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3.963 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (897)
- Fraktionen/Gruppen (284)
- Gremien (154)
- Mitglieder des Bundestages (811)
- Organe (113)
21. Wahlperiode Bundesregierung (1.199)
- Auswärtiges Amt (AA) (20)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (143)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (211)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (189)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (16)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (90)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (72)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (66)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (95)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (37)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (159)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (82)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (196)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (97)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (18)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (456)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (63)
20. Wahlperiode Bundestag (1.531)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (657)
- Gremien (20. WP) (309)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (1.381)
- Organe (20. WP) (161)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1.720)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (60)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (276)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (314)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (250)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (34)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (110)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (152)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (119)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (255)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (158)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (114)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (308)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (252)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (68)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (750)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (102)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/152) (0/152)

Arbeit und Beschäftigung (227)
- Arbeitsmarkt (124)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (136)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (56)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (87)
- Außenpolitik (26)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (2)
- Internationale Beziehungen (27)
- Menschenrechte (62)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (7)
Außenwirtschaft (63)
Bildung und Erziehung (129)
- Berufliche Bildung (62)
- Hochschulbildung (22)
- Schulische Bildung (32)
- Vorschulische Bildung (15)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (47)
Bundestag (29)
- Parlamentarisches Verfahren (20)
- Wahlrecht (3)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (8)
Deutsche Einheit (7)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (7)
Energie (980)
- Allgemeine Energiepolitik (695)
- Atomenergie (1)
- Energienetze (406)
- Erneuerbare Energien (633)
- Fossile Energien (147)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (233)
Entwicklungspolitik (50)
Europapolitik und Europäische Union (571)
- EU-Binnenmarkt (123)
- EU-Gesetzgebung (519)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (10)
- Institutionelle Fragen der EU (6)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (3)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (40)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (288)
- Diversitätspolitik (30)
- Familienpolitik (99)
- Geschlechterpolitik (91)
- Kinder- und Jugendpolitik (95)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (77)
- Religion/Weltanschauung (7)
- Seniorenpolitik (19)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (51)
Gesundheit (646)
- Arzneimittel (169)
- Gesundheitsförderung (194)
- Gesundheitsversorgung (441)
- Pflege (107)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (165)
Innere Sicherheit (124)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (24)
- Cybersicherheit (58)
- Extremismusbekämpfung (7)
- Kriminalitätsbekämpfung (26)
- Opferschutz (22)
- Terrorismusbekämpfung (2)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (17)
Kultur (25)
Landwirtschaft und Ernährung (234)
- Fischerei/Aquakultur (9)
- Land- und Forstwirtschaft (135)
- Lebensmittelsicherheit (32)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (81)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (57)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (490)
- Datenschutz und Informationssicherheit (115)
- Digitalisierung (416)
- Internetpolitik (71)
- Kommunikations- und Informationstechnik (107)
- Massenmedien (17)
- Meinungs- und Pressefreiheit (15)
- Urheberrecht (14)
- Werbung (22)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (25)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (88)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (44)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (48)
- Integration (45)
- Migration (46)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (22)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (281)
Politisches Leben, Parteien (13)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (237)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (131)
- Ländlicher Raum (39)
- Stadtentwicklung (47)
- Wohnen (121)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (44)
Recht (487)
- Öffentliches Recht (142)
- Rechtspolitik (104)
- Strafrecht (37)
- Zivilrecht (187)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (186)
Soziale Sicherung (265)
- Arbeitslosenversicherung (19)
- Grundsicherung (37)
- Krankenversicherung (85)
- Pflegeversicherung (60)
- Rente/Alterssicherung (97)
- Unfallversicherung (2)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (55)
Sport, Freizeit und Tourismus (58)
- Breitensport (8)
- Profisport (18)
- Tourismus (30)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (13)
Staat und Verwaltung (93)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (59)
- Staatsorganisation (21)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (24)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (28)
Umwelt (1.042)
- Artenschutz/Biodiversität (100)
- Immissionsschutz (104)
- Klimaschutz (731)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (469)
- Tierschutz (54)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (149)
Verkehr (388)
- Güterverkehr (108)
- Luft- und Raumfahrt (57)
- Personenverkehr (147)
- Schienenverkehr (91)
- Schifffahrt (34)
- Straßenverkehr (153)
- Verkehrsinfrastruktur (146)
- Verkehrspolitik (251)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (56)
Verteidigung (33)
- Bundeswehrangelegenheiten (13)
- Rüstungsangelegenheiten (14)
- Verteidigungspolitik (18)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (6)
Wirtschaft (1.159)
- Automobilwirtschaft (87)
- Bank- und Finanzwesen (293)
- E-Commerce (26)
- Handel und Dienstleistungen (93)
- Handwerk (64)
- Industriepolitik (363)
- Kleine und mittlere Unternehmen (278)
- Verbraucherschutz (259)
- Versicherungswesen (31)
- Wettbewerbsrecht (120)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (122)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (268)
Sonstige Interessenbereiche (175)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (21)
Juristische Personen (3.648)
Personengesellschaften (62)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (138)
Sonstige (45)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/19) (0/19)

Aktiengesellschaft (AG) (237)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (6)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (17)
Eingetragener Verein (e. V.) (2.847)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (52)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (17)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (394)
Kommanditgesellschaft (KG) (15)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (9)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (2)
Nicht rechtsfähiger Verein (37)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (4)
Partnerschaftsgesellschaft (8)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (54)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (32)
Sonstige Personengesellschaft (18)
Stiftung öffentlichen Rechts (3)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/16) (0/16)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (42)
Unternehmen (655)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1.232)
Arbeitgeberverband (66)
Arbeitnehmerverband (1)
Berufsverband (343)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (4)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (49)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (2)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (789)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (35)
Privatrechtliche Organisation (298)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (256)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (134)
Privatperson (6)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (51)
Nein (99)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (19)
Nein (131)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (429)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1.025)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (484)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2.274)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2.617)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.346)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.963)

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SG2605200025 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung der Fristen und Rahmenbedingungen zur Phosphorrückgewinnung aus Klärschlamm
  
  Ziel des Regelungsvorhabens ist die Anpassung der gesetzlichen und untergesetzlichen Rahmenbedingungen der Klärschlammverordnung im Hinblick auf die Verpflichtung zur Phosphorrückgewinnung ab 2029. Hierzu gehören insbesondere eine Verschiebung bzw. stufenweise Ausgestaltung der Rückgewinnungspflichten entsprechend der tatsächlichen Verfügbarkeit marktreifer Technologien und Verarbeitungskapazitäten, die Schaffung rechtlicher Klarstellungen zur Gebührenfähigkeit entsprechender Investitionen, der Abbau regulatorischer Hemmnisse sowie die Einführung staatlich flankierter Förder- und Marktanreizmechanismen für die Phosphorrückgewinnung.
- Bereitgestellt von: Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW) am 20.05.2026
- Adressatenkreis:
  
  20.05.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  AbfKlärV 2017 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...tätigen und sich auf den Weg machen, eine neue Technologie...
SG2605110016 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Reform der Netzentgelte
  
  Gegenstand der Interessenvertretung ist die inhaltliche Ausgestaltung und Reform der Entgelte für den Zugang zu den Elektrizitätsversorgungsnetzen (Netzentgelte). Das Vorhaben umfasst die Novellierung rechtlicher Grundlagen, insbesondere im Bereich des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) sowie der Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV).
- Bereitgestellt von: Thermondo GmbH am 11.05.2026
- Adressatenkreis:
  
  30.04.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  StromNEV [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...werden, AgNeS muss diesen Weg jedoch klar vorzeichnen...
SG2603310230 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  DiGA: Nutzerfreundlichen Rezepteinlöseweg schaffen
  
  Patient:innen müssen bislang noch zu lange auf ihre DiGA-Verordnung warten und einen komplizierten Prozess durchlaufen. Diesen wollen wir beschleunigen und patientenzentriert aufsetzen.
- Bereitgestellt von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 01.04.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 4/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
- Adressatenkreis:
  
  23.01.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...aktiviert, da der digitale Weg zu komplex ist. Wie ein...
SG2603310091 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Beschleunigung des Ausbaus von Mobilfunkstandorten
  
  Ziel ist ein möglichst effizienter Ausbau der Mobilfunkinfrastrukturen in Deutschland.
- Bereitgestellt von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 31.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  23.02.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Mitnutzung ebenfalls oft im Weg: Zunächst dürfen Montage...
SG2603270097 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erweiterung der TSI für die Interoperabilität für Telematikanwendungen
  
  Die DB setzt sich gegenüber der Bundesregierung für die Aufnahme des Sektorstandards Open Sales and Distribution Model (OSDM), der sich bereits mit Zieldatum 2025 in der Umsetzung befindet, in die europäische technische Regulierung (TSI TA) ein.
- Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 27.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  05.11.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...den DB Navigator. Diesen Weg möchten wir im Interesse...
SG2602160004 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Artikelgesetzes und der Mantelverordnung zur natio-nalen Umsetzung der novellierten Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IED)
  
  Die vorgesehenen Regelungen lösen nicht das weiterhin bestehende Problem, dass über alle Branchen rund 55.000 IED-Anlagen, allein aus unserer Branche rund 13.000 IED-Anlagen, betroffen sind und eine ausreichend große Zahl an qualifizierten Sachverständigen für die bislang ausschließlich in Betracht gezogenen Umweltmanagementsysteme EMAS und DIN EN ISO 14.001 voraussichtlich nicht verfügbar sein werden. Die schier sehr hohe Zahl der jährlich zu begutachtenden Unternehmen sowie die heute schon spürbare Sachverständigenknappheit, auch aufgrund des demografischen Wandels, legen diese Erwartung nahe. Deshalb sollte die Efb-Zertifizierung der UM-Zertifizierung gleichgestellt werden.
- Bereitgestellt von: EVGE Europäische Vereinigung der Gemeinschaften zur Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben e. V. am 16.02.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 36/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen und zur Änderung der Anzeige- und Erlaubnisverordnung
- Adressatenkreis:
  
  06.02.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BImSchG [alle SG hierzu]
  
  AbfAEV [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ... sinnvollen alternativen Weg vorbereiten bzw. sich darauf...
SG2602130010 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Weiterentwicklung des Einlöseprozesses für das DiGA-E-Rezept
  
  Das E-Rezept für Digitale Gesundheitsanwendungen ist in Vorbereitung. Die Herstellerverbände schlagen eine praxistaugliche Lösung vor, die gesetzeskonform, nutzerfreundlich und technisch realisierbar ist und auf einer Multi-Kanal-Strategie für die Einlösung beruht. Zentrale Elemente dieser Lösung sind: Ergänzung der für Medikamente vorgesehenen Lösung PoPP (Proof of Patient Presence) für das DiGA-E-Rezept; Nutzung der etablierten Infrastruktur (85 % Reichweite) der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) in Verbindung mit NFC-fähigen Smartphones; Ermöglichen einer direkten Einlösung in der DiGA; Versorgung vor Abrechnung - die gematik wird zur neutralen Prüfstelle, aus dem bisherigen Freischaltcode der Kassen wird ein Abrechnungscode.
- Bereitgestellt von: eurocom e.V. - European Manufacturers Federation for Compression Therapy and Orthopaedic Devices am 13.02.2026
- Adressatenkreis:
  
  09.02.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Therapieaufnahme über den pilotierten Weg bleibt damit deutlich ...
SG2512180138 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ambulante Versorgung und Notfallversorgung besser steuern
  
  Der vdek setzt sich dafür ein, dass das vorhandene Versorgungsangebot in der ambulanten Versorgung und in der Notfallversorgung stärker gesteuert wird, um die Verfügbarkeit von zeitnahmen Arztterminen zu erhöhen und bestehende Ressourcen effizienter einzusetzen.
- Bereitgestellt von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 18.12.2025
- Adressatenkreis:
  
  02.10.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...geklärt werden, ohne dass der Weg zum INZ nötig wird. Im ...
SG2511250012 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Überarbeitung der BIS-2030-Strategie / Verbesserung der HIV-Versorgung
  
  Verbesserung der Versorgung von Menschen mit HIV und anderen STI
- Bereitgestellt von: Gilead Sciences GmbH am 16.12.2025
- Adressatenkreis:
  
  24.11.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  .... Lassen Sie uns diesen Weg entschlossen und partnerschaftlich...
SG2512110034 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sicherung der Investitionen in ODA, SRGR, globale Gesundheit und Forschung und Entwicklung zu PRNDs sowie Frauengesundheit im Haushalt 2026
  
  Der BMZ-Etat im Haushalt 2026 sollte trotz angekündigter Kürzungen der ODA-Mittel auf angemessenem Niveau beibehalten werden. Dabei ist der DSW wichtig, dass ausreichend Mittel für Globale Gesundheit und sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte bereitgestellt werden. Die DSW empfiehlt, die BMZ-Initiative „Selbstbestimmte Familienplanung und reproduktive Gesundheit für alle“ auf jährlich 200 Millionen Euro zu erhöhen. Die DSW setzt sich außerdem dafür ein, dass die Finanzierung für Forschung und Entwicklung in den Bereichen Globale Gesundheit und Frauengesundheit auf einem stabilen Niveau erhalten bleibt.
- Bereitgestellt von: Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) am 15.12.2025
- Adressatenkreis:
  
  06.11.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Auswärtiges Amt (AA) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...geschlechterbasierte Machtverhältnisse weg von Kontrolle hin zu Gleichberechtigung...

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Stellungnahmen/Gutachten

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