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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"735/25"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/5) (0/5)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

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Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/6) (0/6)

Umwelt (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Wirtschaft (2)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Verbraucherschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

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SG2601260013 (PDF - 28 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  ChemBiozidDV
  
  Änderung der Biozidrechtsdurchführungsverordnung hinsichtlich der Abgaberegelungen für bestimmte Biozidprodukte
- Bereitgestellt von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 26.01.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 735/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zum Abbau von unnötiger Bürokratie im Arbeitsrecht, Arbeitsschutz, Strahlenschutz und in der Chemikaliensicherheit
- Adressatenkreis:
  
  15.01.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ChemBiozidDV [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ... BUNDESRATSDRUCKSACHE 735/25 – ARTIKEL 13 VORSCHLAG..., ...der Bundesratsdrucksache 735/25 zu §11 muss daher im Sinne...
SG2603300004 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung der Betriebssicherheitsverordnung im Zusammenhang mit Bürokratieabbauinitiativen
  
  Ziel ist die Umsetzung eines praktikablen Rechtsrahmens, der sowohl Sicherheitsbelange als auch Entlastungsziele beim Abbau unnötiger Bürokratie berücksichtigt und das vorhandene Sicherheitsniveau für Beschäftigte und Dritte im Gefahrenbereich einer überwachungsbedürftigen Anlage nicht absenkt.
- Bereitgestellt von: TÜV-Verband e.V. am 30.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  16.12.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BetrSichV 2015 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Gesetzesantrag BR-Drs. 735/25 – Bürokratieabbau wirksam..., ...Gesetzesantrag (BR-Drs. 735/25) ist vor diesem Hintergrund...