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92 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"ApoG"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (92)
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Zu Regelungsvorhaben:
Erweiterung von §14 Abs. 7 Satz 2 um die Möglichkeit für Krankenhausapotheken, sektorübergreifende Versorgungseinrichtungen zu versorgen (Einrichtungen nach §115g Nr. 1-4 SGB V)
- Bereitgestellt von: Bundesverband Deutscher Krankenhausapotheker (ADKA) e.V. am 10.11.2025
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
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07.11.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Inhalt Apothekengesetz -ApoG § 14 Abs. 7 Satz 2 Versorgung..., ...: § 14 Abs. z Satz 2 ApoG Versorgung durch Krankenhausapotheken..., ...Apothekenwesen (Apothekengesetz, ApoG). Änderung: §14 Abs.7 Satz 2 ApoG […] Die in Satz 1 genannten..., ...ist. Begründung § 14 ApoG bezweckt die Qualitätssicherung..., ...des § 14 Absatz 7 Satz 2 ApoG trägt dem Wandel in der...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Lieferverpflichtung pharmazeutischer Unternehmer an Krankenhausapotheken
Die Verpflichtung der pharmazeutischen Unternehmer zur bedarfsgerechten und kontinuierlichen Belieferung von Arzneimitteln beschränkt sich aktuell nur auf die Belieferung der vollversorgenden Arzneimittelgroßhandlungen (§52 Abs. 2 AMG). Diese Verpflichtung ist aus Sicht der ADKA auf die Krankenhäuser auszuweiten.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Deutscher Krankenhausapotheker (ADKA) e.V. am 10.11.2025
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
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07.11.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Inhalt Apothekengesetz -ApoG § 14 Abs. 7 Satz 2 Versorgung..., ...: § 14 Abs. z Satz 2 ApoG Versorgung durch Krankenhausapotheken..., ...Apothekenwesen (Apothekengesetz, ApoG). Änderung: §14 Abs.7 Satz 2 ApoG […] Die in Satz 1 genannten..., ...ist. Begründung § 14 ApoG bezweckt die Qualitätssicherung..., ...des § 14 Absatz 7 Satz 2 ApoG trägt dem Wandel in der...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Nicht gesonderte Lagerung von Betäubungsmitteln in EDV-gestützten Lagersystemen
Wir regen eine gesetzliche Änderung an, dass Systeme, die Arzneimittel automatisiert und EDV-gestützt lagern, von der Pflicht zur gesonderten Aufbewahrung von Betäubungsmitteln ausgenommen werden können, sofern sie als als geeignete Sicherungsmaßnahme durch das BfArM (BfArM-RL 4114-K) anerkannt sind. Änderungsvorschlag: § 15 BtMG „Abweichend von Satz 1 sind in Anlage III bezeichnete Betäubungsmittel in Form von Fertigarzneimitteln nicht gesondert aufzubewahren, wenn im Rahmen einer automatisierten EDV-gestützten chaotischen Lagerhaltung eine separate Bestands- und Nachweisinformation technisch gewährleistet ist oder ein System zur automatisierten EDV-gestützten Lagerhaltung bereits als Sicherungsmaßnahme durch die zuständige Behörde anerkannt ist."
- Bereitgestellt von: Bundesverband Deutscher Krankenhausapotheker (ADKA) e.V. am 10.11.2025
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
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07.11.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Inhalt Apothekengesetz -ApoG § 14 Abs. 7 Satz 2 Versorgung..., ...: § 14 Abs. z Satz 2 ApoG Versorgung durch Krankenhausapotheken..., ...Apothekenwesen (Apothekengesetz, ApoG). Änderung: §14 Abs.7 Satz 2 ApoG […] Die in Satz 1 genannten..., ...ist. Begründung § 14 ApoG bezweckt die Qualitätssicherung..., ...des § 14 Absatz 7 Satz 2 ApoG trägt dem Wandel in der...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Krankenhausreform: Erweiterung Leistungsgruppenkriterien um AMTS-relevante Aspekte
Aufnahme von Krankenhausapotheken als "sachliche Ausstattung" in den Leistungsgruppen 08, 09, 35, 40, 43, 44, 45, 46, 48, 49 Ergänzung von weitergebildeten Fachapotheker*innen oder fortgebildeten Apothekerin*innen mit entsprechender Qualifikation in den Leistungsgruppen 08, 48, 49, 64, 57 Erweiterung von §14 Abs. 7 Satz 2 um die Möglichkeit für Krankenhausapotheken, sektorübergreifende Versorgungseinrichtungen zu versorgen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Deutscher Krankenhausapotheker (ADKA) e.V. am 15.08.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
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BT-Drs. 21/2512
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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15.08.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Satz 2 Apothekengesetz (ApoG): „Die in Satz 1 genannten..., ...“ Begründung: § 14 ApoG bezweckt die Qualitätssicherung..., ...des § 14 Absatz 7 Satz 2 ApoG trägt dem Wandel in der...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Erhöhung des Fixums für Apotheker
Die Freie Apothekerschaft hält eine Erhöhung des Fixums für Apotheker für erforderlich.
- Bereitgestellt von: Freie Apothekerschaft e.V. am 03.06.2026
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Adressatenkreis:
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10.11.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...öffentlichem Interesse (vgl. § 1 ApoG), die über die reine Ab..., ... Fremdbesitzverbot (§ 7 ApoG) unterläuft; stattdessen..., ...parlamentsgesetzlichen Regelung des § 7 ApoG ableiten, die in der ApBetrO..., ...Vorschrift des § 7 Satz 1 ApoG, die den Betrieb und ..., ...der Vorgabe in § 7 Satz 1 ApoG fällt 12/24 zulasten..., .... Schiedermair/Pieck, ApoG, Kommentar, § 16 Rdnr. ..., ...ermitteln (vgl. Hoffmann, ApoG, § 16 Rdnr. 12: „bei Siedlungs..., ...der die gem. §§ 1 II, 2 V ApoG bis zu drei zulässigen ..., ... Abs. 16/24 1 ApoG, wonach Apotheken die ordnungsgemäße..., .... 1 Apo- thekengesetz (ApoG). Es sichert eine kontinuierliche..., ... wird der in § 1 Abs. 1 ApoG vorgesehene Versorgungsauftrag...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Apothekenreform: ApoVWG und Zweite Änderungsverordnung ApoBetrO/AMPreisV
Die Apothekenreform umfasst zwei miteinander verknüpfte Teile: den Gesetzentwurf zum Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz (ApoVwG) sowie den Verordnungsentwurf zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und der Arzneimittelpreisverordnung. Ziel der Reform ist die Sicherung der wohnortnahen Arzneimittelversorgung und die wirtschaftliche Stabilisierung öffentlicher Apotheken. Beide Entwürfe betreffen unmittelbar den pharmazeutischen Großhandel, da sie betriebliche Anforderungen, Preisregelungen und Vorgaben zur ordnungsgemäßen Handhabung von Arzneimitteln neu fassen. Aus Sicht des Großhandels stellen einzelne Regelungsvorschläge zusätzliche Belastungen und wirtschaftliche Risiken dar, insbesondere im Zusammenhang mit der geplanten Skonti-Regelung in der AMPreisV.
- Bereitgestellt von: PHAGRO | Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels e. V. am 30.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMG): Verordnung zur Änderung der Apothekenbetriebsordnung und weiterer Verordnungen (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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06.11.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (9):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...gemäß § 25 Abs. 2 und 3 ApoG mit einer Geldbuße bis ..., ...in Verbindung mit Abs. 3 ApoG) Bei der Gestaltung und..., ...Arzneimitteln (§ 21 Abs. 2 Nr. 1a ApoG) 76645407-1 11/12 ─ ..., ...Komponente – (§ 21 Abs. 2 Nr. 1a ApoG) Der verantwortliche Apotheker...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
NotfallG: Verbesserung der Verzahnung des ambulanten und stationären Notdienstes
Ablehnung eines Dispensierrechts für Ärzte in der Notdienstpraxis eines integrierten Notfallzentrums. Einbindung der öffentlichen Apotheken bei der vorgesehenen Ersteinschätzung.
- Bereitgestellt von: ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. am 25.06.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 255/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
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BR-Drs. 255/26
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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18.05.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Krankenhausapotheken gemäß § 14 ApoG zu legitimieren. Dieser...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
- Aufnahme pharmazeutischer Dienstleistungen / Medikationsanalysen als Qualitätskriterium in bestimmten Leistungsgruppen - Vorhalten von Krankenhausapotheken als Qualitätskriterium in bestimmten Leistungsgruppen - Möglichkeit der Leistungserbringung durch Krankenhausapotheken (Arzneimittelversorgung und pharmazeutische Betreuung) für alle Einrichtungen (stationäre, teilstationäre, ambulante, ...), die in Trägerschaft eines Krankenhauses betrieben werden
- Bereitgestellt von: Bundesverband Deutscher Krankenhausapotheker (ADKA) e.V. am 20.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 235/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) -
BT-Drs. 20/13407
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
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BR-Drs. 235/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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24.04.2024
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Bundestag:
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Apothekenwesen (Apothekengesetz, ApoG). Änderung: §14 Abs.7 Satz 2 ApoG [...] Die in Satz 1 genannten..., ...Aufzählung in §14 Abs. 7 Satz 2 ApoG die in §14 Abs. 7 Satz ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ausbau der pharmazeutischen Tätigkeiten
Für Dienstleistungen, die bisher nicht oder nur selten in Apotheken durchgeführt werden, sollen die Rahmenbedingungen verbessert werden. Einzelne Leistungen sollen im Interesse der Patientinnen und Patienten etabliert werden.
- Bereitgestellt von: ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. am 25.09.2024
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Adressatenkreis:
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25.09.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...nicht geänderten § 1 Abs. 2 ApoG kann die einheitliche Erlaubnis..., ... sieht § 2 Abs. 4 Nr. 2 ApoG vor, dass die Hauptapotheke..., ...Medizinrecht, 4. Aufl. 2022, ApoG § 1 Rn. 4. 19 Apothekenreformgesetz..., ...Leitung wird in § 2 Abs. 5 ApoG näher geregelt. Danach ..., ...nach § 2 Abs. 5 S. 1 Nr. 2 ApoG handelt, insgesamt drei..., ...Notapotheken nach §§ 16, 17 ApoG. Dieser ist in Bezug auf..., ...Neuregelungen in §§ 16a, 17 ApoG ausgeschöpft werden sollte..., ...Modell zu einem neuen § 12b ApoG mit folgendem Regelungsgehalt..., ... Die Regelung in § 12b ApoG führt zu einem weiteren...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ausbau der pharmazeutischen Tätigkeiten
Für Dienstleistungen, die bisher nicht oder nur selten in Apotheken durchgeführt werden, sollen die Rahmenbedingungen verbessert werden. Einzelne Leistungen sollen im Interesse der Patientinnen und Patienten etabliert werden.
- Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Apothekerkammern (Bundesapothekerkammer) am 28.06.2024
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Adressatenkreis:
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10.05.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...über das Apothekenwesen (ApoG) obliegt den Apotheken ..., ... Nr. 3., 4. und 6., § 6 ApoG). Das Prinzip persönlicher..., ...Präsenzverantwortung ist in § 7 ApoG verankert, wonach die Erlaubnis..., ...bilden. Nach § 2 Abs. 5 ApoG ist der Betrieb mehrerer..., ...über das Apothekenwesen (ApoG) und von der Bundesapothekerordnung (BApO). Das ApoG enthält gesetzgeberische...
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Zu Regelungsvorhaben: