Stellungnahmen/Gutachten
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21 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"SchfHwG"« gefunden
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (21)
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Zu Regelungsvorhaben:
Zweite Gesetz zur Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes (SchfHwG)
Gesetz über das Berufsrecht und die Versorgung im Schornsteinfegerhandwerk (Schornsteinfeger-Handwerksgesetz – SchfHwG)
- Bereitgestellt von: Berufsverband unabhängiger Handwerkerinnen und Handwerker - BUH e.V. am 20.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Gesetz über das Berufsrecht und die Versorgung im Schornsteinfegerhandwerk
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Adressatenkreis:
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20.06.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes (SchfHwG)“ “ Sehr geehrter..., ...67 Jahren (§ 10, Abs.1, SchfHwG) sowie auch die endgültige..., ...neugeschaffene § 11a., SchfHwG greift zu kurz, weil ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Annahme des Referentenentwurfs des BMWK der SchfHwG
Der DEPV stimmt den vorgeschlagenen Änderungen im Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes (Referentenentwurf aus dem BMWK) vollumfänglich zu.
- Bereitgestellt von: Deutscher Energieholz- und Pellet-Verband (DEPV) am 28.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schornsteinfeger- Handwerksgesetzes
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Adressatenkreis:
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11.06.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Gesetzes zur Änderung des SchfHwG Hier: Einladung zu einer..., ...Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes (SchfHwG). Eine Teilnahme ist...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Zweite Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
Im SchfHwG sollen Regelungen geschaffen werden, um den Beruf des Schornsteinfegers hinsichtlich des laufenden Transformationsprozesses zukunftsfähig aufzustellen. Die Regelungen sollen für alle Schornsteinfegerbetriebe gleichermaßen zum Tragen kommen. Es soll eine Entlastung für bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger erfolgen, damit diese mehr Freiräume haben, sich in neuen Tätigkeitsfeldern zu etablieren.
- Bereitgestellt von: Zentralverband Deutscher Schornsteinfeger (ZDS) - Gewerkschaft & Fachverband am 05.06.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 395/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
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BR-Drs. 395/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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19.06.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Entwurf zur Änderung des SchfHwG – Kurzargumentation ..., ...Entwurf zur Änderung des SchfHwG, der die Einführung der..., ...minimaler Eingriff in das SchfHwG. Der Kern des Gesetzes..., ...keine Notwendigkeit das SchfHwG zu novellieren. Mit ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Zweite Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
Im SchfHwG sollen Regelungen geschaffen werden, um den Beruf des Schornsteinfegers hinsichtlich des laufenden Transformationsprozesses zukunftsfähig aufzustellen. Die Regelungen sollen für alle Schornsteinfegerbetriebe gleichermaßen zum Tragen kommen. Es soll eine Entlastung für bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger erfolgen, damit diese mehr Freiräume haben, sich in neuen Tätigkeitsfeldern zu etablieren.
- Bereitgestellt von: Zentralverband Deutscher Schornsteinfeger (ZDS) - Gewerkschaft & Fachverband am 05.06.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 395/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
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BR-Drs. 395/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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05.11.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Vertretungsregelung im neuen § 11b SchfHwG bestehen verfassungsrechtliche..., ... wie in § 11 Abs. 1, 2 SchfHwG für den Fall der Verhinderung..., ...erfordert auch die in § 11b SchfHwG vorgesehene dauerhafte..., ...Aufsichtsbehörde in das SchfHwG aufgenommen werden. Die...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Zweite Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
Im SchfHwG sollen Regelungen geschaffen werden, um den Beruf des Schornsteinfegers hinsichtlich des laufenden Transformationsprozesses zukunftsfähig aufzustellen. Die Regelungen sollen für alle Schornsteinfegerbetriebe gleichermaßen zum Tragen kommen. Es soll eine Entlastung für bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger erfolgen, damit diese mehr Freiräume haben, sich in neuen Tätigkeitsfeldern zu etablieren.
- Bereitgestellt von: Zentralverband Deutscher Schornsteinfeger (ZDS) - Gewerkschaft & Fachverband am 05.06.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 395/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
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BR-Drs. 395/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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21.06.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes (SchfHwG) Der Fachkräfte- und..., ...gefährdet. Das jetzige SchfHwG sieht vor, dass dauerhaft..., ...Entwurf zur Änderung des SchfHwG beschreibt zwar einleitend..., ...Entwurf zur Änderung des SchfHwG als Instrument, um nur..., ...stellen wir die Änderung des SchfHwG gänzlich infrage, da ..., ...Entwurf zur Änderung des SchfHwG beschreiben wir wie folgt..., ...vollständigen Inkrafttreten des SchfHwG im Jahr 2013 wurde das..., ...Fragestellungen zu § 11b SchfHwG (nach Synopse) Im Rahmen..., ... insbesondere zu § 11b SchfHwG (neu) ergeben sich nach..., ... (§ 19 Abs. (2) Satz 3 SchfHwG). Um der Behörde die ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ziel ist es, auf neue Risiken in Bezug auf Betriebs- und Brandsicherheit, auf aktuelle Rechtsprechung den technischen Fortschritt, Emissionsziele sowie gestiegene Kosten zu reagieren.
- Bereitgestellt von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 28.04.2026
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Adressatenkreis:
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17.04.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...nach § 1 Absatz 1 Satz 3 SchfHwG oder nach der Ersten ..., ...nach § 1 Absatz 1 Satz 3 SchfHwG oder der Ersten Verordnung..., ...nach § 1 Absatz 1 Satz 3 SchfHwG oder der Ersten Verordnung..., ...nach § 1 Absatz 1 Satz 3 SchfHwG Anlagenbeschreibung..., ... nach § 15 Nr. 2 SchfHwG* Ausfertigung ..., ... 15 i.V.m. § 14 Abs. 2 SchfHwG). Anlagen: □ Nachweis..., ...Feuerstättenbescheid (§ 14a SchfHwG) Ausstellung und..., ...Anlage nach § 20 Absatz 2 SchfHwG SchfHwG (inkl. Ausstellung..., ...Betreiber (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 26 Absatz 5 1. BImSchV..., ...betrieben wird (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 1 Nummer..., ...ungedämmt sind (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 1 Nummer..., ...vorliegen (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 1 Nummer..., ...worden sind (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 2 Nummer..., ...Armaturen (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 2 Nummer..., ... werden (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 2 Nummer..., ... werden (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 2 Nummer..., ...erfüllt wurde (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 4 GEG) ..., ... Überprüfung nach § 15 SchfHwG je Arbeitsminute 0,8..., ... (§ 20 Absatz 1 Satz 2 SchfHwG) einer rückständigen ..., ... Ersatzvornahme (§ 26 SchfHwG) 5.1 Grundwert ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
Die systematische und gesetzliche Einbindung der bereits im Schornsteinfegerhandwerk vorhandenen hoheitlichen Datengrundlage zum realen Bestand der Heizungsanlagen in die bundesweite Wärmeplanung sicherzustellen Die Schaffung einer einer nationalen Gebäudedatenbank Die Aktualisierung und Präzisierung der rechtlichen Bezugnahmen im Gesetzestext, um eine eindeutige und rechtssichere Terminologie und Datenstruktur für die kommunale Wärmeplanung zu gewährleisten.
- Bereitgestellt von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 05.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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06.05.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Schornsteinfegerhandwerksgesetz (SchfHwG) veraltet ist und entsprechend..., ...Etagenheizung, Therme, gemäß SchfHwG §19 Abs. Nummer 2a ..., ...Etagenheizung, Therme, gemäß SchfHwG §19 Abs. Nummer 2a ..., ...Schornsteinfegerhandwerk über § 19 des SchfHwG ohnehin erfasst wird...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Höhere Kosten für Schornsteinfegerleistungen vermeiden
Haus & Grund Deutschland setzt sich dafür ein, dass die Kosten für Leistungen der Schornsteinfeger, die die Haus- und Wohnungseigentümer tragen müssen, nicht weiter steigen und nach Möglichkeit gesenkt werden.
- Bereitgestellt von: Haus & Grund Deutschland am 09.07.2024
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Adressatenkreis:
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08.07.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Dabei bieten sowohl das SchfHwG und GEG als auch die ..., ...angestellten Meister im SchfHwG führt in § 3 Abs. 1 KÜO-E..., ...Feuerstättenschauen nach § 14 Abs. 1 SchfHwG das Problem der fehlenden..., ...Vertreterregelung im geplanten SchfHwG. Die Verlängerung der...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Novellierung des Gebäudeenergiegesetz und Überprüfung von Wärmeerzeugungsanlagen
Vereinfachung und konsequente Umsetzung der Anforderungen im Gebäudeenergiegesetz, das Schornsteinfegerhandwerk soll eine unabhängige zentrale Rolle bei der Kontrolle der Einhaltung der Regelungen des Gebäudeenergiegesetzes übernehmen, verpflichtende regelmäßige Überprüfungstätigkeit von Wärmeerzeugungsanlagen durch den Schornsteinfeger ab der ersten Wohneinheit, um einen energieeffizienten Betrieb der Anlagen sicher zu stellen
- Bereitgestellt von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 18.12.2024
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Adressatenkreis:
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12.09.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... 2. Ergänzung des § 19 SchfHwG – einschließlich der ..., ...Aufgaben im Rahmen des SchfHwG zuständigen Behörden werden nach § 23 SchfHwG durch Landesrecht bestimmt..., ... gemäß § 14a SchfHwG, die anlassbezogenen ..., ... im Sinne des § 16 SchfHwG sowie die Führung des Kehrbuchs nach § 19 SchfHwG. 1.1 Feuerstättenschau..., ... 7 Schira in: Schira, SchfHwG, 3. Aufl. 2018, § 14,..., ... 8 Schira in: Schira, SchfHwG, 3. Aufl. 2018, § 14,..., ... 9 Schira in: Schira, SchfHwG, 3. Aufl. 2018, § 14,..., ...33; Schira in: Schira, SchfHwG, 3. Aufl. 2018, § 14,..., ... 12 Schira in: Schira, SchfHwG, 3. Aufl. 2018, § 14,..., ... Behörde bestellt. Das SchfHwG enthält in den §§ 9, 9a, 9b SchfHwG Regelungen zur öffentlichen..., ...des bBsf und somit des SchfHwG dahingehend, dass der..., ...bBsf gem. § 14a Abs. 1 SchfHwG unverzüglich nach der..., ... 2. Ergänzung des § 19 SchfHwG – einschließlich der ..., ... (§ 12 SchfHwG), genauer Umfang der ..., ... SchfHwG), Aufsicht (§ 21 SchfHwG..., ... 27/95 Haftung (§ 12a SchfHwG) gesetzlich geregelt...., ... Änderungsgesetzes zum SchfHwG ohne weiteres möglich...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderungen am Gebäudemodernisierungsgesetz
Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) sollte folgende Ziele verfolgen: Sicherstellung eines funktionierenden Vollzugs der EPBD Vermeidung von Vollzugslücken nach Wegfall der bisherigen §§71–72 GEG Einbindung des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers als hoheitliche Prüfinstanz Aufbau eines nationalen Gebäudekatasters gemäß Artikel 22 EPBD Sicherstellung der Inspektionspflichten gemäß Artikel 23 EPBD Beitrag zur Datengrundlage der Renovierungsstrategie gemäß Artikel 13 EPBD
- Bereitgestellt von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 05.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 292/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
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BR-Drs. 292/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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08.05.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... ist (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 2 Nummer..., ...Armaturen (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 2 Nummer..., ... werden (§ 14 Absatz 1 SchfHwG, § 97 Absatz 2 Nummer..., ...Schornsteinfegerhandwerksgesetz SchfHwG § 19 Absatz 1 Nummer ...
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Zu Regelungsvorhaben: