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132 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Kraftwerkssicherheitsgesetz"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/27) (0/27)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (15)
- Fraktionen/Gruppen (10)
- Gremien (5)
- Mitglieder des Bundestages (15)
- Organe (5)
21. Wahlperiode Bundesregierung (19)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (4)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (19)
20. Wahlperiode Bundestag (65)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (17)
- Gremien (20. WP) (3)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (63)
- Organe (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (78)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (16)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (8)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (76)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/43) (0/43)

Bildung und Erziehung (1)
- Berufliche Bildung (1)
Energie (130)
- Allgemeine Energiepolitik (123)
- Energienetze (64)
- Erneuerbare Energien (74)
- Fossile Energien (48)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (40)
Europapolitik und Europäische Union (17)
- EU-Binnenmarkt (2)
- EU-Gesetzgebung (17)
Gesundheit (1)
- Gesundheitsförderung (1)
Innere Sicherheit (1)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (5)
- Datenschutz und Informationssicherheit (2)
- Digitalisierung (5)
- Internetpolitik (2)
- Kommunikations- und Informationstechnik (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Ländlicher Raum (1)
Recht (1)
- Öffentliches Recht (1)
Umwelt (50)
- Immissionsschutz (2)
- Klimaschutz (48)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (7)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (3)
Verkehr (1)
- Personenverkehr (1)
- Straßenverkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Verkehrspolitik (1)
Wirtschaft (18)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Handwerk (1)
- Industriepolitik (13)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Verbraucherschutz (1)
- Wettbewerbsrecht (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (6)
Sonstige Interessenbereiche (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (131)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/6) (0/6)

Aktiengesellschaft (AG) (24)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (4)
Eingetragener Verein (e. V.) (50)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (4)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (47)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1)
Unternehmen (70)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (38)
Berufsverband (5)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (7)
Privatrechtliche Organisation (6)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (4)

Auftragsverhältnisse (0/5) (0/5)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (2)
Nein (2)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (4)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (31)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (17)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (84)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (91)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (41)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (132)

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SG2507250031 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ausgestaltung einer künftigen Kraftwerksstrategie und Kapazitätsmarkt
  
  Details zur künftigen Kraftwerksstrategie bzw. Kraftwerkssicherheitsgesetz müssen zeitnah konkretisiert, allgemeine Fragen zum Design der Ausschreibung beantwortet und die Ausschreibungen umgesetzt werden. Dabei ist es wichtig Technologieoffenheit sicherzustellen und den Übergang in ein klimaneutrales Stromsystem zu gewährleisten, indem reine Wasserstoffkraftwerke von Beginn an berücksichtigt werden. Darüberhinaus ist eine Verknüfung der Kraftwerksstrategie mit einem künftigen Kapazitätsmarkt sicherzustellen sowie die Funktionsweise des Kapazitätsmarkts weiter auszudetaillieren.
- Bereitgestellt von: HDF Energy Deutschland am 25.07.2025
- Adressatenkreis:
  
  09.07.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2404090002 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erhöhung der auszuschreibenden Kapazitätsmenge / Einführung eines Kapazitätsmechanismus durch Kraftwerksstrategie
  
  Mit dem Kraftwerkssicherheitsgesetz verfolgen BMWK und Bundesregierung im Rahmen einer Kraftwerksstrategie (KWS) das Ziel, der Frage der Versorgungssicherheitslücke durch den Bau wasserstofffähiger Gaskraftwerke zu begegnen. Der VAIS fordert, dass das Ziel von 10 GW erhöht und ein zentraler Kapazitätsmechanismus eingeführt wird, Genehmigungs- und Planungsverfahren verschlankt und beschleunigt werden. Zudem berührt dies aus Sicht des VAIS zudem die Frage eines Industriestrompreises, für den sich der VAIS ausspricht.
- Bereitgestellt von: VAIS Verband für Anlagentechnik und IndustrieService e.V. am 17.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung
- Adressatenkreis:
  
  19.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]