in § 19 Abs. 2 und 3 BNatSchG stimmt nicht vollständig..., ... den nach § 44 Abs. 1 BNatSchG geschützten Arten und...

  • SG2407020023 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Schädigung nach § 19 BNatSchG in § 43n Abs. 6 Satz ..., ...Verbot nach § 44 Abs. 1 BNatSchG liegt nämlich nicht zwangsläufig..., ...Schädigung im Sinne des § 19 BNatSchG vor: • § 44 Abs. 1 BNatSchG und § 19 BNatSchG weisen unterschiedliche..., ...Verbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG grundsätzlich individuenbezogen..., ... Ed. 01.04.2024, § 44 BNatSchG Rn. 39; Gellermann, in..., ... September 2023, § 44 BNatSchG Rn. 23), gilt für die Schädigung nach § 19 BNatSchG ein populationsbezogener..., ...Fellenberg, in: Lütkes/Ewer, BNatSchG, 2. Aufl. 2018, § 19 ..., ... in § 19 Abs. 2 und 3 BNatSchG stimmt nicht vollständig..., ... den nach § 44 Abs. 1 BNatSchG geschützten Arten und...

  • SG2605220012 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG). Trotz der Übernahme..., ... bleibt der Wolf nach BNatSchG in Deutschland eine streng..., ...Sonderregelungen in 45a BNatSchG erforderlich, sondern..., ...Blick auf § 45 Abs. 7 BNatSchG gestoppt werden würde..., ...geschützte Art nach dem BNatSchG ist nicht erforderlich..., ...Ohne die Anpassungen im BNatSchG ändert sich für alle ..., ...entsprechenden Verweisung auf das BNatSchG) schon über das Landesrecht..., ...komplette Herausnahme aus dem BNatSchG. Nichts anderes kann ...
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