Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Stellungnahmen/Gutachten

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Stellungnahmen/Gutachten

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 1 bis 3 von 3

Eine Seite zurück
Seite 1
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/4) (0/4)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundesregierung (3)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (3)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/8) (0/8)

Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (2)
Umwelt (1)
- Klimaschutz (1)
Verkehr (3)
- Personenverkehr (1)
- Schienenverkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (3)
- Verkehrspolitik (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (3)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Aktiengesellschaft (AG) (2)
Eingetragener Verein (e. V.) (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Unternehmen (2)
Privatrechtliche Organisation (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

Sortieren nach

SG2509180020 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - Sicherung einer zukunftsfähigen Mobilität durch Mittelaufstockung und Flexibilisierung im GVFG
  
  Sicherstellung ausreichender Mittel und Verwendungsmöglichkeiten zur Verbesserung des umweltfreundlichen ÖPNV auf der Schiene in den Gemeinden. Weiterentwicklung des GVFG-Förderregimes mit einer Vereinfachung der Finanzierungsregime für die Schieneninfrastruktur. Sicherstellung der Planungssicherheit für Vorhaben-Projekte wie Reaktivierungen und Elektrifizierungen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) e.V. am 18.09.2025
- Adressatenkreis:
  
  18.09.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  GVFG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes...
SG2510010022 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung des GVFG zur Entbürokratisierung und Planungsbeschleunigung
  
  Die DB setzt sich für eine Entbürokratisierung und Flexibilisierung der Fördertatbestände des GVFG sowie eine Aufstockung der GVFG-Mittel ein.
- Bereitgestellt von: DB InfraGO AG am 01.10.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  19.09.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  GVFG [alle SG hierzu]
SG2509300165 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung des GVFG zur Entbürokratisierung und Planungsbeschleunigung
  
  Die DB setzt sich für eine Entbürokratisierung und Flexibilisierung der Fördertatbestände des GVFG sowie eine Aufstockung der GVFG-Mittel ein.
- Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 30.09.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  19.09.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  GVFG [alle SG hierzu]

Ergebnisse 1 bis 3 von 3

Eine Seite zurück
Seite 1
Eine Seite vor

Nach oben blättern

Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes"« gefunden

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

SG2509180020 (PDF - 3 Seiten)

SG2510010022 (PDF - 4 Seiten)

SG2509300165 (PDF - 4 Seiten)