Stellungnahme/Gutachten
Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2610070024
(PDF - 3 Seiten)
Zu Regelungsvorhaben:
Abbau bürokratischer Hürden in der Fahrerlaubnis-Verodnung
Das Regelungsvorhaben beschreibt den Prozess der Umschreibung von Führerscheinen von Drittstaatenangehörigen.
Bereitgestellt von:
Bundesverband Paket- und Expresslogistik e. V. (BPEX) (R001089)
am
07.10.2026
Adressatenkreis:
-
Versendet am 07.10.2026 an:
-
Bundestag
-
Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
-
-
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Fahrerlaubnis-Verordnung Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG hierzu]
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen [alle SG hierzu]
- Handel und Dienstleistungen [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" [alle SG hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" [alle SG hierzu]
- Straßenverkehr [alle SG hierzu]
- Verkehrspolitik [alle SG hierzu]