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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"StTbV"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/7) (0/7)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (2)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/4) (0/4)

Energie (1)
- Erneuerbare Energien (1)
Verkehr (1)
- Verkehrspolitik (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

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SG2603250023 (PDF - 16 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erleichterung des Großraum- und Schwertransports von Windenergieanlagen an Land
  
  Vorschläge des BWE zur Anpassung des Rechtsrahmens und der Behördenpraxis für Groß- und Schwertransporte für Windenergieanlagen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 26.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  14.01.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  StVO 2013 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Straßenverkehr-Transportbegleitungsverordnung (StTbV) sieht vor, dass private..., ...werden können (§ 2 Abs. 1 StTbV). Diese Transportbegleiter..., ...Verkehrslenkung ausüben (§ 3 StTbV). Allerdings gibt es einen..., ...konsequente Umsetzung der StTbV sowie eine Ausweitung ..., ...Gemäß § 5 Absatz 1 Nummer 1 StTbV muss die theoretische ...
SG2509290079 (PDF - 13 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Entbürokratisierung und Beschleunigung der Antrags- und Genehmigungsverfahren im Rahmen der Richtlinie für Großraum- und Schwertransporte (RGST)
  
  Der BDI verfolgt das Ziel der Entbürokratisierung der Erlaubnis- und/oder Genehmigungsverfahren nach §§ 29 Absatz 3 und 46 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und 5 StVO, Antragsdeckblatt, Katalog der besonderen Nebenbestimmungen, Darstellung der Strecken-Nebenbestimmungen
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 29.09.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Entwurf der überarbeiteten Richtlinien für Großraum- und Schwertransporte (RGST 2024)
- Adressatenkreis:
  
  04.09.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Regelungsinhalt des § 5 StTbV wiedergeben. Andernfalls..., ...Länder (vgl. § 5 Abs. 4 StTbV) gleichzusetzen ist. ...