Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2607270028 (PDF - 8 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Stellungnahme des DIÄTVERBANDES zum Regierungsentwurf des Verpackungsrecht-Durchführungsgesetzes (VerpackDG)

Der DIÄTVERBAND regt an, die geplanten Regelungen zur Pfandpflicht so auszugestalten bzw. zu begründen, dass die bewährte Sonderbehandlung medizinisch/versorgungssensibler Flüssignahrungen (FSMP und klinisch verwendete trinkfertige Säuglingsmilchnahrung) nicht unterlaufen wird und die Versorgung vulnerabler Patientengruppen (einschließlich Säuglingen) ohne zusätzliche hygienische, organisatorische und haftungsrechtliche Risiken gewährleistet bleibt.

Bereitgestellt von:
Bundesverband spezielle Lebensmittel (DIÄTVERBAND) e.V. (R001228) am 27.07.2026

Adressatenkreis:

  • Versendet am 30.11.2025 an:

    • Bundesregierung

      • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/5346 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40 Zuständiges Ministerium: BMUKN [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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