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46 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KCanG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (46)

  • SG2411280025 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...beabsichtigten Änderungen des KCanG und des MedCanG mögen ..., ...mit § 36 Abs. 1 Nr. 13a KCanG weitere Ordnungswidrigkeiten..., ...sollten fachliche Mängel des KCanG besei-tigt werden. Diesbezüglich..., ...401). Damit verfehlt das KCanG sein Ziel, die Schwelle..., ...geringen Menge“ gem. § 35a KCanG zu bestimmen. Diesseits..., ... mit der Systematik des KCanG anhand eines Vielfachen..., ...Strafverfahren nach dem KCanG keine aufwendigen Laboranaly-sen..., ...folgende drei Ziffern in § 1 KCanG eingefügt werden: „8a..., ...hinaus sollte § 3 Abs. 2 KCanG wie folgt angepasst werden...

  • SG2509270014 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dass § 2 Absatz 4 Satz 1 KCanG in Verbindung mit der ..., ...individuell die Grenzen des KCanG eingehalten. Kurzgefasst..., ... bereits jetzt nach dem KCanG zulässig ist. Hierbei ..., ...Verfügung. Zwar ermöglicht das KCanG den Anbau und die Weitergabe..., ...Konsumcannabis nach § 2 Abs. 4 KCanG” der Anwaltskanzlei Hogan..., ...BMEL) wurde mit § 2 Abs. 4 KCanG explizit dazu ermächtigt..., ...dem Konsumcannabisgesetz (KCanG) und Medizinalcannabisgesetz..., ...Forschungsklausel des § 2 Abs. 4 KCanG auch keine Begrenzung ..., ...Konsumcannabis nach § 2 Abs. 4 KCanG” der Anwaltskanzlei Hogan..., ...Forschungsklausel des § 2 Abs. 4 KCanG. Insbesondere spricht ..., ...Konsumcannabis nach § 2 Abs. 4 KCanG” der Anwaltskanzlei Hogen..., ... Bereich des § 2 Abs. 4 KCanG kein strengerer Maßstab..., ...Konsumcannabis nach § 2 Abs. 4 KCanG” der Anwaltskanzlei Hogan..., ...Forschungsvorhaben nach § 2 Abs. 4 KCanG leisten einen unverzichtbaren...

  • SG2507310011 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zurückgedrängt werden solle. Das KCanG beinhaltet eine Fülle ..., ...3 Nr. 2, 17 Abs. 1 S. 4 KCanG stellen sich zudem als..., ...Maßgabe von § 30 Satz 1 KCanG, von den Behörden anzuwenden..., ...zur Zweckerreichung des KCanG in einem angemessenen ..., ...eingefügten § 12 Absatz 3 Nr. 2 KCanG leitet sich unser o.g...., ...von Sinn und Zweck des KCanG und der gesetzgeberischen..., ...des § 12 Absatz 3 Nr. 2 KCanG in Einklang mit dem ausdrücklich..., ...Durch § 12 Absatz 3 Nr. 2 KCanG „wird den zuständigen ..., ...Klarstellung“ in § 17 Abs. 1 S. 4 KCanG, dass „Anbauvereinigungen..., ...gemeinschaftlichen Eigenanbau wurde im KCanG bereits durch den nicht-gewinnorientierten..., ...12 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 KCanG ja ohnehin nochmals klargestellt..., ...Gesetzgeber eindringlich, das KCanG nicht weiter zu verschärfen...

  • SG2511250003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Konsumcannabisgesetzes (KCanG) beim Cannabiskonsum von..., ...auch seit Einführung des KCanG anhält. Allerdings deutet..., ... vor Verabschiedung des KCanG hat der fdr+ wiederholt...

  • SG2509270012 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Cannabis-Pilotprojekte gemäß § 2 Abs. 4 KCanG sind genehmigungsfähig..., ...Konsumcannabisgesetzes (KCanG) rechtlich genehmigungsfähig..., ...Cannabis-Pilotprojekte vorhanden: § 2 Abs. 4 KCanG bietet eine tragfähige..., ...gesetzgeberischen Ziel des KCanG gerecht zu werden - nämlich...

  • SG2507310013 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im Zusammenhang mit dem KCanG Das Gesetzesvorhaben..., ...das Verbot des § 2 Abs. 3 KCanG fällt. Dort ist geregelt..., ... eine Vorschrift in das KCanG mit folgendem Inhalt aufgenommen..., ... im Sinne von § 1 Nr. 7 KCanG ist für die Zwecke des..., ...Eigenanbaus nach den §§ 11-23 KCanG ab der Vollendung des ..., ...einschließlich des Handels wird im KCanG dementsprechend nirgends..., ...Steckling” gemäß § 1 Nr. 6 KCanG nachzuschärfen. Hiernach..., ... im Sinne von § 1 Nr. 7 KCanG ist für die Zwecke des..., ...Eigenanbaus nach den §§ 11-23 KCanG ab der Vollendung des ..., ... eine Vorschrift in das KCanG mit folgendem Inhalt aufgenommen...

  • SG2406110019 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes

      Die schädlichen Auswirkungen eines früh beginnenden und regelmäßigen Cannabiskonsums bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen sind medizinisch unstrittig. Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzt*innen e.V. (BVKJ) dringt daher seit Jahren auf einen wirksamen Jugendschutz. Wie der BVKJ in vorherigen Stellungnahmen zum Cannabisgesetz dargelegt hat, besteht angesichts der beklagenswerten Zunahme des Cannabiskonsums unter deutschen Jugendlichen, schon in den zurückliegenden Jahren, dringender Anpassungsbedarf bezüglich der bisherigen Maßnahmen und Präventionsangebote.Es ist aus Sicht des BVKJ notwendig, der Normalisierung von Cannabiskonsum in aller Öffentlichkeit entgegenzuwirken und die Gesellschaft und insbesondere junge Menschen besser über die Risiken des Cannabiskonsums aufzuklären.

    • Bereitgestellt von: Berufsverband der Kinder- und Jugendärzt*innen e.V. (BVKJ) am 14.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11366 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Cannabiskonsums aufzuklären. 1. Zu KCanG § 8 Suchtprävention Der..., ...Jugendlichen zu reduzieren. 2. Zu KCanG § 43 Evaluation des Gesetzes...

  • SG2406120083 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes

      Der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes sieht u.a. eine Erweiterung der Evaluation der gesellschaftlichen Auswirkungen des Cannabisgesetzes (CanG) sowie eine Ausweitung des Präventionsangebots der BZgA vor. Die vorgesehenen Änderungen sollen der Umsetzung der Protokollerklärung dienen, die die Bundesregierung bei der Beratung des CanG im Rahmen der 1042. Sitzung des Bundesrats am 22.03.2024 abgegeben hat. Die Bundesärztekammer fordert den Ausbau und die Finanzierung von lebensweltbezogenen präventiven Maßnahmen und die Ausweitung der Evaluationsdauer auf mehr als vier Jahre. Die BÄK hat Art. 1 und Art. 2 CanG in der Vergangenheit bereits entschieden abgelehnt, die grundlegende Kritik an dem Gesetz bleibt erhalten.

    • Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11366 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Konsumcannabisgesetz (KCanG) und Medizinal-Cannabisgesetz..., ...Entwurf zur Änderung des KCanG (ÄndKCanG-E) sieht u. ...

  • SG2506300271 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Versorgungsicherheit für Cannabispatient:innen gewährleisten

      1. Rechtlichen Rahmen für Medizinalcannabis festigen und weiterentwickeln - Der BPC fordert, den vom MedCanG geschaffenen Rechtsrahmen zu festigen und weiterzuentwickeln, damit Medizinalcannabis als gleichwertige Therapieoption im medizinischen Alltag etabliert wird. 2. Zugang zu medizinischem Cannabis über digitale Angebote sicher gestalten - Der BPC fordert die Einhaltung und konsequente Durchsetzung der bestehenden Regelungen des HWG und der EU- Patientenmobilitätsrichtlinie, um unseriösen Geschäftspraktiken vorzubeugen. 3. Forschung fördern und Wissen über den Nutzen von Cannabis erweitern - Der BPC fordert die Einrichtung staatl. geförderter universitärer und institutioneller Forschungsprojekte sowie die Integration von Cannabis als Therapieform in die medizinische Ausbildung.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband pharmazeutischer Cannabinoidunternehmen e.V. am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Konsumcannabisgesetz (KCanG) und dem Medizinalcannabisgesetz..., ...Konsumverboten des MedCanG auf das KCanG wird die medizinische ...

  • SG2406120007 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Straßenverkehrsgesetzes im Zuge der Cannabislegalisierung

      Der TÜV-Verband hat erhebliche Bedenken hinsichtlich der weiteren Entwicklung der Verkehrssicherheit, sollte ein Grenzwert für den Konsum von Cannabis im Straßenverkehr vom Gesetzgeber eingeführt werden. Der TÜV-Verband hat hierzu im Gesetzgebungsverfahren einen Änderungsvorschlag für die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Änderungen eingebracht. Aus unserer Sicht sollte der bisherige analytische Nachweiswert von 1 ng/ml THC erhalten bleiben.
    • Bereitgestellt von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11666 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Drucksache 20/11370 - Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften - b) zu dem Antrag der Fraktion CDU/CSU - Drucksache 20/11143 - Für die Vision Zero und gegen die Erhöhung des Cannabis-Grenzwertes im Straßenverkehr
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unter Missachtung des § 3 KCanG konsumiert wurde, so dass..., ...ein Vergehen nach § 34 KCanG oder eine Ordnungswidrigkeit nach § 36 KCanG vorlag. Die fehlende...
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