Stellungnahmen/Gutachten
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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG)
zur Suche nach »"UStatG2005BerPflEntlV"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (1)
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Zu Regelungsvorhaben:
UMoG/UMoV: Umweltrecht modernisieren, Genehmigungen beschleunigen und Rechtssicherheit stärken
Der BDI begleitet die Referentenentwürfe eines Gesetzes und einer Verordnung zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes (UMoG/UMoV). Die Vorhaben zielen auf Bürokratieabbau, Digitalisierung und die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren. Der BDI unterstützt diese Ziele grundsätzlich, fordert jedoch eine grundlegende Überarbeitung zentraler Regelungen. Im Fokus stehen insbesondere die Einführung wirksamer Beschleunigungsmaßnahmen, rechtssichere und medienbruchfreie digitale Verwaltungsverfahren, die Begrenzung neuer Rechtsunsicherheiten, der Schutz von Eigentums- und Geschäftsgeheimnissen bei Datennutzungen sowie praxistaugliche und bundesweit einheitliche Standards im Umwelt- und Naturschutzrecht.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 28.09.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMUKN): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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05.08.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Betroffene Bundesgesetze (17):
- EWKFondsG [alle SG hierzu]
- WHG 2009 [alle SG hierzu]
- FluLärmG [alle SG hierzu]
- ChemG [alle SG hierzu]
- BNatSchG 2009 [alle SG hierzu]
- UStatG 2005 [alle SG hierzu]
- UStatG2005BerPflEntlV [alle SG hierzu]
- TätoV [alle SG hierzu]
- EMASPrivilegV [alle SG hierzu]
- ChemGiftInfoV [alle SG hierzu]
- ChemVOCFarbV [alle SG hierzu]
- DepV 2009 [alle SG hierzu]
- BedGgstV [alle SG hierzu]
- UVPG [alle SG hierzu]
- AbfBeauftrV 2017 [alle SG hierzu]
- AtG [alle SG hierzu]
- BImSchV 9 [alle SG hierzu]
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Zu Regelungsvorhaben: