Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2609160017 (PDF - 2 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Umweltschutz-Modernisierungsgesetz und -Verordnung

Das Ziel, Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und bestehende Bürokratielasten abzubauen, wird zwar grundsätzlich begrüßt. Nicht nachvollziehbar sind aber die vorgeschlagenen Änderungen des Wasserhaushaltsgesetzes und des Bundesnaturschutzgesetzes (Umgang mit naturschutzrechtlichen Daten). Diese könnten in der Praxis zu weiteren Erschwernissen in den Genehmigungsverfahren führen.

Bereitgestellt von:
VKS - Verband der Kali- und Salzindustrie e.V. (R002019) am 16.09.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 06.07.2026 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes (Vorgang) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 03.07.2026 Federführendes Ministerium: BMUKN [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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