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6 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"395/24"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/6) (0/6)

Empfängergruppen

20. Wahlperiode Bundestag (6)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (6)
20. Wahlperiode Bundesregierung (3)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/6) (0/6)

Recht (2)
- Öffentliches Recht (2)
Wirtschaft (6)
- Handwerk (6)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
Sonstige Interessenbereiche (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

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SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (6)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (4)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (2)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Arbeitgeberverband (2)
Arbeitnehmerverband (4)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (1/1) (1/1)

RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (6)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (6)

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SG2506050007 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Zweite Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
  
  Im SchfHwG sollen Regelungen geschaffen werden, um den Beruf des Schornsteinfegers hinsichtlich des laufenden Transformationsprozesses zukunftsfähig aufzustellen. Die Regelungen sollen für alle Schornsteinfegerbetriebe gleichermaßen zum Tragen kommen. Es soll eine Entlastung für bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger erfolgen, damit diese mehr Freiräume haben, sich in neuen Tätigkeitsfeldern zu etablieren.
- Bereitgestellt von: Zentralverband Deutscher Schornsteinfeger (ZDS) - Gewerkschaft & Fachverband am 05.06.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 395/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  05.11.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SchfHwG [alle SG hierzu]
SG2506050008 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Zweite Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
  
  Im SchfHwG sollen Regelungen geschaffen werden, um den Beruf des Schornsteinfegers hinsichtlich des laufenden Transformationsprozesses zukunftsfähig aufzustellen. Die Regelungen sollen für alle Schornsteinfegerbetriebe gleichermaßen zum Tragen kommen. Es soll eine Entlastung für bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger erfolgen, damit diese mehr Freiräume haben, sich in neuen Tätigkeitsfeldern zu etablieren.
- Bereitgestellt von: Zentralverband Deutscher Schornsteinfeger (ZDS) - Gewerkschaft & Fachverband am 05.06.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 395/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  18.01.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SchfHwG [alle SG hierzu]
SG2506050009 (PDF - 14 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Zweite Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
  
  Im SchfHwG sollen Regelungen geschaffen werden, um den Beruf des Schornsteinfegers hinsichtlich des laufenden Transformationsprozesses zukunftsfähig aufzustellen. Die Regelungen sollen für alle Schornsteinfegerbetriebe gleichermaßen zum Tragen kommen. Es soll eine Entlastung für bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger erfolgen, damit diese mehr Freiräume haben, sich in neuen Tätigkeitsfeldern zu etablieren.
- Bereitgestellt von: Zentralverband Deutscher Schornsteinfeger (ZDS) - Gewerkschaft & Fachverband am 05.06.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 395/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  21.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SchfHwG [alle SG hierzu]
SG2411070006 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung des Schorsteinfeger-Handwerksgesetz im Bereich der Feuerstättenschau
  
  Es soll den Betriebsinhaberinnen und Betriebsinhabern ermöglicht werden, die Feuerstättenschau in § 14 SchfHwG an eine qualifizierte Schornsteinfegermeistergesellin oder einen qualifizierten Schornsteinfegermeistergesellen zu delegieren, um den Betriebsinhaberinnen und den Betriebsinhabern Zeit zu verschaffen, sich im anstehenden Transformationsprozess durch die Entwicklung neuer Dienstleistungsangebote zu positionieren
- Bereitgestellt von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 07.11.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 395/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  23.10.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SchfHwG [alle SG hierzu]
SG2506050006 (PDF - 14 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Zweite Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
  
  Im SchfHwG sollen Regelungen geschaffen werden, um den Beruf des Schornsteinfegers hinsichtlich des laufenden Transformationsprozesses zukunftsfähig aufzustellen. Die Regelungen sollen für alle Schornsteinfegerbetriebe gleichermaßen zum Tragen kommen. Es soll eine Entlastung für bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger erfolgen, damit diese mehr Freiräume haben, sich in neuen Tätigkeitsfeldern zu etablieren.
- Bereitgestellt von: Zentralverband Deutscher Schornsteinfeger (ZDS) - Gewerkschaft & Fachverband am 05.06.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 395/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  19.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SchfHwG [alle SG hierzu]
SG2411070005 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung des Schorsteinfeger-Handwerksgesetz im Bereich der Feuerstättenschau
  
  Es soll den Betriebsinhaberinnen und Betriebsinhabern ermöglicht werden, die Feuerstättenschau in § 14 SchfHwG an eine qualifizierte Schornsteinfegermeistergesellin oder einen qualifizierten Schornsteinfegermeistergesellen zu delegieren, um den Betriebsinhaberinnen und den Betriebsinhabern Zeit zu verschaffen, sich im anstehenden Transformationsprozess durch die Entwicklung neuer Dienstleistungsangebote zu positionieren
- Bereitgestellt von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 07.11.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 395/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes
- Adressatenkreis:
  
  23.10.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SchfHwG [alle SG hierzu]

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SG2506050007 (PDF - 4 Seiten)

SG2506050008 (PDF - 2 Seiten)

SG2506050009 (PDF - 14 Seiten)

SG2411070006 (PDF - 1 Seite)

SG2506050006 (PDF - 14 Seiten)

SG2411070005 (PDF - 3 Seiten)