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1.250 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.250)

  • SG2512190184 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassungen § 44b Abs. 8 EnWG neu (Nr. 72) – Vorzeitige..., ...eines neuen Abs. 8 in § 44b EnWG, nach dem für die Verfahren..., ... wie im aktuellen § 44b EnWG zu normieren. Mit den ..., ...Vorschriften, etwa § 43 Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden..., ...Anpassung von § 43 Abs. 3a EnWG: „(3a) Die Errichtung ..., ...anzuwenden.“ § 43b Abs. 4 EnWG (Nr. 69) – Einführung einer..., ...Anpassung von § 43b Abs. 4 EnWG: „(4) Bei einem Vorhaben..., ...die Neuregelung des § 44a EnWG und das Ziel, die zügige..., ... in § 44a Abs. 1 Satz 1 EnWG genannten Zeitpunkt erlassen..., ... 8 § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG – Einbezug von Nebenanlagen..., ...43 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 EnWG umfassen würde. Darüber..., ...Planfeststellung gemäß § 43 EnWG sind und zudem weit vor..., ...über § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. hinausgehende Regelung..., ...Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1 EnWG empfohlen (Vorschlag unten..., ...Anpassung von § 44a Abs. 3 EnWG: „(3) In den Fällen des..., ...Planfeststellung gem. § 43 EnWG sind und zudem weit vor..., ...Ersatz der (§ 44c Abs. 3 EnWG) durch eine öffentliche..., ... analog zu § 43 Abs. 3a EnWG: „(2) Die Errichtung und..., ...: s. o. zu § 43 Abs. 3a EnWG....

  • SG2512180221 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassungen § 44b Abs. 8 EnWG neu (Nr. 72) – Vorzeitige..., ...eines neuen Abs. 8 in § 44b EnWG, nach dem für die Verfahren..., ... wie im aktuellen § 44b EnWG zu normieren. Mit den ..., ...Vorschriften, etwa § 43 Abs. 3a EnWG, § 1 Abs. 2 NABEG, § 2 EEG und § 11c EnWG, jeweils im überragenden..., ...Anpassung von § 43 Abs. 3a EnWG: „(3a) Die Errichtung ..., ...anzuwenden.“ § 43b Abs. 4 EnWG (Nr. 69) – Einführung einer..., ...Anpassung von § 43b Abs. 4 EnWG: „(4) Bei einem Vorhaben..., ...die Neuregelung des § 44a EnWG und das Ziel, die zügige..., ... in § 44a Abs. 1 Satz 1 EnWG genannten Zeitpunkt erlassen..., ... 8 § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG – Einbezug von Nebenanlagen..., ...43 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 EnWG umfassen würde. Darüber..., ...Planfeststellung gemäß § 43 EnWG sind und zudem weit vor..., ...über § 44a Abs. 1 Satz 2 EnWG n.F. hinausgehende Regelung..., ...Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1 EnWG empfohlen (Vorschlag unten..., ...Anpassung von § 44a Abs. 3 EnWG: „(3) In den Fällen des..., ...Planfeststellung gem. § 43 EnWG sind und zudem weit vor..., ...Ersatz der (§ 44c Abs. 3 EnWG) durch eine öffentliche..., ... analog zu § 43 Abs. 3a EnWG: „(2) Die Errichtung und..., ...: s. o. zu § 43 Abs. 3a EnWG....

  • SG2603310068 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Optimierung von Flächenzuschnitten, Netzinfrastruktur und Prozessen beim Ausbau von Offshore Wind in der AWZ

      Die Beschleunigung des Ausbaus der Offshore Windenergie in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) und damit einhergehend Verdichtung der Bebauung bringt verschiedene Herausforderungen mit sich. Eine Weiterentwicklung von technischen Standards, Flächenzuschnitt, Zielsystem, Netzanschlussregeln sowie Ausschreibungs- und Marktdesign birgt daher viel Optimierungs- und Einsparpotential. Auch die Schnittstelle zum Wasserstoff spielt dabei eine Rolle. Mit Blick auf die hohen Investitionssummen im Offshorebereich ist es dabei unser Ziel, die entstehende Infrastruktur so effizient wie möglich auszulasten, die soziökonomischen Nutzen zu optimieren und die Belastung der Stromkunden so gering wie möglich zu halten.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 31.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 27.02.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windparkbetreiber im Falle des §17e EnWG bei Betriebszeitverlängerungen..., ...folgenden Anpassungen des EnWG würden dies ermöglichen..., ...Ergänzung des § 17 e Abs. 1 EnWG um einen zusätzlichen Absatz..., ...Ergänzung des § 17f Abs. 2 S.3 EnWG um folgende Ziff. 5: 5..., ...Ergänzung des § 17f Abs. 2 EnWG um Satz 6: Ein Verschulden..., ..., dass § 17e EnWG an den EEG‑Förderzeitraum..., ...Anwendungsbereich des § 17e EnWG unterliegen, genauso wie..., ... nach § 17d EnWG gekoppelt ist. Dies erstreckt..., ...bei Auslaufen des § 17e EnWG einzelfallspezifische..., ... Fortführung des § 17e EnWG wären solche zivilrechtlichen..., ...durch § 17e Abs. 1 Satz 5 EnWG weiterhin ausgeschlossen..., ...die Einführung des § 17e EnWG gewesen ist. Zeitliche..., ...Entschädigungsregimes nach § 17e EnWG zielte vorrangig darauf..., ...nach § 17e Abs. 1 Satz 1 EnWG während des Weiterbetriebs..., ... Jahr nach § 17e Abs. 3 EnWG regelmäßig als ausreichend..., ...Selbstbehalts nach § 17e Abs. 3 EnWG vorgeschlagen, sondern..., ... (§ 17f Abs. 2 Satz 4 EnWG) nicht mehr sachgerecht..., ...des § 17e Abs. 1 Satz 5 EnWG, der ausschließt, dass ..., ... OWP den ÜNB über § 17e EnWG hinaus für Vermögensschäden..., ...neuer § 17f Absatz 2 Satz 6 EnWG vorgeschlagen. Er bestätigt...

  • SG2409270043 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) Zu Nr. 12: §13l EnWG ..., ...eine homogene Regelung im EnWG aus und raten von einer..., ...Redispatch gemäß §14 (1b) EnWG basiert, vernachlässigt..., ... des §14 EnWG der §14 Abs. 1c Satz 3 EnWG gestrichen, da der Anspruch..., ...im Verteilernetz im §14 EnWG rückabgewickelt. Durch ..., ... Satzes 3 im §14 Abs 1c EnWG nach Artikel 1 des RefE EnWG entfällt der Anspruch des..., ...3a Bewertung Bei §23c EnWG handelt es sich um die ..., ...Fassung der Nr. 1 und Nr. 2 EnWG bleibt unklar, was mit ..., ...Daher wird die Umsetzung EnWG über die Anforderungen ..., ...aktuellen Fassung der Nr. 3 EnWG ist nicht spezifiziert,..., ...vorliegen und zudem das EnWG keine Bindungswirkung für..., ...unter Abs. 3a Nr. 1. bis 4. EnWG aufgeführten Systeme - ..., ...werden. Zu Nr. 44: § 43b EnWG Bewertung Das Anliegen..., ...sowie § 43f Abs. 2 Satz 3 EnWG in der jeweils geltenden..., ...Änderung von § 3 Nr. 29f EnWG, § 43 EnWG In Bezug auf..., ...Nach § 43 Abs. 2 Satz 2 EnWG werden die folgenden Sätze..., ... zur Änderung des § 12a EnWG: In der Konsultation zum..., ... zur Änderung des § 12b EnWG: Siehe Begründung zu §...

  • SG2409270073 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 27.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 06.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) Zu Nr. 12: §13l EnWG ..., ...eine homogene Regelung im EnWG aus und raten von einer..., ...Redispatch gemäß §14 (1b) EnWG basiert, vernachlässigt..., ... des §14 EnWG der §14 Abs. 1c Satz 3 EnWG gestrichen, da der Anspruch..., ...im Verteilernetz im §14 EnWG rückabgewickelt. Durch ..., ... Satzes 3 im §14 Abs 1c EnWG nach Artikel 1 des RefE EnWG entfällt der Anspruch des..., ...3a Bewertung Bei §23c EnWG handelt es sich um die ..., ...Fassung der Nr. 1 und Nr. 2 EnWG bleibt unklar, was mit ..., ...Daher wird die Umsetzung EnWG über die Anforderungen ..., ...aktuellen Fassung der Nr. 3 EnWG ist nicht spezifiziert,..., ...vorliegen und zudem das EnWG keine Bindungswirkung für..., ...unter Abs. 3a Nr. 1. bis 4. EnWG aufgeführten Systeme - ..., ...werden. Zu Nr. 44: § 43b EnWG Bewertung Das Anliegen..., ...sowie § 43f Abs. 2 Satz 3 EnWG in der jeweils geltenden..., ...Änderung von § 3 Nr. 29f EnWG, § 43 EnWG In Bezug auf..., ...Nach § 43 Abs. 2 Satz 2 EnWG werden die folgenden Sätze..., ... zur Änderung des § 12a EnWG: In der Konsultation zum..., ... zur Änderung des § 12b EnWG: Siehe Begründung zu §...

  • SG2512050006 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung einer Einspeisesteckdose

      Ziele der Einspeisesteckdose sind sicher planbare Standorte für Erneuerbaren-Energien-Anlagen aufgrund vorhandener Netzkapazität, die Vereinfachung und Beschleunigung der Netzanschlussprozesse und eine gezielte Ansiedlung von Erneuerbare-Energien-Anlagen im Umfeld der Steckdose. Damit verbunden sind kostengünstigerer und vorausschauender Netzausbau sowie eine Orientierung des Erneuerbare-Energien-Zubaus an noch freien Kapazitäten im Stromnetz.
    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 05.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Kabinettsentwurf der EnWG-Novelle Basierend auf..., ...Energielieferanten (§ 5 Abs. 4a EnWG-E): Lieferanten sollen..., ...Stunden-Lieferantenwechsel Gas (§ 20a EnWG-E) Hier befürchten wir..., ... des Netzzugangs (§ 20b EnWG-E) Der Netzanschluss bleibt..., ...Haushaltskunden (§ 41 g EnWG-E) Mit Einwilligung des..., ...Sozialhilfeträger außerhalb des EnWG erzielt werden, die dem..., ... Netzausbau (§§ 43, 44a EnWG-E) Die Ergänzung in § ..., ... Abs. 2 Nr. 5 zu Nr. 11 EnWG-E bewerten wir als eine..., ...ergänzen: Rechtschutz (§ 75 EnWG) Mit der Einführung des..., ...InzidentPrüfung in das EnWG, z.B. § 75 EnWG, integriert..., ... ausfielen. Die in § 36 EnWG normierte Grund- und in § 38 EnWG geregelte Ersatzversorgung..., ...Allgemeinen (§ 118 Abs. 4 EnWG-E) Mit dem Auslaufen ..., ...Bundesregierung mit §118 Abs. 4 EnWG-E Rechtssicherheit für ..., ... des § 118 Abs. 4 des EnWG-Entwurfs aufzunehmen, um..., ...) und § 12 EnWG (Ausnahme vom unverzüglichen..., ...Regelung aus der „Rumpf-EnWGNovelle 2025“ (vom Ende..., ...Cable-Pooling: Mit der „Rumpf-EnWG-Novelle 2025“ wurde die..., ... sollte entfallen (§ 11 EnWG, § 12 EEG). Somit entstünde..., ...Jahresabständen, § 12 EnWG). ...

  • SG2602060022 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Höherauslastung von Stromnetzen und ihr Einfluss auf Fernleitungsnetze

      Bei diesem Regelungsvorhaben zielt FNB Gas darauf ab, dass die Neuregelungen im Bereich der Höherauslastung (§§ 49a und 49b EnWG) nicht zu Lasten der FNB sowie ihrer Schutz- und Sicherungsmaßnahmen gehen. Die den Betreibern von Übertragungsnetzen bis 31. März 2027 gestattete temporäre Höherauslastung im Höchstspannungsnetz verursacht oder verstärkt elektromagnetische Beeinflussungen, die von Betreibern betroffener technischer Infrastrukturen, wie den FNB, zu dulden sind. Der ÜNB muss dem Betreiber betroffener Infrastrukturen aber die Kosten für die aufgrund der Höherauslastung anfallenden betrieblichen, organisatorischen und technischen Schutzmaßnahmen erstatten (§ 49a Abs. 3 EnWG).

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 06.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 17.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§49c EnWG –Ausbleibende Beschleunigung..., ...Bisherige Erfahrung mit §49c EnWG 11.09.2025 © Vereinigung..., ...Genehmigungsphase entfällt. § 49c EnWG hat aus der praktischen..., ...eines Absatz 2a in § 49c EnWG „(2a) Erforderliche Schutz...

  • SG2602260008 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Ausgestaltung einer Wasserstoffhaftungsverordnung

      In § 28n EnWG werden Regelungen zum Anschluss und Zugang zu den regulierten Wasserstoffnetzen sowie eine Verordnungsermächtigung für die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates über die technischen und wirtschaftlichen Bedingungen für den Anschluss und Zugang zu den regulierten Wasserstoffnetzen zu erlassen, einschließlich der Regelungen zum Ausgleich des Wasserstoffnetzes, eingeführt. In diesem Hinweispapier erarbeitet FNB Gas einige Vorschläge zur Ausarbeitung einer H2-Haftungsverordnung.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 26.02.2026
    • Adressatenkreis:

      • 23.02.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...(§ 28n Abs. 1a S. 5 – 7 EnWG), und in Ergänzung zum ..., ...Energiewirtschaftsgesetzes vom 14.05.2024 in das EnWG eingefügt (BGBl. 2024 I..., ...nun i.V.m. § 118 Abs. 2 EnWG) auch auf der Fernleitungsebene..., ...strengen Vorgaben des § 49 EnWG, nachdem Energieanlagen..., ...Wasserstoffnetzbetreiber nach § 49 EnWG denselben Sorgfaltsanforderungen..., ...Wasserstoffkernnetz (§§ 28r, 28s EnWG) würde eine Prämienerhöhung..., ...Satzes 2 des § 16 Abs. 3 EnWG („Satz 1 führt nicht zu..., ...Maßnahmen nach § 28n Abs. 1a EnWG erscheint daher nicht sinnvoll..., ...entsprechend § 16 Abs. 3 Satz 2 EnWG für den Wasserstoffbereich...

  • SG2406210193 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Querbezug zu § 43m Abs. 2a EnWG-E und § 43n Abs. 5 EnWG-E..., ... Bestandsdaten in § 43m EnWG, § 12j EnWG-E und § 43n EnWG-E konterkarieren. Insofern..., ...eine Formulierung § 43m EnWG, § 12j EnWG-E und § 43n EnWG-E bleiben unberührt mindestens...

  • SG2406240246 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Querbezug zu § 43m Abs. 2a EnWG-E und § 43n Abs. 5 EnWG-E..., ... Bestandsdaten in § 43m EnWG, § 12j EnWG-E und § 43n EnWG-E konterkarieren. Insofern..., ...eine Formulierung § 43m EnWG, § 12j EnWG-E und § 43n EnWG-E bleiben unberührt mindestens...
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