Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2611120007 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Zulassung von Fahrzeugen des Individualverkehrs auf Bussonderfahrstreifen

Die Initiative zielt darauf ab, dass der Gesetzentwurf zur Änderung der Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge sowie damit zusammenhängender straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften geändert wird. Hintergrund ist, dass mit dem Gesetz nicht nur die Zulassung von Fahrzeugen des Individualverkehrs auf Bussonderfahrstreifen verlängert werden soll, sondern darüber hinaus sollen Busspuren für weitere Fahrzeugkategorien geöffnet werden. Aus Sicht der Branche ist eine solche Neuregelung nicht nachvollziehbar, weil vor allem die Pünktlichkeit und Anschlusssicherheit des ÖPNV beeinträchtigt wird.

Bereitgestellt von:
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) (R001242) am 12.11.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/7872 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge sowie damit zusammenhängender straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften Zuständiges Ministerium: BMV [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (2)

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