Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2609170003 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
ETS-1-Erlöse weiterhin für Transformation und Industriestandort nutzen

Die Einnahmen aus dem EU-ETS 1 sollen weiterhin vollständig dem KTF zugeführt und nicht teilweise in den Bundeshaushalt verschoben werden.

Bereitgestellt von:
Energieintensive Industrien in Deutschland (R001128) am 17.09.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/7300 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027) Zuständiges Ministerium: BMF [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

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