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13 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BImSchV 43"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/16) (0/16)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (6)
- Fraktionen/Gruppen (1)
- Gremien (2)
- Mitglieder des Bundestages (4)
- Organe (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (5)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
20. Wahlperiode Bundesregierung (3)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/23) (0/23)

Energie (10)
- Allgemeine Energiepolitik (5)
- Energienetze (6)
- Erneuerbare Energien (3)
- Fossile Energien (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Landwirtschaft und Ernährung (2)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Digitalisierung (2)
- Kommunikations- und Informationstechnik (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (2)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (2)
Umwelt (9)
- Immissionsschutz (7)
- Klimaschutz (5)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (4)
Verkehr (3)
- Verkehrspolitik (3)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (2)
Wirtschaft (2)
- Industriepolitik (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (12)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (8)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (4)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (4)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (4)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (11)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (13)

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SG2509300045 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Starke Umsetzung der EU-Luftqualitätsrichtlinie zum Schutz der Gesundheit
  
  Wir fordern eine Implementierung strengerer Grenzwerte für Luftschadstoffe aus der EU Luftqualitätsrichtlinie, eine zügige Umsetzung in deutsches Recht, die Bundesregierung soll zudem keine Fristverlängerung für Deutschland beantragen (Ausnahmeregelungen für Mitgliedstaaten in Artikel 18 um 10 Jahre). Die Bundesregierung soll ein konkretes Datum vorschlagen, bis zu dem die Grenzwerte der Luftqualitätsrichtlinie den WHO-Leitlinien angepasst werden müssen. Luftqualitätspläne (Artikel 19, Anhang VIII) müssen als Instrument verpflichtend bleiben. Monitoring und Information der Bevölkerung müssen ausreichend sein.
- Bereitgestellt von: KLUG - Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit am 30.09.2025
- Adressatenkreis:
  
  08.09.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 39 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 43 [alle SG hierzu]
SG2606160049 (PDF - 53 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Wir fordern eine verbindliche Regulierung von Methanemissionen.
  
  Verankerung verbindlicher Methanminderungsziele und spezifischer Minderungsmaßnahmen im nationalen Recht zur Umsetzung der deutschen Verpflichtungen aus dem Global Methane Pledge sowie des Pariser Klimaabkommens: Einführug verbindliches Methanreduktionsziel im Bundes-Immissionsschutzgesetz; Methan als Ozonvorläuferstoff in die Luftreinhaltevorschriften aufgenehmen, bestehende immissionsschutzrechtliche Verordnungen um Vorgaben zur Messung, Begrenzung und Vermeidung von Methanemissionen ergänzen. Ausweitung EU-Methanverordnung auf weitere emissionsrelevante Anlagen; die Tierzahlen in genehmigungsbedürftigen Rinderhaltungsanlagen schrittweise reduzieren; die Entwässerung von Mooren und der Grünlandumbruch ausschließen sowie die Erschließung neuer Öl- und Gasvorkommen rechtlich untersagen.
- Bereitgestellt von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 16.06.2026
- Adressatenkreis:
  
  06.05.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (10):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 13 2021 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 17 2013 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 39 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 43 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 44 [alle SG hierzu]
  
  KSG [alle SG hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
  
  BBergG [alle SG hierzu]
SG2606160050 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Wir fordern eine verbindliche Regulierung von Methanemissionen.
  
  Verankerung verbindlicher Methanminderungsziele und spezifischer Minderungsmaßnahmen im nationalen Recht zur Umsetzung der deutschen Verpflichtungen aus dem Global Methane Pledge sowie des Pariser Klimaabkommens: Einführug verbindliches Methanreduktionsziel im Bundes-Immissionsschutzgesetz; Methan als Ozonvorläuferstoff in die Luftreinhaltevorschriften aufgenehmen, bestehende immissionsschutzrechtliche Verordnungen um Vorgaben zur Messung, Begrenzung und Vermeidung von Methanemissionen ergänzen. Ausweitung EU-Methanverordnung auf weitere emissionsrelevante Anlagen; die Tierzahlen in genehmigungsbedürftigen Rinderhaltungsanlagen schrittweise reduzieren; die Entwässerung von Mooren und der Grünlandumbruch ausschließen sowie die Erschließung neuer Öl- und Gasvorkommen rechtlich untersagen.
- Bereitgestellt von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 16.06.2026
- Adressatenkreis:
  
  06.05.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (10):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 13 2021 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 17 2013 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 39 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 43 [alle SG hierzu]
  
  BImSchV 44 [alle SG hierzu]
  
  KSG [alle SG hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
  
  BBergG [alle SG hierzu]

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SG2509300045 (PDF - 2 Seiten)

SG2606160049 (PDF - 53 Seiten)

SG2606160050 (PDF - 6 Seiten)