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4 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"SchlärmschG"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (4)
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Zu Regelungsvorhaben:
Evaluation des Gesetzes zum Verbot des Betriebs lauter Güterwagen (SchlärmschG)
Die vorgesehene Anpassung des bestehenden Schienenlärmschutzgesetzes (SchlärmschG) an neuere europarechtliche Regelungen wird begrüßt, weil damit Rechtssicherheit geschaffen wird, ohne dass es zu Verschlechterungen des Lärmschutzniveaus kommt. Zugleich sollte das Kontrollregime drastisch vereinfacht und auf Vor-Ort-Kontrollen des Eisenbahn-Bundesamtes umgestellt zu werden.
- Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 28.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11314
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zum Schienenlärmschutz (SchlärmschG)
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BT-Drs. 20/11314
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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14.03.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- SchlärmschG [alle SG hierzu]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Betreff: AW: Stellungnahme SchlärmschG Lieber Herr Syberg..., ...Betreff: Stellungnahme SchlärmschG Lieber Herr Westenberger...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Bürokratieabbau im Verkehrsbereich
Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des Referentenentwurfs eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (BRBG-Verkehr) sowie des Entwurfs einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (BRBV-Verkehr) hinsichtlich der für den Eisenbahnsektor vorgesehenen Regelungen. Gegenstand sind insbesondere Änderungen im Schienenlärmschutzrech und im Bundesschienenwegeausbaugesetz. Darüber hinaus wird eine Ausweitung von Maßnahmen zur Vereinfachung, Digitalisierung und Beschleunigung von Verfahren im Eisenbahnsektor sowie eine Erweiterung der vorgesehenen Regelungen zu Elektrifizierungsmaßnahmen angestrebt.
- Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 08.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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05.06.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... Schienenlärmschutz (SchlärmschG) Die vorgesehene Konzentration...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die Initiative verfolgt das Ziel, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren im Zusammenhang mit dem Ausbau und der Sanierung der Infrastrukturen im ÖPNV und Eisenbahnverkehr vereinfacht und beschleunigt werden. Kernprobleme sind die Dauer von Genehmigungsverfahren, die Überkomplexität und Fragmentierung von Anforderungen und Verfahren, sehr weitreichende Rechtsschutzmöglichkeiten und ein nahezu unverhältnismäßiger Schutz bestimmter Rechtsgüter; insbesondere im Arten-, Natur- und Denkmalschutz.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 13.08.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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BT-Drs. 21/4099
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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03.07.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (6):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Zugangsberechtigte in § 3 SchlärmschG bewerten wir daher ..., ...der Erleichterungen im SchlärmschG nach Artikel 10 des..., ...Anpassung des heutigen SchlärmschG ist für das Inkrafttreten...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Evaluation des Gesetzes zum Verbot des Betriebs lauter Güterwagen (SchlärmschG)
Die vorgesehene Anpassung des bestehenden Schienenlärmschutzgesetzes (SchlärmschG) an neuere europarechtliche Regelungen wird begrüßt, weil damit Rechtssicherheit geschaffen wird, ohne dass es zu Verschlechterungen des Lärmschutzniveaus kommt. Zugleich sollte das Kontrollregime drastisch vereinfacht und auf Vor-Ort-Kontrollen des Eisenbahn-Bundesamtes umgestellt zu werden.
- Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 28.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11314
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zum Schienenlärmschutz (SchlärmschG)
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BT-Drs. 20/11314
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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11.03.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- SchlärmschG [alle SG hierzu]
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Zu Regelungsvorhaben: