Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2609300367 (PDF - 1 Seite)

Zu Regelungsvorhaben:
Bedarfsgerechte Mitteldotierung für die Schiene

Die DB setzt sich im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2027 für eine bedarfsgerechte Mitteldotierung der Infrastruktur ein und dabei insbesondere für das Bestandsnetz. Zudem setzt sich die DB für passfähige Förderungen der Eisenbahnverkehrsunternehmen ein, um deren Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten.

Bereitgestellt von:
Deutsche Bahn (R001662) am 30.09.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 24.07.2026 an:

  • Versendet am 27.08.2026 an:

  • Versendet am 31.08.2026 an:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/7300 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027) Zuständiges Ministerium: BMF [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

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