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17 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BEMFV"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (17)

  • SG2406210162 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schaffung wesentlicher Voraussetzungen für einen beschleunigten Netzausbau im TK-NABEG

      Sicherstellung, dass der Netzausbau im Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) den Status eines "überragenden öffentlichen Interesses" erhält. Wir schlagen zudem vor, Maßnahmen zur Beschleunigung des Standortbescheinigungsprozesses im Zusammenhang mit dem Betrieb von Mobilfunkmasten in das TK-NABEG mit aufzunehmen und Potenziale zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsinfrastruktur gezielt zu nutzen, die mit einer Genehmigungsfreiheit geringfügiger baulicher Maßnahmen bei der Verlegung und Änderung von Telekommunikationslinien verbunden sind.

    • Bereitgestellt von: United Internet AG am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 20/13171 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...elektromagnetischer Felder (BEMFV) Die Verordnung über ..., ...elektromagnetischer Felder (BEMFV) geregelte Verfahren dient..., ...Ermächtigungsgrundlage der BEMFV ist § 32 des Gesetzes ..., ...Rechnung, dass bei Erlass der BEMFV im Jahr 2002 der Markt...

  • SG2406210160 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...elektromagnetischer Felder (BEMFV) Die Verordnung über ..., ...elektromagnetischer Felder (BEMFV) geregelte Verfahren dient..., ...Ermächtigungsgrundlage der BEMFV ist § 32 des Gesetzes ..., ...Rechnung, dass bei Erlass der BEMFV im Jahr 2002 der Markt...

  • SG2412050010 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitale Transformation

      Das Regelungsvorhaben hat das Ziel, die digitale Transformation Deutschlands prioritär auf die politische Agenda zu setzen. Zur Beschleunigung des Ausbaus moderne Telekommunikationslinien und für die Migration von Kupfer zu Glasfaser brauche es wettbewerbskonforme Rahmenbedingungen, Bürokratieabbau sowie einheitlichere Genehmigungsprozesse. Zudem muss sich die Gigabitförderung auf den Lückenschluss und den eigenwirtschaftlichen Ausbau konzentrieren. Eine Bündelung der digitalpolitischen Zuständigkeiten in einem Bundesministerium für Digitales (BMD) ist ebenfalls vorteilhaft, um die Digitalisierung und Transformation in allen Sektoren zu koordinieren und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu sichern.
    • Bereitgestellt von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 19.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Adressatenkreis:

      • 12.10.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...elektromagnetischer Felder (BEMFV) erfolgen. Die geltenden..., ...selbstverständlich unberührt. Eine BEMFV Änderung würde der Bundesnetzagentur...

  • SG2509260102 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...elektromagnetischer Felder (BEMFV) erfolgen. Die geltenden..., ...selbstverständlich unberührt. Eine BEMFV Änderung würde der Bundesnetzagentur...

  • SG2509030031 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...elektromagnetischer Felder (BEMFV). Die geltenden EMF-Grenzwerte..., ...wäre eine Anpas-sung der BEMFV nicht notwendig. III....

  • SG2410080022 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...elektromagnetischer Felder (BEMFV). Aufgrund des Be-schleunigungseffektes...

  • SG2509260106 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...elektromagnetischer Felder (BEMFV) 18 § 1 TKGneu – TK-Netzausbau..., ...elektromagnetischer Felder (BEMFV) Für zügigen 5G-Ausbau..., ...elektromagnetischer Felder (BEMFV) geregelt. Die STOB ergeht..., ...Rechnung, dass bei Erlass der BEMFV im Jahr 2002 der Markt...

  • SG2409270122 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitale Transformation

      Das Regelungsvorhaben hat das Ziel, die digitale Transformation Deutschlands prioritär auf die politische Agenda zu setzen. Zur Beschleunigung des Ausbaus moderne Telekommunikationslinien und für die Migration von Kupfer zu Glasfaser brauche es wettbewerbskonforme Rahmenbedingungen, Bürokratieabbau sowie einheitlichere Genehmigungsprozesse. Zudem muss sich die Gigabitförderung auf den Lückenschluss und den eigenwirtschaftlichen Ausbau konzentrieren. Eine Bündelung der digitalpolitischen Zuständigkeiten in einem Bundesministerium für Digitales (BMD) ist ebenfalls vorteilhaft, um die Digitalisierung und Transformation in allen Sektoren zu koordinieren und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu sichern.
    • Bereitgestellt von: Verband der Anbieter im Digital- und Telekommunikationsmarkt (VATM) e.V. am 19.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 391/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
      2. BT-Drs. 21/319 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...elektromagnetischer Felder (BEMFV) 18   § 1 TKGneu –..., ...elektromagnetischer Felder (BEMFV) Für zügigen 5G-Ausbau..., ...elektromagnetischer Felder (BEMFV) geregelt. Die STOB ergeht..., ...Rechnung, dass bei Erlass der BEMFV im Jahr 2002 der Markt...

  • SG2406170145 (PDF - 33 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... im STOB-Verfahren nach BemfV zu erhalten, Spektrum...

  • SG2503250017 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Transparenz über Informationen des verfügbaren EMF-Budgets eines Standortes erhöhen

      Für einen effizienten und nachhaltigen 5G-Ausbau ist entscheidend, dass mehrere Mobilfunkanbieter gleiche Dachstandorte nutzen können. Hierzu fehlen ausbauenden Unternehmen jedoch die Informationen zum verfügbaren “EMF-Budget” (maximale Menge an elektromagnetischer Strahlung einer Funkanlage) an bestehenden Standorten. Eine erhöhte und zeitnahe Transparenz für Antragsteller würde den Verfahrensaufwand signifikant reduzieren.
    • Bereitgestellt von: ATC EH GmbH & Co. KG am 25.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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