Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2610130022
(PDF - 7 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Allgemein anerkannte Regeln der Technik erhalten - Sicherheit, Qualität und Rechtssicherheit nicht aufs Spiel setzen
Die allgemein anerkannten Regeln der Technik sind kein Selbstzweck und kein Instrument, um immer neue Anforderungen zu erzeugen. Sie sind ein über Jahrzehnte entwickelter Mechanismus, um technische Sicherheit und Qualität mit praktischer Erfahrung, fachlicher Erkenntnis und rechtlicher Verlässlichkeit zu verbinden. Die unterzeichnenden Verbände appellieren deshalb an die politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern, die allgemein anerkannten Regeln der Technik als bewährten Bestandteil unseres technischen und rechtlichen Ordnungsrahmens zu erhalten.
Bereitgestellt von:
BTGA - Bundesindustrieverband Technische Gebäudeausrüstung e.V. (R000428)
am
13.10.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 07.10.2026 an:
-
Bundestag
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
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Bundesregierung
-
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
-
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
-
-
- Bauwesen und Bauwirtschaft [alle SG hierzu]
- Öffentliches Recht [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Recht" [alle SG hierzu]
- Zivilrecht [alle SG hierzu]