Stellungnahme/Gutachten

Details zu Stellungnahme/Gutachten
SG2607090025 (PDF - 3 Seiten)

Zu Regelungsvorhaben:
Rahmenbedingungen für die Einführung einer Herstellerabgabe auf zuckergesüßte Softdrinks

Darstellung relevanter Rahmenbedingungen für eine wirkungsvolle Herstellerabgabe auf zuckergesüßte Softdrinks

Bereitgestellt von:
ALDI SÜD Dienstleistungs-SE & Co. oHG (R001783) am 09.07.2026

Adressatenkreis:

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle SG hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) Zuständiges Ministerium: BMG [alle SG hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

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