Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2609290153 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Verbesserung der Planungs- und Rechtssicherheit bei Stickstoffeinträgen in Biotope

Ziel ist die Schaffung einer tauglichen Ermächtigungsgrundlage und ein Neuerlass der TA Luft, die nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht auf gesetzlich geschützte Biotope anwendbar ist. § 54 Abs. 11 BNatSchG sollte ausdrücklich auf den gesetzlichen Biotopschutz erweitert werden. Ergänzend sollte § 30 BNatSchG angepasst werden, um die mit der biotopschutzrechtlichen Bestandsaufnahme verbundenen Risiken zu reduzieren.

Bereitgestellt von:
Uniper SE (R001306) am 29.09.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 14.07.2026 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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