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68 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (68)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Sonderregelungen des Wärmeplanungsgesetzes im Baugesetzbuch (§ 246d BauGB) sollen den Einsatz von Reststoffen, den Zusammenschluss kleinerer Biogasanlagen und die Nutzung von Satelliten-BHKW erleichtern. Allerdings sind die aktuellen Bestimmungen nicht ausreichend, um diese Ziele zu erreichen. Die Biogasbranche fordert daher Korrekturen, wie die Streichung des pauschalen Änderungsverbots und eine Änderung der Anforderungen für Satelliten-BHKW, um mehr Flexibilität zu ermöglichen. Weitere Vorschläge betreffen die Privilegierung von Wärmespeichern an Satelliten-BHKW und die Erweiterung der Biomethan-Zusammenschlüsse, um das energie- und klimapolitische Potenzial vollständig auszuschöpfen.

    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 25.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 436/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Sonderregelungen des Wärmeplanungsgesetzes im Baugesetzbuch (§ 246d BauGB) sollen den Einsatz von Reststoffen, den Zusammenschluss kleinerer Biogasanlagen und die Nutzung von Satelliten-BHKW erleichtern. Allerdings sind die aktuellen Bestimmungen nicht ausreichend, um diese Ziele zu erreichen. Die Biogasbranche fordert daher Korrekturen, wie die Streichung des pauschalen Änderungsverbots und eine Änderung der Anforderungen für Satelliten-BHKW, um mehr Flexibilität zu ermöglichen. Weitere Vorschläge betreffen die Privilegierung von Wärmespeichern an Satelliten-BHKW und die Erweiterung der Biomethan-Zusammenschlüsse, um das energie- und klimapolitische Potenzial vollständig auszuschöpfen.

    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 12.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 436/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Sonderregelungen des Wärmeplanungsgesetzes im Baugesetzbuch (§ 246d BauGB) sollen den Einsatz von Reststoffen, den Zusammenschluss kleinerer Biogasanlagen und die Nutzung von Satelliten-BHKW erleichtern. Allerdings sind die aktuellen Bestimmungen nicht ausreichend, um diese Ziele zu erreichen. Die Biogasbranche fordert daher Korrekturen, wie die Streichung des pauschalen Änderungsverbots und eine Änderung der Anforderungen für Satelliten-BHKW, um mehr Flexibilität zu ermöglichen. Weitere Vorschläge betreffen die Privilegierung von Wärmespeichern an Satelliten-BHKW und die Erweiterung der Biomethan-Zusammenschlüsse, um das energie- und klimapolitische Potenzial vollständig auszuschöpfen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 26.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 436/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Adressatenkreis:
      • 16.08.2024

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
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    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Sonderregelungen des Wärmeplanungsgesetzes im Baugesetzbuch (§ 246d BauGB) sollen den Einsatz von Reststoffen, den Zusammenschluss kleinerer Biogasanlagen und die Nutzung von Satelliten-BHKW erleichtern. Allerdings sind die aktuellen Bestimmungen nicht ausreichend, um diese Ziele zu erreichen. Die Biogasbranche fordert daher Korrekturen, wie die Streichung des pauschalen Änderungsverbots und eine Änderung der Anforderungen für Satelliten-BHKW, um mehr Flexibilität zu ermöglichen. Weitere Vorschläge betreffen die Privilegierung von Wärmespeichern an Satelliten-BHKW und die Erweiterung der Biomethan-Zusammenschlüsse, um das energie- und klimapolitische Potenzial vollständig auszuschöpfen.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 20.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 436/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
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    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
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    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Positiv sind dass die Nutzung der Geothermie jetzt von Außenbereichsprivilegierung erfasst wird und die Klarstellung, dass Elektrolyseure Hauptanlagen in Gewerbegebieten und in Industriegebieten ohne Größenbegrenzung werden. Nachbesserungsbedarf besteht bei den Möglichkeiten für Gemeinden, zusätzliche Flächen für die Windenergie auszuweisen und bei der Privilegierung im Außenbereich für weitere Anlagen, bspw. Elektrolyseure, Speicher, H2. Zudem braucht es den Vorzug für Leitungen (Strom, Gas) bei konkurrierenden Planungen und es müssen rechtliche Hindernisse bei der Planung ausgeräumt werden.

    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 03.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
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