Stellungnahmen/Gutachten

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24 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"21/14"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (24)

  • SG2604270026 (PDF - 48 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Durchführung einer Netzentgeltreform / Festlegung zur Allgemeinen Netzentgeltsystematik (AgNeS)

      Umstellung der Netzentgeltsystematik auf eine kapazitätsbasierte Berechnung. Für Kleinstanbieter müssen zudem geeignete Marktstrukturen entwickelt werden, damit Aggregatoren die Flexibilität in das System integrieren können. Die Standortwahl von Erneuerbare-Energie-Anlagen, von Speichern und neuen zuschaltbaren Lasten muss stärker Netzkriterien reflektieren. - In ausgewiesenen Regionen sollte ihr Anschluss priorisiert werden. - Beim Netzanschluss sollte zudem auf volkswirtschaftliche Effizienz optimiert werden (Überbauung bzw. Cable Pooling). - Effizienzvergleiche in Netzregulierung flächendeckend anwenden und Einsparpotenziale in der technischen Umsetzung heben. "
    • Bereitgestellt von: RWE am 27.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 50 75 100 16 21 14 20 3 22 84 14 ...

  • SG2509110006 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Netzanschluss von elektrischen Anlagen digitalisieren und standardisieren

      Die geplante Einführung von Rückmeldefristen im Netzanschlussverfahren, die Einführung der unverbindlichen Netzanschlussauskunft auf Mittelspannungsebene und die vorgesehenen Vorgaben für einen Kapazitätsreservierungsmechanismus werden unterstützt. Die unverbindliche Netzanschlussauskunft sollte jedoch auch auf Niederspannungsebene angeboten werden. Weiterhin sollte die Möglichkeit geschaffen werden alle Netzanschlüsse in der Niederspannung innerhalb eines Webportals vorzunehmen sowie ein bundesweit gültigen Messkonzept-Katalog für verschiedene PV-Betriebsmodelle erstellt werden.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 18.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ......................... 21 14. Schutz vor Energiesperren...

  • SG2407020003 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pflegevorsorgefonds, DV 21/14; Stellungnahme der Geschäftsstelle...

  • SG2512090041 (PDF - 33 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pflegevorsorgefonds, DV 21/14. Stellungnahme der Geschäftsstelle...

  • SG2603110017 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung MedCanG verhindern

      Der Gesetzentwurf der Bundesregierung beinhaltet die Abschaffung von Rezepten für medizinisches Cannabis per Telemedizin und Abschaffung von Online-Apotheken für medizinisches Cannabis. Das lehnen wir ab. Unsere Stellungnahme dazu: https://www.bundestag.de/resource/blob/1136212/21-14-0056-12-Deutscher-Hanfverband-Cannabis-nicht-barriefrei.pdf
    • Bereitgestellt von: DHV - Deutscher Hanfverband e.V. am 11.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3061 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 12.01.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2504030007 (PDF - 41 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rolle der Kommunen in der Pflege stärken, Gesundheitsförderung und Prävention

      Kommunen brauchen mehr Kompetenzen in Planung, Steuerung, Beratung und Entscheidung im Bereich Pflege und Pflegevermeidung. Dazu zählt eine verpflichtende Berücksichtigung der kommunalen Pflegeplanung bei der Zulassung von Einrichtungen der Pflege. Dort, wo Pflegekassen ihre Aufgaben der Pflegeberatung nicht wohnortnah in die kommunalen Strukturen einbringen können, sollte den Kommunen die Aufgabe verbunden mit einer Refinanzierungspflicht der Pflegekassen zuwachsen. Die verbindliche Implementierung von effizienten, sektorenübergreifenden Care- und Case-Managementstrukturen muss auf kommunaler Ebene erfolgen. Die Finanzausstattung der Kommunen ist so zu gestalten, dass Gesundheitsförderung und Prävention vor Ort adäquat umgesetzt werden können.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 03.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pflegevorsorgefonds, DV 21/14; Stellungnahme der Geschäftsstelle...

  • SG2601060011 (PDF - 8 Seiten)

  • SG2511280013 (PDF - 58 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BeckRS 2013, 53752 Rn. 21. 14 Im Hinblick auf eine...

  • SG2410010060 (PDF - 71 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      bpa-Stellungnahme zum Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz

      Der bpa begrüßt den Referentenentwurf insgesamt. Das Gesetz stellt keine kleine Reform, sondern ein Meilenstein in der Entwicklung des Kinder- und Jugendhilferechts in Deutschland dar. Das ist aus Sicht des bpa uneingeschränkt richtig und wichtig. Unverständlicherweise fehlt die zwingend notwendige Schaffung eines einheitlichen Vertragsrechts im Sinne der §§ 78a ff. SGB VIII für alle Leistungen und Hilfen. Nicht beseitigt wird die Ungleichbehandlung von frei-nichtgemeinnützigen Trägern. Damit wird eine inklusive Jugendhilfe mit exklusiven Strukturen geschaffen. Der bpa empfiehlt daher, den Begriff der jugendhilferechtlichen Gemeinnützigkeit durch den Begriff der Gemeinwohlorientierung zu definieren (wie zum Beispiel in den Richtlinien zur Durchführung des Bundesfreiwilligendienstes).

    • Bereitgestellt von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 01.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFSFJ) (20. WP): Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...7.10.2015, Aktenzeichen B 8 SO 21/14 R). Jeder Leistungserbringer...

  • SG2406210074 (PDF - 113 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abschaffung Doppelbelastung V2G

      Beim bidirektionalen Laden fällt weiterhin die volle Stromsteuer an, wenn Strom aus dem öffentlichen Netz bezogen wird - unabhängig davon, ob der Strom tatsächlich "verfahren" wird oder nur zwischengespeichert wird, um ihn zu einem späteren Zeitpunkt wieder ins Netz einzuspeisen. Für diese Zwischenspeicherung soll ein Befreiungstatbestand definiert werden. Nur mit einer Befreiung wird sich bidirektionales Laden durchsetzen können.

    • Bereitgestellt von: The Mobility House am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 232/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
      2. BT-Drs. 20/12351 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
    • Adressatenkreis:

      • 11.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaft e.V., 2021. FFE-52 21 14 Kern, Timo et al.: Modeling..., ...München, 2021. TUM-03 21 14 Hahne, Helena: Bidirectional...
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