Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2609170004 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Pflegeneuordungsgesetz

Der HDE informiert über die Auswirkungen des Pflegeneuordnungsgesetzes für den Einzelhandel. Dabei lehnt der HDE Beitragssteigerungen für Minijobs sowie die Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze ab. Versicherungsfremde Leistungen müssen konsequent hinterfragt werden. Begrüßt wird die Einschränkung der kostenlosen Mitversicherung von Ehegatten. Der HDE fordert ergänzend bundesweit eine Kitaversorgung an Werktagen (inklusive samstags) auch nach 17 Uhr sowie auch mehr Arbeitszeitflexibilität

Bereitgestellt von:
Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. (R000479) am 17.09.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz - PNOG) (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 05.06.2026 Federführendes Ministerium: BMG [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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