Stellungnahmen/Gutachten

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86 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"ApoG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (86)

  • SG2603050010 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz (ApoVWG)

      Die DGKL betreibt Interessenvertretung zum ApoVWG mit dem Ziel, die im Entwurf vorgesehene Ausweitung labordiagnostischer Untersuchungen/Testtätigkeiten in Apotheken sowie die damit verbundenen Änderungen u. a. im Infektionsschutzgesetz zu verhindern bzw. so zu ändern, dass der Arztvorbehalt und die ärztliche Indikationsstellung gewahrt bleiben, verbindliche Qualitätsanforderungen (insb. Rili‑BÄK) sichergestellt und Meldepflichten nach IfSG rechtssicher und eindeutig geregelt werden.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Klinische Chemie und Laboratoriumsmedizin (DGKL) e. V. am 05.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4084 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Apothekenbetriebsordnung und dem §11 ApoG ergibt. Die sinnvolle...

  • SG2603020010 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...neuen § 29 Absatz 2 und 3 ApoG-E gestellt werden, sind..., ...genutzt werden kann (§ 7 ApoG). Es ist sicher zu stellen...

  • SG2406200228 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...über das Apothekenwesen (ApoG) obliegt den Apotheken ..., ... Nr. 3., 4. und 6., § 6 ApoG). Das Prinzip persönlicher..., ...Präsenzverantwortung ist in § 7 ApoG verankert, wonach die Erlaubnis..., ...bilden. Nach § 2 Abs. 5 ApoG ist der Betrieb mehrerer..., ...über das Apothekenwesen (ApoG) und von der Bundesapothekerordnung (BApO). Das ApoG enthält gesetzgeberische...

  • SG2406200212 (PDF - 45 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...über das Apothekenwesen (ApoG) obliegt den Apotheken ..., ... Nr. 3., 4. und 6., § 6 ApoG). Das Prinzip persönlicher..., ...Präsenzverantwortung ist in § 7 ApoG verankert, wonach die Erlaubnis..., ...bilden. Nach § 2 Abs. 5 ApoG ist der Betrieb mehrerer..., ...über das Apothekenwesen (ApoG) und von der Bundesapothekerordnung (BApO). Das ApoG enthält gesetzgeberische...

  • SG2406210060 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 21 Abs. 2 S. 1 Nr. 1c ApoG die Ermächtigungsgrundlage...

  • SG2603040005 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... (§ 2 Abs. 5 S. 1 Nr. 2 ApoG, Art. 2 Nr. 1), ist ein..., ...Flexibilität im Einklang mit § 2 ApoG. C.6.2 Übermittlung von..., ...Klarstellung in § 12 Abs. 4 ApoG, Art. 2 Nr. 2 zur Übermittlung...

  • SG2603270032 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Apotheker ist gem. § 7 Satz 1 ApoG, § 2 Abs. 2 Satz 1 ApBetrO...

  • SG2405270029 (PDF - 66 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neue Regelung bzgl. "veranlasster Leistungen" in der Hilfsmittelversorgung im stationären Bereich

      Überarbeitung §128 SGB V mit dem Ziel, die Regelungen zur Vermeidung von Interessenkonflikten in der Hilfsmittelverordnung für niedergelassene Ärzte auch auf den Bereich der Krankenhäuser auszuweiten. Hierzu wird vorgeschlagen, entweder Absatz 6 um den Zusatz "Die Absätze 1 bis 3 gelten auch gegenüber Krankenhäusern und Krankenhausträgern entsprechend, insbesondere wenn die Versicherten einen Anspruch auf ein Entlassmanagement im Nachgang eines stationären Aufenthalts gemäß § 39 Abs. 1a haben." oder Absatz 2 um den Zusatz "Unzulässige Zuwendungen im Sinne des Satzes 1 sind auch Einkünfte aus Beteiligungen an Unternehmen von Leistungserbringern, die angestellte Vertragsärzte durch ihr Verordnungs- oder Zuweisungsverhalten selbst maßgeblich beeinflussen.“ ergänzt werden.
    • Bereitgestellt von: rehaVital Gesundheitsservice GmbH am 27.05.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...11 Abs. 1 Sätze 1 und 2 ApoG zur Wehr gesetzt und das..., ... des § 11 Abs. 1 Satz 1 ApoG nicht. Es fehlt an der ..., ...11 Abs. 1 Sätze 1 und 2 ApoG niedergelegte Kooperati-onsverbot..., ...die Bestimmung des § 11 ApoG die Wahlfreiheit des Patienten..., ...Kooperationsverbot nach § 11 Abs. 1 ApoG geraten hier zwangsläufig..., ...11 Abs. 1 Satz 1 Fall 3 ApoG sowie dem Umstand besteht..., ...als in § 11 Abs. 1 Satz 2 ApoG für die in den §§ 140a ..., ...den in § 11 Abs. 1 Satz 1 ApoG bestimmten Verboten vorsieht..., ...11 Abs. 1 Satz 1 Fall 3 ApoG der Vor-rang zukommt. Dafür..., ..., 391 ff. m. w. N. 38 ApoG geregelten Verbots zu, ...

  • SG2602120028 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...über das Apothekenwesen (ApoG) ist dafür ein besonderes..., ...ausländische Recht dem § 11a ApoG vergleichbare Sicherheitsstandards..., ...treffen (vgl. § 11 Abs. 1 ApoG), sichert diese Unabhängigkeit...

  • SG2603310209 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bestehenden Regelungen (§ 11a ApoG, § 17 Abs. 2a ApBetrO) ...
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