Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2607280008 (PDF - 5 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Streichen des § 17 Abs. 1a EnWG-Neu

ITAD fordert die ersatzlose Streichung von § 17 Abs. 1a EnWG-E in dem Referentenentwurf. Das Rückholen von vertraglich zugesicherten Netzanschlussleistungen ist ein Eingriff in einen Vermögenswert der jeweiligen Anlage und kann negative Auswirkungen auf Investitionen in strategische Dekarbonisierungs- und Erweiterungsprojekte nach sich ziehen.

Bereitgestellt von:
ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. (R000996) am 28.07.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 22.07.2026 an:

    • Bundesregierung

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens Datum des Referentenentwurfs: 17.07.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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