Stellungnahmen/Gutachten

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65 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"RegG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von Personentyp (0/3)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (65)

  • SG2410090016 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Entwurf 10. Änderung RegG Version 5 Seite 1 von 5..., ...Regionalisierungsgesetzes (RegG) Berlin, 10.07.2024 1..., ...der Zehnten Änderung des RegG soll die bisher in § 9 ..., ...zum Entwurf 10. Änderung RegG Version 5 Seite 2 von 5..., ... auch keine allgemeinen RegG-Mittel nutzen (vgl. auch..., ...Regionalisierungsmitteln nach § 5 RegG für das Deutschlandticket..., ...gegenüber dem geltenden RegG die Bestimmung, dass die..., ...zum Entwurf 10. Änderung RegG Version 5 Seite 3 von 5..., ...neu in § 9 Abs. 6 Satz 4 RegG-Entwurf eingeführte Verbot..., ...zum Entwurf 10. Änderung RegG Version 5 Seite 4 von 5..., ...insbesondere die sonst auch im RegG vorgenommene Schlüsse-lung..., ...zum Entwurf 10. Änderung RegG Version 5 Seite 5 von 5...

  • SG2606180056 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Elften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes

      Ziel der Interessenvertretung ist die Änderung des Regionalisierungsgesetzes im Rahmen des Elften Gesetzes zur Änderung des RegG. Der bdo setzt sich für eine rechtssichere und auskömmliche Fortführung des Deutschlandtickets ein, insbesondere durch einen befristeten bundesgesetzlichen Anwendungsbefehl, die Sicherstellung der Finanzierung ab 2026 einschließlich Überjährigkeit nicht verausgabter Mittel, eine klare Zweckbindung der D-Ticket-Mittel, die Stärkung einer zentralen Tarifverantwortung sowie die Schaffung der Grundlagen für eine digitale Nutzungserfassung und leistungsbezogene Einnahmeaufteilung.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen e. V. am 18.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 402/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regionalisierungsgesetzes (RegG) Der Bundesverband Deutscher..., ...Kabinettsbe-schluss zur Anpassung des RegG wird frühestens Anfang ..., ...1. Anwendungsbefehl ins RegG Im Entwurf des RegG findet..., ... Damit wird §9 Absatz 1 RegG aufgegriffen, dass die ..., ...in der 11. Änderung des RegG wieder nur das Folgejahr..., ... Finanzierung durch das RegG, das frühes-tens im November..., ...Deutschlandticket in das RegG einfügt – analog zu der..., ... in der 9. Änderung des RegG. Konkret sollte folgende..., ...in der 10. Änderung des RegG auch in der 11. Änderung des RegG übernommen werden. Ganz..., ...zur Verfügung gestellten RegG-Mittel vor Ort nicht für...

  • SG2409300099 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regionalisierungsgesetzes (RegG) 1. Einleitung Die Deutsche..., ...Verzicht auf neuen § 5 Abs. 15 RegG Der Einbehalt der Regionalisierungsmittel..., ...des § 9 Absatz 6 Satz 4 RegG Streichung des folgenden..., ...Regionalisierungsmittel nach § 5 RegG geschützt sind und der ..., ...Vorgabe in § 9 Abs. 6 RegG für die Verwendung der ..., ... aus Mitteln nach § 5 RegG finanziert werden.“ Die..., ...Deutschlandticket-Mitteln nach § 9 RegG noch aus allgemeinen RegMitteln nach § 5 RegG. Die Vergabekammer Münster..., ...die die Anforderungen des RegG an Höchstkilometerzahl..., ...Bevölkerung i. S. von § 1 RegG mit Verkehrsdienstleistungen..., ...auch die Mittel nach § 9 RegG für die Finanzierung der..., ...lung in § 9 Abs. 6 Satz 4 RegG wie vorgeschlagen ersatzlos..., ...werden, dass Mittel nach § 9 RegG für die Finanzierung der..., ... des § 5 Abs. 10 Satz 2 RegG Die Dynamik des Anstiegs..., ... mit § 5 Abs. 10 Satz 2 RegG eingeführte 4 Sonderregel..., ...ERegG i.V.m. § 5 Absatz 3 RegG sind die Stations- und ...

  • SG2606180059 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Elften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes

      Ziel der Interessenvertretung ist die Änderung des Regionalisierungsgesetzes im Rahmen des Elften Gesetzes zur Änderung des RegG. Der bdo setzt sich für eine rechtssichere und auskömmliche Fortführung des Deutschlandtickets ein, insbesondere durch einen befristeten bundesgesetzlichen Anwendungsbefehl, die Sicherstellung der Finanzierung ab 2026 einschließlich Überjährigkeit nicht verausgabter Mittel, eine klare Zweckbindung der D-Ticket-Mittel, die Stärkung einer zentralen Tarifverantwortung sowie die Schaffung der Grundlagen für eine digitale Nutzungserfassung und leistungsbezogene Einnahmeaufteilung.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen e. V. am 18.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 402/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regionalisierungsgesetzes (RegG) Der Bundesverband Deutscher..., ...sicherstellen Im Entwurf des RegG findet sich im Abschnitt..., ... Damit wird §9 Absatz 1 RegG aufgegriffen, dass die ..., ...die groben Vorga-ben des RegG hinausgeht. Die Betreiber-Verbände...

  • SG2512150015 (PDF - 29 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Div. Vorhaben im Bereich des Eisenbahnregulierungsgesetz, insb. die Sicherstellung eines funktionierenden inter- und intramodalen Wettbewerbs

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung einer diskriminierungsfreien, offenen und fairen Wettbewerbsumgebung im Bereich des Schienenpersonenverkehrs wichtig. Weiterhin wichtig ist die Wahrung und idealerweise der noch weitere Ausbau der Transparenz in diesem Bereich. Nur durch die Schaffung und Sicherstellung eines Level-playing-fields in wettbewerblicher Hinsicht ist die Erbringung von attraktiven und für Fahrgäste wie das Klima gewinnbringenden Leistungen im Bereich des Schienenpersonenverkehrs (Nah- wie Fernverkehr) nachhaltig und sinnvoll möglich. Essenziell ist also mindestens die Bewahrung des status quo, besser noch die Weiterentwicklung des Gesetzes zur Stärkung eines fairen Wettbewerbs.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Beide brauchen einander – RegG und ERegG mit Zustimmungserfordernis..., ...2026 für D-Ticket (§ 9 RegG) 2026 für SPNV (§§ 5 und 6 RegG) 2025 für D-Ticket (§ 9 RegG) 2025 für SPNV (§§ 5 und 6 RegG) 2024 für D-Ticket (§ 9 RegG) 2024 für SPNV (§§ 5 und 6 RegG) nach 11. RegG-Novelle...

  • SG2606030031 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf zur Änderung des RegG 3.1. Verlässlichkeit..., ... Laufzeit in § 9 Abs. 2 RegG nicht nur 2026 umfassen..., ... Bundesgesetzgebung des RegG ist kaum davon auszugehen..., ...sollte die Änderung des RegG auch diese zeitliche und..., ...Stellungnahme der D-TIX zu Änderung RegG   1. Vorbemerkung..., ...Entwurf zur Änderung des RegG 3.1. Verlässlichkeit..., ... Laufzeit in § 9 Abs. 2 RegG nicht nur 2026 umfassen..., ...Stellungnahme der D-TIX zu Änderung RegG Seite 2 von 4   ..., ...Stellungnahme der D-TIX zu Änderung RegG Seite 3 von 4   ..., ... Bundesgesetzgebung des RegG ist kaum davon auszugehen..., ...sollte die Änderung des RegG auch diese zeitliche und..., ...Entwurf zur Änderung des RegG 3.1. Verlässlichkeit..., ... Laufzeit in § 9 Abs. 2 RegG nicht nur 2026 umfassen..., ... Bundesgesetzgebung des RegG ist kaum davon auszugehen..., ...sollte die Änderung des RegG auch diese zeitliche und...

  • SG2602090028 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regionalisierungsgesetz (RegG) Begleitendes gesetzgeberisches...

  • SG2604240032 (PDF)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verwendet wird (vgl. § 2 RegG); im Landesrecht gibt es..., ...Bayern). 7 Vgl. § 1 Abs. 1 RegG: „Die Sicherstellung einer..., ...Regionalisierungsgesetz (RegG) [Mittel nach § 5 RegG ..., ...verwenden; Mittel nach § 9 RegG für das Deutschlandticket..., ...Regionalisierungsmittel (§ 5 RegG) an die ÖSPV-Aufgabenträger..., ... einher: ▪ Die in § 5 RegG geregelten „klassischen..., ...etabliert wurde (vgl. § 7 RegG und zugehörige Umsetzungsrichtlinien..., ...zusätzlichen Mitteln (§ 7 RegG) zur Bewältigung der mit..., ...Euro-Tickets bereit (§ 8 RegG) ▪ seit 2023 stellt der..., ...Deutschlandticket“ zur Verfügung (§ 9 RegG) Bei den Regionalisierungsmitteln..., ...Regionalisierungsmittel (§ 5 RegG) für den SPNV verdankte..., ...andererseits der in § 7 RegG (Fassung 1993) for-mulierten..., ...auf die Mittel nach § 5 RegG). 44 Beschluss der VMK..., ...Klarstellung in § 5 Abs. 1 RegG verankert, dass die Länder..., ...Finanzierungstatbeständen §§ 7 bis 9 RegG wurde jeweils eine hälftige..., ...Die Verengung, die in § 5 RegG geregelten „klassischen..., ...Pkw Personenkraftwagen RegG Regionalisierungsgesetz...

  • SG2503210004 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung des § 9 Abs. 2 RegG, mit der der Finanzierungsbeitrag...

  • SG2604220003 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Trassenpreissystems

      Das Trassenpreissystems, welches im Eisenbahnregulierungsgesetz geregelt ist und den gesetzlichen Rahmen zur Bildung und Genehmigung der Trassenpreise liefert, sollte grundsätzlich überarbeitet werden, um den gesetzlichen Rahmen für das angestrebte Ziel einer Stabilisierung, Planbarkeit und angemessenen Höhe der Trassenpreise zu stellen.
    • Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 22.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regionalisierungsgesetz (RegG) notwendig. Wenn der ambitionierte..., ...erforderlichen Anpassungen des RegG und des ERegG in einem ...
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