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11 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"21/1506"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/20) (0/20)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (7)
- Fraktionen/Gruppen (2)
- Gremien (2)
- Mitglieder des Bundestages (6)
21. Wahlperiode Bundesregierung (6)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (2)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (2)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (4)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
20. Wahlperiode Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/15) (0/15)

Bundestag (1)
- Parlamentarisches Verfahren (1)
Europapolitik und Europäische Union (3)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (2)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
Umwelt (11)
- Immissionsschutz (2)
- Klimaschutz (4)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (10)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Wirtschaft (4)
- Verbraucherschutz (3)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (11)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (10)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (9)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (9)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (11)

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SG2408070006 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Umweltgerechten Umgang mit Elektrogeräten in der ElektroG-Novelle sicherstellen
  
  Hersteller mehr in die Produktverantwortung nehmen; Ökodesign, Reparatur und grüne öffentliche Beschaffung stärken; Sammelmengen von Elektroaltgeräten steigern; Gesetzeslücken im Online-Handel und über Online-Plattformen schließen und illegale Importe von Elektrogeräten reduzieren; Rücknahme- und Informationspflichten von Onlinehändlern aus dem Ausland sichern, Wiederverwendungspotentiale von Elektrogeräten heben; Verbot von Retourenzerstörungen für Elektrogeräte; Brandrisiken durch ein Pfandsystem auf Lithium-Ionen-Batterien und gezielte Produktverbote effektiv bekämpfen; Recyclingstrukturen stärken und Einsatz von Rezyklaten erhöhen; Klimafreundliche Behandlung von Kühlgeräten und anderen Wärmeüberträgern sicherstellen; Bessere Vorgaben für PV-Module und Verbot von Einweg-E-Zigaretten.
- Bereitgestellt von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 07.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1506 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
- Adressatenkreis:
  
  01.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  ElektroG2015ÄndG 1 [alle SG hierzu]
  
  EAG-BehandV [alle SG hierzu]
  
  BImSchG [alle SG hierzu]