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49 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KMAG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (49)

  • SG2406050016 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

      Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Bereitgestellt von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der ..., ... 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ... Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ... 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ... Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung...

  • SG2406120068 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der aufsichtsrechtlichen..., ...Einzelnen: 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ...automatisches Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ...werden. 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ...ideale Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung...

  • SG2406210117 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

      Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Bereitgestellt von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der ..., ... 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ... Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ... 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ... Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung...

  • SG2406120086 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

      Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der aufsichtsrechtlichen..., ...04.03.2024 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ...automatisches Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ...04.03.2024 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ...ideale Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung...

  • SG2406170119 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

      Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 19.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der aufsichtsrechtlichen..., ...04.03.2024 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ...automatisches Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ...04.03.2024 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ...ideale Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung...

  • SG2406030034 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

      Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 17.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der aufsichtsrechtlichen..., ...04.03.2024 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ...automatisches Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ...04.03.2024 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ...ideale Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung...

  • SG2406130028 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zügige und innovationsfreundliche Umsetzung von MiCAR, TFR und DORA

      In Bezug auf das FinmadiG haben wir uns als Bitkom für folgende Punkte eingesetzt: 1. die Notwendigkeit der Anpassung von § 49 des Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMAG), um die Übereinstimmung mit der MiCA sicherzustellen, 2. eine klare Abgrenzung von „kryptographischen Finanzinstrumenten“ des KWG und die Beschränkung des Verweises auf Kryptowerte im Sinne der MiCA auf den Anwendungsbereich der MiCA, 3. sollte die Sonderregelung für das qualifizierte Kryptoverwahrgeschäft und des Kombinationsverbots für die kombinierte Erbringung von MiFID II-Dienstleistungen und Kryptowerte Dienstleistungen, wie von der MiCA ermöglicht, überprüft werden.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kryptomärkteaufsichtsgesetz – KMAG) § 50 Abs. 1 (Übergangsvorschrift..., ...Vorschlag zu § 50 Abs. 1 des KMAG wirft weiterhin Fragen ..., ...Jedoch sieht § 50 Abs. 1 KMAG diesbezüglich Einschränkungen..., ...Anpassung von § 50 Abs. 1 des KMAG in Übereinstimmung mit ...

  • SG2409170007 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMAG). Spätestens bis zum Jahresende..., ...Grundprämisse des (FinmadiG bzw.) KMAG-E ist, dass die für die...

  • SG2406200183 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG). Da die EU-Vorgaben direkt...

  • SG2603240002 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... märkteaufsichtsgesetz (KMAG) erlassen werden. Die..., ...Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMAG), eine klare Abgrenzung...
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