Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2609090021 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung des Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

Die BauGB-Novelle verfolgt das Ziel, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Ziel der Interessensvertretung ist es, weitere Impulse zu geben, um den Hochlauf von Wasserstoff und Biogas planungsrechtlich zu erleichtern. Gefordert werden die Wiederaufnahme der Privilegierung untertägiger Wasserstoffspeicher im Außenbereich, die Ausweitung der bauplanungsrechtlichen Privilegierung auf Anlagen zur Herstellung von Wasserstoff sowie eine Klarstellung ihrer Zulässigkeit in Gewerbe- und Industriegebieten. Zudem spricht sich VNG für die Entfristung der Sonderregelungen für Biogasanlagen und Biomethan sowie für eine Überprüfung bestehender Kapazitätsbegrenzungen aus

Bereitgestellt von:
VNG AG (R002373) am 09.09.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/6588 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

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