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135 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Kraftwerkssicherheitsgesetz"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (135)

  • SG2503120013 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Investitionsfreundliche Ausgestaltung von Kraftwerksstrategie und Kapazitätsmarkt

      Wir setzen uns für Rahmenbedingungen ein, die Investionen in steuerbare Kraftwerkskapazität im Rahmen der Kraftwerksstrategie wahrscheinlich machen. Zu diesem Zweck fordern wir eine rasche und beihilferechtlich realistische Umsetzung der Kraftwerksstrategie i.V.m. einem Kapazitätsmechanismus, was beispielsweise im Rahmen der Adaption des Belgischen Kapazitätsmarktmodells gelingen kann. Wir drängen auf einen stabilen Planungshorizont, auf technischen Realismus, auf Perspektiven für Mitarbeiter und ein stabiles Strommarktsystem, zu dem der Erhalt einer einheitlichen Strompreiszone gehört. Die Brennstoffrisiken müssen beherrschbar bleiben. Die Sicherheitsleistung darf nicht zu hoch, Rückforderungsansprüche begrenzt werden.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 12.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2405280031 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Investitionsfreundliche Ausgestaltung von Kraftwerksstrategie und Kapazitätsmarkt

      Wir setzen uns für Rahmenbedingungen ein, die Investionen in steuerbare Kraftwerkskapazität im Rahmen der Kraftwerksstrategie wahrscheinlich machen. Zu diesem Zweck fordern wir eine rasche und beihilferechtlich realistische Umsetzung der Kraftwerksstrategie i.V.m. einem Kapazitätsmechanismus, was beispielsweise im Rahmen der Adaption des Belgischen Kapazitätsmarktmodells gelingen kann. Wir drängen auf einen stabilen Planungshorizont, auf technischen Realismus, auf Perspektiven für Mitarbeiter und ein stabiles Strommarktsystem, zu dem der Erhalt einer einheitlichen Strompreiszone gehört. Die Brennstoffrisiken müssen beherrschbar bleiben. Die Sicherheitsleistung darf nicht zu hoch, Rückforderungsansprüche begrenzt werden.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 03.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2412230006 (PDF - 3 Seiten)

  • SG2507250031 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausgestaltung einer künftigen Kraftwerksstrategie und Kapazitätsmarkt

      Details zur künftigen Kraftwerksstrategie bzw. Kraftwerkssicherheitsgesetz müssen zeitnah konkretisiert, allgemeine Fragen zum Design der Ausschreibung beantwortet und die Ausschreibungen umgesetzt werden. Dabei ist es wichtig Technologieoffenheit sicherzustellen und den Übergang in ein klimaneutrales Stromsystem zu gewährleisten, indem reine Wasserstoffkraftwerke von Beginn an berücksichtigt werden. Darüberhinaus ist eine Verknüfung der Kraftwerksstrategie mit einem künftigen Kapazitätsmarkt sicherzustellen sowie die Funktionsweise des Kapazitätsmarkts weiter auszudetaillieren.
    • Bereitgestellt von: HDF Energy Deutschland am 25.07.2025
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2404090002 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhöhung der auszuschreibenden Kapazitätsmenge / Einführung eines Kapazitätsmechanismus durch Kraftwerksstrategie

      Mit dem Kraftwerkssicherheitsgesetz verfolgen BMWK und Bundesregierung im Rahmen einer Kraftwerksstrategie (KWS) das Ziel, der Frage der Versorgungssicherheitslücke durch den Bau wasserstofffähiger Gaskraftwerke zu begegnen. Der VAIS fordert, dass das Ziel von 10 GW erhöht und ein zentraler Kapazitätsmechanismus eingeführt wird, Genehmigungs- und Planungsverfahren verschlankt und beschleunigt werden. Zudem berührt dies aus Sicht des VAIS zudem die Frage eines Industriestrompreises, für den sich der VAIS ausspricht.
    • Bereitgestellt von: VAIS Verband für Anlagentechnik und IndustrieService e.V. am 17.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung
    • Adressatenkreis:
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