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4 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"ArbStättV 2004"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/11) (0/11)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (1)
- Mitglieder des Bundestages (1)
- Organe (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (2)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (2)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Arbeit und Beschäftigung (3)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (3)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
Gesundheit (4)
- Gesundheitsförderung (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (3)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Datenschutz und Informationssicherheit (2)
Umwelt (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Wirtschaft (3)
- E-Commerce (2)
- Verbraucherschutz (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (4)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (2)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Unternehmen (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (4)

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (4)

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SG2406210161 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Hitzeschutz im Arbeitsrecht stärken
  
  Verankerung von Anforderungen an gesundheitlichen Hitzeschutz in der Arbeitsstättenverordnung
- Bereitgestellt von: KLUG - Deutsche Allianz Klimawandel und Gesundheit am 21.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  05.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ArbStättV 2004 [alle SG hierzu]
SG2506170001 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Der Nichtraucherschutz soll im BNichtrSchG gemäß dem WHO-Rahmenübereinkommen zur Eindämmung des Tabakgebrauchs (WHO-FCTC) neu geregelt werden
  
  Der bislang durch das BNichtrSchG, § 5 ArbStättV und landesrechtliche Bestimmungen gewährte Nichtraucherschutz genügt nicht den Anforderungen des WHO-FCTC. Danach ist Deutschland völkerrechtlich verpflichtet, den Nichtraucherschutz insbes. an allen Arbeitsplätzen in geschlossenen Räumen, in allen öff. Verkehrsmitteln und an allen öff. geschlossenen Orten zu gewährleisten. Raucherräume dürfen nicht zugelassen werden. Darüber hinaus ist der Nichtraucherschutz gemäß den Empfehlungen des EU-Rates für rauch- und aerosolfreie Umgebungen vom 3.12.2024 (C/2024/7425) auch an öffentlichen Orten im Freien zu gewährleisten. Für die Überarbeitung von BNichtrSchG und ArbStättV hat der Bund gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 19 GG die umfassende konkurrierende Gesetzgebungskompetenz.
- Bereitgestellt von: Pro Rauchfrei e.V. am 17.06.2025
- Adressatenkreis:
  
  17.06.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
  
  01.09.2025
  
  Bundestag:
  
  Organe [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BNichtrSchG [alle SG hierzu]
  
  ArbStättV 2004 [alle SG hierzu]
SG2503270020 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Arbeitsschutz an die Arbeitswelt 4.0 anpassen
  
  Lieferando setzt sich dafür ein, dass die Arbeitsstättenverordnung an das digitale Zeitalter angepasst wird, da Unternehmen deren Geschäftsmodell auf Digitalisierung und zu weiten Teilen auf mobilem Arbeiten basieren, durch die derzeitige Fassung des Gesetzes mit unpraktikablen und veralteten Anforderungen konfrontiert sind.
- Bereitgestellt von: Lieferando (yd. yourdelivery GmbH) am 27.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  13.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  ArbStättV 2004 [alle SG hierzu]
  
  BetrVG [alle SG hierzu]
SG2412180120 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Arbeitsschutz an die Arbeitswelt 4.0 anpassen
  
  Lieferando setzt sich dafür ein, dass die Arbeitsstättenverordnung an das digitale Zeitalter angepasst wird, da Unternehmen deren Geschäftsmodell auf Digitalisierung und zu weiten Teilen auf mobilem Arbeiten basieren, durch die derzeitige Fassung des Gesetzes mit unpraktikablen und veralteten Anforderungen konfrontiert sind.
- Bereitgestellt von: Lieferando (yd. yourdelivery GmbH) am 18.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  02.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  ArbStättV 2004 [alle SG hierzu]
  
  BetrVG [alle SG hierzu]

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SG2406210161 (PDF - 4 Seiten)

SG2506170001 (PDF - 2 Seiten)

SG2503270020 (PDF - 1 Seite)

SG2412180120 (PDF - 2 Seiten)