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Eine Stellungnahme/ein Gutachten (SG) zur Suche nach »"365/26"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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Adressatenkreis (0/4) (0/4)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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- Verkehrspolitik (1)

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Von

Bis

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Juristische Personen (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (1)

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Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

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SG2606190025 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Reform der Fahrausbildung für einen bezahlbaren Führerschein unter Beibehaltung von Qualität und bei gleichzeitiger Erhöhung der Verkehrssicherheit
  
  Steigerung der Qualität der Fahrschulausbildung, keine Streichungen zulasten der Verkehrssicherheit.
- Bereitgestellt von: Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) e.V. am 26.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 330/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze
  
  BR-Drs. 365/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Verordnung zur Modernisierung der Fahrschulausbildung (Fahrschulmodernisierungs-Verordnung - FahrschModV)
- Adressatenkreis:
  
  18.03.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  FahrlAusbV [alle SG hierzu]
  
  FahrlG 2018 [alle SG hierzu]