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13 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"20/9092"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/16) (0/16)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (2)
- Mitglieder des Bundestages (2)
20. Wahlperiode Bundestag (10)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (4)
- Gremien (20. WP) (4)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (10)
- Organe (20. WP) (2)
20. Wahlperiode Bundesregierung (8)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (2)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/24) (0/24)

Bildung und Erziehung (4)
- Schulische Bildung (2)
- Vorschulische Bildung (2)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (4)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (11)
- Familienpolitik (10)
- Geschlechterpolitik (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (9)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (1)
Gesundheit (2)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Digitalisierung (2)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (2)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (2)
Recht (6)
- Rechtspolitik (5)
- Strafrecht (2)
- Zivilrecht (4)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Soziale Sicherung (7)
- Grundsicherung (7)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (4)
Sonstige Interessenbereiche (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (8)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (8)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (6)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (2)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (13)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (5)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (13)

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SG2406240129 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Schaffung einer effektiven Kindergrundsicherung
  
  Ziel ist die Reform familien- und sozialpolitischer Leistungen sowie steuerrechtlicher Vorgaben zur Etablierung des Rechtsanspruchs eines jeden Kindes mit gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland auf eine dem altersspezifischen Existenzminimum entsprechende Grundsicherung. Diese soll sozial gerecht gestaltet, automatisch ausgezahlt und bürokratiearm verwaltet werden.
- Bereitgestellt von: Deutsches Komitee für UNICEF e.V. am 26.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/9092 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung
- Adressatenkreis:
  
  12.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  SGB 2 [alle SG hierzu]
  
  BKGG 1996 [alle SG hierzu]
  
  KiZDAV [alle SG hierzu]
  
  AsylbLG [alle SG hierzu]
SG2406060014 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vertretung von Kinderinteressen in allen relevanten Bereichen
  
  Einflussnahme auf die betreffenden Gesetze durch Beratung und Stellungnahmen
- Bereitgestellt von: Deutsche Kinderhilfe - Die ständige Kindervertretung e.V. am 07.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11367 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zum Schutz Minderjähriger bei Auslandsehen
  
  BT-Drs. 20/10540 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Mindeststrafen des § 184b Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 des Strafgesetzbuches - Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Inhalte
  
  BT-Drs. 20/11419 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/10540, 20/10817, 20/11044 Nr. 1.3 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Mindeststrafen des § 184b Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 des Strafgesetzbuches - Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornographischer Inhalte
  
  BT-Drs. 20/9092 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung
- Adressatenkreis:
  
  08.04.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  StGB [alle SG hierzu]
  
  FamRÄndG [alle SG hierzu]
  
  SGB 8 [alle SG hierzu]
  
  SGB 12 [alle SG hierzu]
  
  GG [alle SG hierzu]
SG2406010001 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einführung Kindergrundsicherung
  
  Wahrnehmung des verfassungsrechtlich verbrieften Rechts auf Wahrnehmung der Anteile des sozio-kulturellen Existenzminimums bei Kindern in Trennungsfamilien in beiden Haushalten.
- Bereitgestellt von: FSI - Forum Soziale Inklusion e. V. am 01.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/9092 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung
- Adressatenkreis:
  
  01.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (13)

SG2406240129 (PDF - 1 Seite)

SG2406060014 (PDF - 5 Seiten)

SG2406010001 (PDF - 5 Seiten)